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Corona-Informationen für Vereine

Unter welchen Bedingungen kann ein Vereinsleben stattfinden?

Sportvereine

Durch die Dreizehnte Verordnung zur Anpassung aller Verordnungen: Weitere Lockerungen vom 11. Mai 2020 ist neben dem bereits vorher erlaubten Trainings- auch ein Wettkampfbetrieb auf Sportanlagen (im Freien und in Hallen) wieder möglich, sofern dabei bestimmte Vorgaben eingehalten werden.

Es muss gewährleistet sein, dass

    • nur die persönliche Sportbekleidung und -ausrüstung einschließlich Badeschuhen, Handtüchern und ähnlichem verwendet wird.
    • Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten, durchgeführt werden.
    • die Steuerung des Zutritts zu Sportanlagen unter Vermeidung von Warteschlagen erfolgt.
    • Risikogruppen im Sinne der Empfehlung des Robert-Koch-Institutes dürfen keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt sein.
    • Umkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen (Dusch- und Waschräume, Toiletten) nur unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts für Hygiene genutzt werden und sichergestellt ist, dass dort der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.

Zuschauer sind unter den Regelungen für Zusammenkünfte und Veranstaltungen gestattet.

Am 1. August 2020 tritt die 16. Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt ist Mannschafts- und Schulsport wieder unabhängig der Personenzahl erlaubt.

Ausführlichere Hinweise gibt es auf der Webseite des Landessportbundes unter Corona Aktuell

Gesangvereine

Dringend empfohlen wird, auf Chorgesang und anderes gemeinsames Singen in geschlossenen Räum oder ohne Mindestabstand von mindestens 3 Metern zu verzichten. Dies gilt gleichermaßen für Vereine wie auch für Proben oder Veranstaltungen.

Hinweis: Ergänzend wird arbeitsschutzrechtlich für Proben der Orchester, Gesang und Tanz auf die branchenspezifische Handlungshilfe der Verwaltungsberufsgenossenschaft »SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard - Empfehlungen für die Branche Bühnen und Studios« hingewiesen. Die Beachtung der darin enthaltenen Mindestabstände wird auch Vereinen mit Schwerpunkt Gesang, Instrumentalmusik und Tanz empfohlen.

Allgemeine Vereine

Die Teilnehmerzahl bei Veranstaltungen darf 250 nicht übersteigen (Regelobergrenze). Teilnehmende sind Gäste, nicht Beschäftigte und Mitwirkende.So bieten Veranstaltungen, bei denen beispielsweise gemeinsam (laut) gesungen wird, ein höheres Infektionsrisiko als Veranstaltungen, bei denen gemeinsam meditiert wird. Bei Veranstaltungen, die hauptsächlich sitzend unter Einhaltung des Mindestabstands, mit wenigen Personenkontakten und geringer Tröpfchen- oder Aerosolbildung stattfinden (zum Beispiel Theatervorführungen, Mitgliederversammlungen von Vereinen) ist das Infektionsrisiko geringer einzuschätzen. Die Regelobergrenze gilt für die tatsächlich anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Das schließt nicht aus, dass ein größerer Teilnehmerkreis eingeladen werden darf (dies kommt insbesondere bei großen Einladungsverteilern für Mitglieder von Vereinen zum Tragen). Eine maßgebliche Richtgröße für die tatsächlich zu erwartenden Teilnehmer bei einer solchen Veranstaltung bilden die Erfahrungswerte vergleichbarer Veranstaltungen der vergangenen Jahre. Erscheinen dann aber – wider Erwarten – mehr als die zulässige Teilnehmerzahl, muss der Zugang begrenzt oder die Veranstaltung abgesagt werden.

Aus Gründen der Kontrollierbarkeit des Hygienekonzepts durch zuständige Behörden sollte dieses schriftlich während der Veranstaltung verfügbar sein und eine verantwortliche Person ausweisen.

Die erfassten personenbezogenen Daten sind für die Dauer eines Monats ab Beginn der Veranstaltung geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte für die zuständigen Behörden vorzuhalten und auf Anforderung diesen zu übermitteln sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist sicher und datenschutzkonform zu löschen oder zu vernichten. Die Bestimmungen der Art. 13 (Informationspflicht), 15 (Auskunftsrecht), 18 (Recht auf Einschränkung der Verarbeitung) und 20 (Recht auf Datenübertragbarkeit) DS-GVO finden keine Anwendung; die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind über diese Beschränkungen zu informieren. Bei offenkundig falschen Angaben (Pseudonymen, „Spaßnamen“) ist auf die korrekte Angabe der personenbezogenen Daten hinzuwirken oder vom Hausrecht Gebrauch zu machen.

Personen, die älter als 65 Jahre alt sind (Seniorinnen und Senioren) gehören zu einer besonders vulnerablen Gruppe für COVID-19-Erkrankungen. Für organisierte Zusammenkünfte von Seniorinnen und Senioren, zu denen insbesondere Seniorenbegegnungsstätten und vergleichbare Angebote gehören, gilt ergänzend, dass eine Teilnehmerzahl von 100 Personen nicht überschritten werden darf, kein gemeinsamer Gesang stattfindet und keine Gegenstände zur gemeinsamen Nutzung von mehr als zehn Personen bereitgestellt werden dürfen. Diese Gegenstände sind nach ihrer gemeinsamen Nutzung umgehend zu desinfizieren.

Was beinhaltet das Hilfspaket für Vereine und Kulturschaffende?

Förderprogramm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“

Das Land Hessen hat ein Förderprogramm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“ verabschiedet, um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die hessische Vereins- und Kulturlandschaft abzufedern. Je nach Situation des einzelnen Vereins kann dieser bis zu 10.000 Euro finanzielle Unterstützung beantragen.

Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Virus-Pandemie auf gemeinnützige Vereine sind teilweise erheblich und können schnell existenzbedrohend werden, weil Vereine aufgrund des Vereins- und Steuerrechts nicht wie etwa Kapitalgesellschaften Rücklagen bilden, auf die sie in Krisenzeiten zurückgreifen können. Das Programm dient zur Abwendung dieser pandemiebedingten existenzbedrohlichen Engpässe im ideellen Bereich, das heißt es geht hier um die klassische Vereinsarbeit.

Hierfür können Fördergelder beantragt werden:

Laut der entsprechenden Richtline „Corona-Soforthilfe Vereine und Kulturschaffende“ können Mittel beantragt werden, beispielsweise für

      • Nachwuchsarbeit
      • Mieten und Betriebskosten wie Wasser, Strom oder weitere Nebenkosten
      • Instandhaltungen
      • Kosten für bereits in Auftrag gegebene und durch die Pandemie abgesagten Projekte wie beispielsweise Storno- und Reisekosten, Ausfallhonorare, Werbung oder Sachkosten
      • Diese Mittel können seit dem 1. Mai 2020 beim fachlich zuständigen Ministerium beantragt werden. Der Antrag auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende ist online abrufbar
      • Zu beachten ist, dass finanzielle Notlagen, die bereits vor dem 11. März bestanden haben, davon nicht abgedeckt werden

Durch das Hilfsprogramm können also ausgefallene Einnahmen, die ein Verein beispielsweise über Turniere oder Vereinsfeste erzielt hätte und damit seine Ausgaben deckt, jetzt durch das Programm zum Teil kompensiert werden. Insgesamt gilt das Förderprogramm für alle 41.000 gemeinnützigen Vereine und Initiativen in Hessen.

Team „Corona-Vereinshilfe“ 

Für die gemeinnützigen Sportvereine, die Mitglied im Landessportbund Hessen sind, hat das Hessische Ministerium des Innern und für Sport ein Team „Corona-Vereinshilfe“ auf die Beine gestellt. Anfragen und Anträge auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende können an die E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@sport.hessen.de gerichtet werden.

Wer kann wo Fördergelder beantragen?

Soforthilfe aus dem Bereich Kultur können Vereine, Kulturbetriebe und Spielstätten sowie Laienensembles beantragen, die nicht von der öffentlichen Hand getragen werden und in einem der folgenden Verbände Mitglied sind:

      • Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren (LAKS) in Hessen
      • Landesvereinigung Kulturelle Bildung (LKB) Hessen
      • Landesjugend Trachtenverband
      • Hessischer Landestrachtenverband
      • Hessischer Literaturrat
      • Landesmusikrat
      • Landesverband Professionelle Freie Darstellende Künste (laPROF)
      • Landesverband der Jugendkunstschulen in Hessen
      • Verband hessischer Amateurtheater
      • Hessischer Museumsverband
      • unter dem Dach der Initiative HessenFilm versammelte Einrichtungen

Die Anträge auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende können beim Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst unter der E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@hmwk.hessen.de gestellt werden.

Gefördert werden auch Vereine, Initiativen und Organisationen, die sich in anderen gesellschaftlichen Bereichen engagieren. Dazu gehören beispielsweise

      • Naturschutzvereinigungen
      • Jägervereinigungen
      • Umweltbildungseinrichtungen
      • Jugendwaldheime
      • Einsatzstellen für das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ)
      • Wildparks und Tiergärten
      • Falknereien
      • Angel- und Fischereivereine
      • Naturparkvereine
      • Opferhilfevereine
      • Hospizdienste- und initiativen
      • Flüchtlingshilfe
      • Nachbarschaftshilfe
      • Landfrauen
      • Dach- und Fachverbände der Kindertagesbetreuung

Anträge auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende sind hier unter der E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@umwelt.hessen.de an das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie unter der E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@hsm.hessen.de an das Hessische Ministerium für Soziales und Integration zu richten. Für den Bereich des Tierschutzes können Vereine von einer Förderung profitieren, die dem Landestierschutzverband Hessen e.V. angehören oder entsprechende Ziele verfolgen. Gleiches gilt für die in anderen gesellschaftlichen Bereichen tätigen Vereine und Organisationen.

Soforthilfe aus dem Bereich Kultur können laut der entsprechenden Richtlinie Vereine, Kulturbetriebe und Spielstätten sowie Laienensembles beantragen, die nicht von der öffentlichen Hand getragen werden und in einem der folgenden Verbände Mitglied sind:

      • Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren (LAKS) in Hessen
      • Landesvereinigung Kulturelle Bildung (LKB) Hessen
      • Landesjugend Trachtenverband
      • Hessischer Landestrachtenverband
      • Hessischer Literaturrat
      • Landesmusikrat
      • Landesverband Professionelle Freie Darstellende Künste (laPROF)
      • Landesverband der Jugendkunstschulen in Hessen
      • Verband hessischer Amateurtheater
      • Hessischer Museumsverband
      • unter dem Dach der Initiative HessenFilm versammelte Einrichtungen

Die Anträge auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende können beim Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst unter der E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@hmwk.hessen.de gestellt werden.

Unabhängig von der Corona-Soforthilfe können alle Vereine und Organisationen jederzeit unbürokratisch einen kleinen Betrag von 500 Euro Soforthilfe über Lotto-Tronc-Mittel beantragen. Die Mittel werden mit einem Schreiben an die Ministerin direkt beim Hessischen Ministerium für Umwelt, Klima, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beantragt.

Welche Erleichterungen für Vereine gibt es?

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz informiert auf seiner Seite über das Gesetz zur Handlungsfähigkeit für Unternehmen, Genossenschaften, Vereine und Wohnungseigentümergemeinschaften, das eine Vielzahl von Erleichterungen auch für Vereine enthält sowie deren Handlungsfähigkeit und Beschlussfassung bei stark beschränkten Versammlungsmöglichkeiten sicherstellt.

Das Ministerium gibt zudem Antworten auf die meist gestellten Fragen zum Thema Handlungsfähigkeit für Vereine und Stiftungen während der Corona-Krise. Zudem finden sich auf der Website Informationen, wie Vereine ihre wirtschaftliche Existenz sichern. 

Welche Steuererleichterungen in der Corona-Krise gibt es?

Die von der Bundesregierung beschlossenen Steuererleichterungen in der Corona-Krise betreffen auch Vereine im Rahmen des unternehmerischen Bereichs, den sogenannten steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb. Mehr zu den Themen Körperschaftssteuer, Gewerbesteuer oder Umsatzsteuer und wie man sie in der Corona-Krise herabsetzen kann, findet sich auf der Homepage des Landessportbundes Hessen e.V.

Ich bin ein Verein, der einen Wirtschaftsbetrieb unterhält. Bin ich antragsberechtigt?

Ja, auch Vereine dürfen einen Zuschuss aus dem Förderprogramm des Landes Hessen für Selbstständige, Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe sowie gewerbliche Unternehmen und Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft und Sozialunternehmen beantragen. Voraussetzung ist aber, dass diese wirtschaftlich und damit dauerhaft am Markt als Unternehmen tätig sind.

Es gilt zu unterscheiden:

      • Wirtschaftliche Vereine, also Vereine, deren Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, können einen Antrag stellen.
      • Für Idealvereine, also Vereine, die nicht primär wirtschaftliche Ziele verfolgen wie etwa Sportvereine, Gesangsvereine, Musikschulen, kulturelle Einrichtungen, wie Museen, Theater und kulturelle Veranstaltungen gilt Folgendes: Der Liquiditätsengpass muss in dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, der dem ideellen Hauptzweck untergeordnet ist, entstanden sein.  

Beispiel:

      • Der Sportverein kann einen Antrag stellen, wenn das Restaurant des Vereinsheims in einen existenzbedrohlichen Liquiditätsengpass geraten ist.
      • Dies gilt im Grunde auch für alle gemeinnützigen Idealvereine: Um hier einen Antrag auf Soforthilfe stellen zu können, muss der Liquiditätsengpass in dem Bereich des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes entstanden sein. 

Beispiel:

      • Relevant sind die Liquiditätsengpässe aus den Verbindlichkeiten des Vereinsrestaurants, da diese dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zuzurechnen sind.
      • Der Zweckbetrieb eines Vereins ist förderfähig, soweit er sich dauerhaft am Markt als Unternehmen betätigt. Der entsprechende Passus findet sich auf der Homepage des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. 

Nicht förderfähig sind dabei allerdings öffentliche Unternehmen wie etwa Unternehmen, auf welche die öffentliche Hand aufgrund der entsprechenden Eigentumsverhältnisse, finanzieller Beteiligung, Satzung oder sonstigen Bestimmungen, die die Tätigkeit des Unternehmens regeln, unmittelbar oder mittelbar einen beherrschenden Einfluss ausüben kann.

Wohin kann ich mich bei Fragen zum Thema Kurzarbeit für hauptamtlich Beschäftigte wenden?

Bei Fragen zum Thema Kurzarbeit für hauptamtlich Beschäftigte im Verein können sich die Vereine im Kreis Offenbach unter der Telefonnummer 06074 8180-1061 oder per E-Mail an sport@kreis-offenbach.de an den Bereich Förderung des Ehrenamtes, Sport und Kultur wenden. Die Kolleginnen und Kollegen vermitteln den Kontakt zu einem kompetenten Mitarbeiter der Arbeitsagentur, der Beratungen für Vereine von der Anzeige der Kurzarbeit bis zum Antrag selbst anbietet.

Wie ist die rechtliche Lage von Mitgliederversammlungen?

In seinen Web-Telegrammen informiert auch der Deutsche Betriebssportverband e.V. (DBSV) über das Coronavirus und seine Auswirkungen auf die Vereine. Ein spezielles Newsletter des DBSV beschäftigt sich mit der bereits erwähnten Gesetzesänderung in Bezug auf Mitgliederversammlungen während der Corona-Pandemie

Das Infoportal Vereinsknowhow.de widmet sich ebenfalls den rechtlichen Folgen der Corona-Krise für die Vereine. Unter anderem stellt der Vereinsinfobrief vom 29. März 2020 den juristischen Rahmen einer virtuellen Mitgliederversammlung vor und erklärt die rechtliche Lage in Bezug auf Vereinsaustritte wegen der Corona-Pandemie sowie einbehaltene Mitgliederbeiträge.   

Zum Thema Mitgliederversammlungen bietet die Führungs-Akademie des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) das Online-Seminar Corona-Virus - Bundestag beschließt Änderungen im Vereinsrecht im Eilverfahren an. Das Angebot informiert Vereinsvorstände über gesetzlichen Ausnahmeregelungen im Vereinsrecht, die in den letzten Wochen in Kraft getreten sind. Die Kosten für eine Teilnahme betragen 25 Euro für Teilnehmende aus unseren Mitgliedsorganisationen und 40 Euro für Nicht-Mitglieder. Aktuell sind noch über 100 Plätze verfügbar.  

Können Vorstände und Vereine haftbar gemacht werden, wenn sich Sportler beim Training mit Corona anstecken?

Durch die Öffnung des Trainingsbetriebes ist es möglich, dass sich Mitglieder und Sportler mit dem Coronavirus infizieren. Zu Haftungsfragen der Vorstände und Vereine nimmt der Landessportbund Hessen in den FAQs auf seiner Interseite ausgiebig Stellung. 

Generell gilt es, die geltenden Schutz- und Hygienevorschriften einzuhalten. Auch auf den vorgeschriebenen Mindestabstand muss geachtet werden. Bei rechtlichen Fragen ist es darüberhinaus empfehlenswert, sich professionellen, juristischen Beistand zu suchen.

Wie ist das Vorgehen bei einem positiven COVID-19-Fall innerhalb der Mannschaft?

Der betroffene Spieler muss für zehn Tage in Quarantäne. Die Kontaktpersonen werden ermittelt, darunter auch die engen, die sogenannten Kontaktpersonen eins. Dies ist in jedem Fall eine Einzelfallprüfung. Bei einem Kontaktsport, wie Fußball und Handball, ist jedoch davon auszugehen, dass regelmäßig ein enger Kontakt zwischen den Spielern beider Mannschaften bestanden hat. Diese müssen für 14 Tage in Quarantäne und können sich testen lassen. Ein negatives Testergebnis beendet oder verkürzt aber nicht die Zeit der Quarantäne.

Wie viele Zuschauer dürfen in eine Sportstätte und was ist zu beachten?

Generell regelt die Corona-Kontakt-Betriebsbeschränkungsverordnung, dass maximal 250 Teilnehmer an einer Veranstaltung exklusive des Dienstpersonals erlaubt sind. Die Gäste sind mit Namen, Anschrift und Telefonnummer zu registrieren. Dies gilt auch für Sportveranstaltungen. Die Ausnahmen für den hessischen Profifußball greifen im Amateursport nicht.

Die Vereine sind als Veranstalter in der Eigenverantwortung, dass die Hygieneverordnungen eingehalten werden. Dazu zählen unter anderem die Regeln für den Aufenthalt im öffentlichen Raum, der die Sportanlage ist. Demnach dürfen sich Personen nur alleine, in Gruppen von höchstens zehn Personen oder mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gemeinsam aufhalten. Ansonsten ist ein Mindestabstand von eineinhalb Metern einzuhalten. Ist dies nicht möglich, gilt eine Maskenpflicht.

Es sind geeignete Hygienekonzepte entsprechend den RKI-Empfehlungen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts sowie zum Verlassen des Veranstaltungsorts und der Vermeidung von Warteschlangen aufzustellen, umzusetzen sowie deren Einhaltung zu kontrollieren. Aushänge zu den erforderlichen Hygienemaßnahmen sind gut sichtbar anzubringen.

In geschlossenen Räumen sind personalisierte Sitzplätze zu vergeben. In der Regel müssen für jede Person mindestens drei Quadratmeter der begehbaren Fläche zur Verfügung stehen.

Kontrollen finden stichprobenartig statt.

Aus infektiologischer Sicht sind große Zuschauerzahlen bei Veranstaltungen durchaus kritisch zu sehen. Denn wenn sich herausstellt, dass eine an COVID-19-Erkrankter vorher Gast bei einem gut besuchten Fußballspiel war, verursacht die Kontaktnachverfolgung einen hohen Aufwand.

Ist ein Imbiss bei Sportveranstaltungen erlaubt?

Ja, aber es ist nur in einem abgetrennten Bereich gestattet. Dort gelten die Regeln analog des Wochenmarktes. Demnach muss der Verzehrbereich außerhalb der Verkehrswege liegen.

Ist Chorgesang verboten?

Chorgesang ist grundsätzlich gestattet.

Es wird jedoch dringend empfohlen, auf Chorgesang und anderes gemeinsames Singen in geschlossenen Räumen oder ohne Mindestabstand von mindestens drei Metern zu verzichten; dies gilt gleichermaßen für Vereine wie auch für Proben oder Veranstaltungen.