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14.12.2010

Aktueller PPP-Bericht für die Kreissschulen liegt vor

Im letzten Kreistag hat die Verwaltung den Politikerinnen und Politikern das Berichtswesen zum PPP-Projekt Schulen im Kreis Offenbach präsentiert. „Das Projekt wurde von Beginn an, im Jahr 2005, systematisch von einem Controlling begleitet“, erklären Landrat Oliver Quilling und Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger, „dies haben im Anfang Externe übernommen. In diesem Jahr haben wir beschlossen, über eine AG Berichtswesen das Controlling intern auf eigene Beine zu stellen und in unsere Hände zu nehmen. Nun liegt der Teil vor, der sich vor allem mit der Sanierung befasst. In einem Folgeteil, der im nächsten Jahr fertig gestellt werden soll, wird das Facility-Management im Mittelpunkt stehen.“
 
Der vorliegende Bericht bietet in übersichtlicher Form eine Zusammenfassung der Historie des PPP-Projektes Schulen, beginnend mit einem einstimmigen Grundsatzbeschluss des Kreistags am 18. Juni 2001 zur Prüfung alternativer Schulorganisations- und Finanzierungsmöglichkeiten, was heute schon nicht mehr allen präsent ist. Dazu gehört auch eine Zusammenstellung der zusätzlichen Beschlüsse in den Folgejahren, mit denen zusätzliche Schulbauten geschaffen wurden und die später auch in der Bewirtschaftung berücksichtigt werden müssen. „Nachdem der Bericht vorlag“, so der Landrat und die Erste Kreisbeigeordnete, „ist auch uns noch einmal eindrucksvoll deutlich geworden, das wir über das PPP-Projekt mittlerweile eine Bildungslandschaft geschaffen haben, die ihresgleichen sucht. Damit wird deutlich, dass im Kreis Offenbach Bildung tatsächlich einen hohen Stellenwert hat und dies auch sichtbar vor Ort an Hand der modernen Schulgebäude dokumentiert und für alle sichtbar wird.“

Im sogenannten Los West (SKE Schulpartner) wurden etwa 234 Schulgebäude mit einer Nettogrundfläche von 222.300 qm und 465.800 qm Außenfläche saniert, 24 von 41 Schulen grundhaft. Im Los Ost (HOCHTIEF Schulpartner) waren es 284 Schulgebäude mit 253.800 qm Nettogrundfläche und 549.500 Quadratmeter Außenfläche, 35 von 50 Schulen wurden grundhaft saniert. „Die Kosten dafür können zum jetzigen Zeitpunkt ziemlich genau ermittelt werden“, erklären die beiden Dezernenten, „denn das Sanierungspaket ist abgeschlossen und die Finanzverpflichtungen, wir bis in das Jahr 2019 erfüllen müssen, stehen damit fest. Insgesamt haben wir über das PPP-Paket 271 Millionen Euro in unsere Schulen investiert. Dafür müssen wir in den jetzt noch verbleibenden neun Jahren etwa 21,8 Millionen Euro jährlich aufbringen. Dabei verringert sich selbstverständlich die Zinslast zugunsten der Rückzahlungssumme systematisch. All dies wird in dem Bericht transparent und übersichtlich anhand von Grafiken dargestellt.
 
Das endgültige Kostenvolumenaufkommen für die beiden Sanierungsverträge im Los Ost und im Los West, wird von sogenannten Wertsicherungsklauseln bestimmt. Diese orientieren sich an festgelegten Preisindizes, wie beispielsweise dem Baupreis-, Personal- oder Energiekostenindex, die alljährlich vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht werden. Steigen diese Indizes in der Summe um mehr als drei Prozent, verglichen mit dem Referenzwert aus der letzten Anpassung, wurde das Sanierungsentgelt angepasst. Dies gilt tatsächlich in beide Richtungen. Und dies bestimmt auch die Kostenentwicklung bei den Facility-Management Verträgen.
 
„Allerdings ist dazu festzustellen“, so Landrat und Erste Kreisbeigeordnete, „dass die Preise in den betreffenden Bereichen in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen sind. Der aktuelle Blick auf die Energiepreise macht deutlich, dass hier mit Blick auf die Bewirtschaftung keine Änderung zu erwarten ist.“ Im Übrigen hätte der Kreis, würde er die Schulen nach wie vor selbst bewirtschaften, die gestiegenen Energiekosten auch selbst zu tragen. Insgesamt haben die Preissteigerungen im Los-Ost, dort gibt es einen gemeinsamen Index für Sanierungs- und Facility Management-Leistungen, sich um 22,26 Prozent erhöht. Im Los-West wo die beiden Indizes getrennt bewertet werden, gab es bei den Sanierungsleistungen eine Steigerung von 8,28 Prozent und bei den Facility Management Leistungen eine von 18,45 Prozent. Im Jahr 2009 gab es im Los West eine negative Wertsicherung in Höhe von 4,5 Prozent und im Los Ost in Höhe von 3,43 Prozent, die aber mit den Kosten für Flächenmehrungen verrechnet wurde, so dass sie für den Wirtschaftsplan neutral blieben.
 
Was sich nicht so klar in Statistiken und Tabellen ausdrücken lässt, sind Effekte, die auch nicht über eine Ausschreibung zu definieren sind. So hat sich gezeigt, dass neben Brandschutzertüchtigung und energetischer Optimierung renovierte und sanierte Räume positive Wirkung auf das „Schulklima“ haben. Kinder aber auch Lehrer und Eltern können sich besser mit einer sauberen und modernen Schule identifizieren und sie sorgen auch mit dafür, dass die Schulen sauber bleiben. Alle sind erheblich zufriedener, was sich wiederum positiv auf den Lernerfolg auswirkt.
 
„Der Bericht zeigt eindrucksvoll, was der Kreis Offenbach in fünf Jahren für seine Schülerinnen und Schüler geleistet hat“, erklären Landrat Oliver Quilling und Claudia Jäger abschließend, „dafür haben wir sicherlich viel Geld in die Hand genommen, und dafür müssen wir die Kosten tragen. Aber das Projekt hat sich auch gelohnt und wir können heute sagen: Die Hausaufgaben sind gemacht. Wir verfügen über ein Schulangebot auf das wir mit Recht stolz sein können und um das uns viele andere Schulträger beneiden. Die sich ständig fortsetzende Diskussion um Bildung zeigt, dass hier etwas getan werden musste und das Ergebnis gibt uns recht.“