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Kommissionsprioritäten & Zukunftsszenarien

„Ich wünsche mir eine Europäische Union, die in großen Fragen Größte und Ehrgeiz zeigt und sich in kleinen Fragen durch Zurückhaltung und Bescheidenheit auszeichnet.“
Jean-Claude Juncker 22. Okt. 2014

Kommissionsprioritäten

Jede neue EU-Kommission setzt eigene Schwerpunkte für ihre Arbeit. Kommissionspräsident Juncker hat seine Prioritäten mit dem Titel„ Ein neuer Start für Europa: Meine Agenda für Jobs, Wachstum, Fairness und demokratischen Wandel“ überschrieben und diese dem Europäischen Parlament 2014 noch vor seiner Wahl zum Kommissionspräsidenten vorgestellt. Im Mittelpunkt von Junckers Agenda stehen zehn Politikbereiche:

    • Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen
    • Digitaler Binnenmarkt
    • Energieunion und Klimaschutz
    • Binnenmarkt
    • Wirtschafts- und Währungsunion
    • Freihandel EU-USA
    • Justiz und Grundrechte
    • Migration
    • Die EU als globaler Akteur
    • Demokratischer Wandel

Diese politischen Leitplanken werden um jährliche Arbeitsprogramme und Managementpläne ergänzt, in denen die Vorschläge konkretisiert und in Maßnahmen aufgeschlüsselt werden. In diesen Dokumenten erfährt man zum Beispiel welche Gesetzesvorhaben die EU-Kommission im jeweiligen Jahr anstoßen möchte.

Zukunftsszenarien

Seit 1957 haben die Gründerväter den Traum eines geeinten Europas Wirklichkeit werden lassen. Seitdem hat sich Europa immer weiter entwickelt: Von einem Europa der sechs hin zu einem Europa der (noch) 28. Von einem Europa der verfeindeten Nachbarn, hin zu einem friedlichen Europa. Auch die vertraglichen Grundlagen und Kompetenzen haben sich ausgedehnt. Dies war immer auch ein Anpassungsprozess an politische Gegebenheiten. Heute steht Europa wieder vor vielen Herausforderungen, innen- wie außenpolitisch. Die EU-Kommission möchte mit ihrem Weißbuch zur Zukunft der EU eine Diskussion anregen, wie Europa künftig aussehen soll. Sie hat darin fünf Szenarien beschrieben und dargelegt, welche Faktoren Europas Zukunft prägen werden wie der demografische Wandel oder der internationale Wettbewerb.

Mitreden und Mitgestalten

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