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16.08.2016

Europe Direct: Staatssekretär zu Besuch

Staatssekretär Mark Weinmeister: „Für das Projekt Europa muss geworben werden“

Mark Weinmeister, Hessischer Staatssekretär für Europa, setzt seine Besuche bei den hessischen Europe Direct Informationszentren (EDIC) fort. Nachdem er sich am 11. Mai bereits in Darmstadt einen Eindruck verschaffen konnte, besuchte er heute das Europe Direct Relais Rhein-Main. „Für das Projekt Europa muss geworben werden, jeden Tag aufs Neue, in Brüssel, Berlin aber auch und gerade hier vor Ort. Das Team vom Europe Direct Relais Rhein-Main im Kreishaus in Dietzenbach engagiert sich dabei in besonderer Art und Weise“, lobte Weinmeister bei seinem Besuch am heutigen Tag.

Die Europäische Union hat europaweit 518 solcher Informations- und Beratungszentren als Schnittstelle zu ihren Bürgerinnen und Bürgern eingerichtet, 56 davon befinden sich in Deutschland und vier in Hessen.

Seit der Eröffnung im Jahre 2005 ist das Europe Direct Relais Rhein-Main im Kreis Offenbach Ansprechpartner für quasi alle europäischen Fragestellungen. Austausch gibt es mit Kommunen, Schulen, Vereinen und Unternehmen. Außerdem informiert es über die aktuellen Geschehnisse in Europa sowie über kommunal- und wirtschaftsrelevante Fachthemen. Dazu gehören das EU-Beihilferecht, die Investitionsoffensive oder der Digitale Binnenmarkt. Es bietet auch Veranstaltungen zu europapolitischen Themen an, um den Austausch und die Debatte auf lokaler und regionaler Ebene über die EU und ihre politischen Maßnahmen zu fördern.

„Unser Europabüro hat die aktuelle Europapolitik stets im Blick“, erläutert Landrat Oliver Quilling, „dabei spielen auch die EU-Fördermöglichkeiten eine große Rolle. Nicht nur Städtepartnerschaftsvereine sind daran interessiert, wie sie ihre nächste Begegnung finanzieren können. Auch Kommunen und Unternehmer sind an Fördermitteln für verschiedene Projekte interessiert. Hier ist die Leiterin des Europabüros Sibylle Möller bei der Suche nach geeigneten EU-Programmen behilflich und unterstützt auch bei der Antragstellung. Somit ist das Europe Direct Relais Rhein-Main auch wichtiger Bestandteil unserer Wirtschaftsförderung. Darum freue ich mich, wenn die Europäische Kommission dieses Konzept auch nach 2017 fortführt.“

„Die Hessische Landesregierung hat sich im Rahmen des Vorsitzes der Europaministerkonferenz mit der Situation der EDIC beschäftigt und ein deutliches Zeichen an die EU-Kommission gesendet, dass die Informationszentren nicht eingeschränkt werden dürfen und sich die Ausstattung verbessern müsse. Im Ausschuss der Regionen habe ich mich ebenfalls für eine bessere finanzielle Basis eingesetzt“, ergänzt der Europastaatssekretär. Die Entschließung für eine bessere Ausstattung der Informationszentren hat Hessen im Ausschuss der Regionen eingebracht. Sie basiert auf dem Beschluss der Europaministerkonferenz. Hintergrund ist die anstehende neue Förderperiode von 2018 bis 2023, die neue Rahmenbedingungen für die EDIC bringen wird. Inhaltlich fordern AdR und EMK für die neue Förderperiode unter anderem eine bessere Mittelausstattung und mehr Flexibilität in der Ausgestaltung der Arbeit der EDIC.

„Alle unsere Europe Direct Informationszentren in Hessen leisten täglich Überzeugungsarbeit. Europa und die Europäische Union müssen erklärt werden, damit deutlich wird wie wichtig dieser grenzübergreifende Zusammenschluss für uns alle ist“, sagte Weinmeister zu Beginn der gemeinsamen Pressekonferenz mit Landrat Oliver Quilling. Beide standen Rede und Antwort zu der Struktur und den Aufgaben der Europe Direct Informationszentren und warben für die gemeinsame Road-Show zum Thema „Europäische Werte als Anker in stürmischen Zeiten“.

„Europa fängt im Kleinen an. Besonders in diesen politisch schwierigen Zeiten müsse man sich die Frage stellen, ob in der Vergangenheit ausreichend über die Vorteile der EU gesprochen wurde. Die EDICs leisten hervorragende Arbeit vor Ort – bürgernah, unkompliziert, an den Fragen orientiert, die die Menschen vor Ort bewegen. Das wollen wir weiter unterstützen und wertschätzen“, betonten Weinmeister und Quilling abschließend.