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Europawahl 2019

Vom 23. bis 26. Mai 2019 finden die Europawahlen zum neunten Mal seit ihrer Einführung 1979 statt. Wahltermin in Deutschland ist der 26. Mai 2019.

Die Abgeordneten für das Europäische Parlament werden alle fünf Jahre in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl gewählt, so besagt es Artikel 14 des Vertrags über die Europäische Union. Konkretisiert wird die Durchführung der Europawahl durch weitere europäische und nationale Bestimmungen.

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt in Deutschland nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts mit Listenvorschlägen. Jede Wählerin und jeder Wähler verfügt über eine Stimme, mit der sie/er einen Listenvorschlag einer Partei oder einer politischen Vereinigung wählen kann.

Deutschland ist mit 96 Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten. Der Brexit hat nach dem Beschluss des Europäischen Rates vom 29. Juni 2018 auf die Zahl der deutschen Abgeordneten keine Auswirkungen.

Laut Vertrags über die Europäische Union wählt das Europäische Parlament den Präsidenten der EU-Kommission. Hierfür schlägt der Europäische Rat dem Europäischen Parlament einen Kandidaten für dieses Amt vor, dabei hat der Europäische Rat den Ausgang der Europawahl zu berücksichtigen. Die Bürgerinnen und Bürger nehmen also mit der Wahl auch Einfluss auf das künftige Kommissionsoberhaupt.

Weitere Informationen rund um die Europawahl sowie Downloads der einschlägigen Rechtstexte können Sie auf der Webseite des Bundeswahlleiters nachlesen.