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Ansprache des Vorsitzenden des Kreisausländerbeirates Offenbach Corrado Di Benedetto zum Empfang »Miteinander im Gespräch" am 21.09.2003

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

es ist mir immer wieder eine Ehre und eine große Freude, Sie im Namen des Kreisausländerbeirates zu unserem jährlichen Empfang „Miteinander im Gespräch" begrüßen zu dürfen.

Natürlich sind wir darüber auch sehr erfreut, dass Sie – wie in den vergangenen Jahren – erneut so zahlreich unserer Einladung gefolgt sind.

Dies, meine Damen und Herren, ist ein Zeichen guter und fruchtbarer Kooperation aller in unserer Region am „Integrationsprozeß" Beteiligten und macht deutlich, welchen Stellenwert inzwischen die Integration in unserem Landkreis eingenommen hat.

Gestatten Sie mir nun, meine Damen und Herren, einige Gäste persönlich begrüßen zu dürfen, und sehen Sie es mir bitte nach, falls ich jemanden Versehentlicherweise übersehen haben sollte.

Begrüßungsliste…………………..

Verehrte Gäste,

dieser Empfang ist eingebettet in die bundesweit stattfindende „Woche des ausländischen Mitbürgers 2003", an der sich zum zweiten Mal auch unser Landkreis mit einer eigenen Veranstaltungsreihe beteiligt. Gerne ist der Kreisausländerbeirat der Bitte der Leiterin unseres Integrationsbüros, Frau Selver Erol, nachgekommen, den heutigen Empfang im Rahmen dieser Woche auszurichten.

Erlauben Sie mir deshalb auch, meine Damen und Herren, dass ich gleich zu Beginn meiner Ansprache einige Grundgedanken aufgreife, die aus dem „Gemeinsamen Wort der Kirchen" bezüglich der Woche der ausländischen Mitbürger 2003 stammen. Darin heißt es unter anderem:

„Migration ist kein vorübergehendes und nur auf Deutschland begrenzbares Phänomen, das sich bald erledigt hätte. Zuwanderer gehören ganz selbstverständlich zur Wirklichkeit unserer Gesellschaft. Die Migration als Realität nicht einfach verdrängen, sondern sie vielmehr akzeptieren und gestalten wollen, ist deshalb kein politisches Randthema, sondern zentrale gesamtgesellschaftliche Aufgabe... Das Motto der Woche der ausländischen Mitbürger 2003 „Integrieren statt Ignorieren" mahnt uns, dass sich immer noch zu viele Menschen dieser Herausforderung nicht stellen wollen."

So die Unterzeichner des Dokuments „Gemeinsames Wort der Kirchen 2003"

Karl Kardinal Lehmann, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, Präses i. R. Manfred Kock, Vorsitzender des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland und Metropolit Augoustinos, Griechisch-Orthodoxer Metropolit von Deutschland

In den letzten Jahren ist bundesweit viel über Zuwanderung und Integration geredet worden. Es scheint auch, dass diese Diskussion eine positive Wende genommen hat, dennoch meine ich, meine Damen und Herren, dass die grundsätzlichen, gesellschaftlichen Fragen noch lange nicht mit der gebotenen Konsequenz und Ernsthaftigkeit angegangen werden:

Wollen wir die Entwicklung zu einem gleichberechtigten Zusammenleben aller Bevölkerungsgruppen in unserer Gesellschaft wirklich?

Ist es allseits anerkannter Konsens, dass die Achtung der persönlichen Würde jedes Einzelnen und die Wahrung seiner Menschenrechte Grundlage für das Gelingen dieses Prozesses ist?

Nehmen wir dabei die Förderung der jeweiligen kulturellen Identität der Zuwanderer und Unterstützung des gegenseitigen Austausches als wichtige Elemente auf dem Weg zur Integration ernst?

Sind wir in Staat und Gesellschaft zur Schaffung weitgehender Partizipationsmöglichkeiten ernsthaft bereit, die die Voraussetzungen für eine volle rechtliche, soziale, kulturelle und berufliche Integration der Zuwanderer darstellen?

Bedenkt man, dass die Immigrationsrealität des Nachkriegsdeutschlands bald so alt ist wie die Bundesrepublik selbst – Stichwort: Anwerbevertrag mit Italien 1955, nur wenige Jahre nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes – so ist es, meines Erachtens an der Zeit, auf diese Fragen substantielle Antworten zu geben.

Wir alle wissen: die Zuwanderer haben wesentlich zum wirtschaftlichen Erfolg, zur sozialen Stabilität und zur kulturellen Mannigfaltigkeit in Deutschland beigetragen; viele – gerade aus der zweiten und dritten Generation – haben dauerhafte Partnerschaften und Ehen mit der deutschen Bevölkerung geschlossen; zahlreiche Beispiele gelungenen Miteinanders von Zuwanderern und Einheimischen in Betrieben, Vereinen und nicht zuletzt im Bereich von Kirchengemeinden und kirchlichen Verbänden machen Mut.

Aber es gibt immer wieder auch Feindseligkeiten und Übergriffe, verborgen schwelendem oder offen ausbrechendem Rassismus. Es ist wirklich nicht verwunderlich, dass leider Gottes auch dieser Tage wieder sehr beunruhigende Meldungen durch die Medien gehen.

Gerade im Blick auf die lange und – wie ich meine - in weiten Teilen erbärmliche Diskussion um das Zuwanderungsgesetz wird deutlich, wie schwierig es ist, die inzwischen komplexer und differenzierter gewordene Problematik von Zuwanderung, Integration und Asylsuche auch im politischen Diskurs angemessener und präziser zu erörtern.
Wir alle haben erfahren müssen, dass die Beendigung des kalten Krieges keinen ewigen Frieden bedeutet. Auch mitten in Europa sind bewaffnete Konflikte entfesselt worden. Wir haben nach dem Zweiten Weltkrieg wieder abscheuliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit erleben müssen.

Weltweit reißt die Kette der Kriege und Bürgerkriege nicht ab. Immer neue weltanschauliche, ethnische und soziale Gegensätze und Konflikte liefern dafür manchmal die Anlässe und immer die Vorwände.

Heute suchen, nach Schätzung des Deutschen Roten Kreuzes, hundertfünfzig Millionen Menschen als Flüchtlinge und Wanderer eine neue Heimat und die Chance, sich in ihr zu bewähren. Die meisten von ihnen leiden Not oder sind besonders verletzlich, weil sie nicht selber für ihr Wohlergehen sorgen können und weil sie keine Gemeinschaft haben, oder nie gehabt haben, die sie beschützt und beschirmt. Wir können uns in unserer Welt des Überflusses und der Freiheit nicht vorstellen, was es bedeutet.

Niemand darf sich dem Gebot entziehen, das Los dieser Menschen nach Kräften zu erleichtern. Diese Aufgabe hat viele Facetten – von der Nahrungsmittelhilfe und der medizinischen Versorgung bis hin zur Familienzusammenführung und zur Integrationshilfe.

Wir als Kreisausländerbeirat stehen mit Entschiedenheit auf der Seite der Menschen, die sich zu uns geflüchtet haben.

Wir verkennen nicht, dass es unter den Flüchtlingen schwarze Schafe gibt, die unser Sozialsystem in nicht gerechtfertigter Weise in Anspruch nehmen. Aber wir sollten uns hüten, aufgrund dieser schwarzen Schafe, Menschen zu diskreditieren, die bei uns eine neue Heimat suchen und gewillt sind, auch ihren Beitrag zu leisten. Da sind die kürzlich verbreiteten Meldungen eines uns wohlbekannten Blattes gewiss mehr als überflüssig.

In unserem Landkreis haben wir es bisher alle gemeinsam beispielhaft geschafft, den zweifelsohne schwierigen Diskurs über Zuwanderung und Integration so zu führen, dass er in der Öffentlichkeit weitestgehend positiv aufgenommen wird. Dies scheint mir, gerade in der heutigen Zeit, von unschätzbarem Wert zu sein!

Meine Damen und Herren, lassen Sie uns weiterhin gemeinsam so verfahren. Es geht um nichts Geringeres als das friedliche Zusammenleben aller Menschen, die in unserer Region zu Hause sind, unabhängig von Nationalität, Hautfarbe und Religion.

Zeigen Sie offen, wo Sie stehen, denn Fremdenfeindlichkeit in Form physischer und psychischer Gewalt ist nicht nur nicht duldbarer Angriff gegen Einzelne, sondern stellt den gesellschaftlichen Grundkonsens der Gleichwertigkeit von Menschen in Frage.

Es ist deshalb zentrale Aufgabe der Politik, wie auch der Institutionen, gesellschaftlicher Meinungsbildung, von Medien und Bildungseinrichtungen, fremdenfeindlicher, antisemitischer und rassistischer Gewalt konsequent entgegenzutreten und deutlich zu machen, dass sie nicht zum Spektrum gesellschaftlich akzeptierten Handelns im Herzen Europas gehören darf.

In unserem Landkreis haben in den letzten Jahren viele daran gearbeitet, dass das Thema Integration immer mehr an Bedeutung gewonnen hat. Wir haben politisch sehr engagierte ausländische Einwohner, und in der Politik haben wir zudem auch Partner gefunden, ohne deren Unterstützung wir das nicht erreicht hätten.

Ich bin sehr froh darüber, dass wir es gemeinsam geschafft haben, in unserem Landkreis ein politisches Niveau in Bezug auf Integration zu erreichen, das sich landesweit wirklich sehen lassen kann. Sie alle, meine Damen und Herren, wären heute wahrscheinlich sonst nicht hier.

Themen der Integration sind inzwischen Gegenstand parlamentarischer Erörterung, die Sensibilität hierfür wächst sowohl bei den Verantwortlichen der Politik als auch in der Verwaltung, so dass wir nun eine gute Basis haben, auf der mit größerer Effizienz weitergearbeitet werden kann.

Die Erwartungen des Kreisausländerbeirates, der im nächsten Jahr sein zehnjähriges Jubiläum feiern darf, sind zunächst weitestgehend erfüllt. Dies, meine Damen und Herren, sage ich mit Genugtuung im Namen aller, die an diesem Vorhaben mitgearbeitet haben.

Wir haben ein Integrationsbüro als integralen Bestandteil unserer Kreisverwaltung, das bereits seit einem Jahr systematisch Integration – im wahrsten Sinne des Wortes – organisiert und wir haben ein Integrationskonzept, das meines Erachtens einen guten, professionellen Rahmen darstellt, um die Inklusion ausländischer Einwohner in unserem Landkreis besser voranzubringen. Die darin festgelegten kurz- und mittelfristigen Ansätze sind meines Erachtens die Richtigen, da sie weitestgehend auf dem „großen Feld des Zugangs zur Bildung" ausgerichtet sind. Aber auch die Aspekte der Begegnung, des friedlichen Zusammenlebens, der strukturellen Veränderungen und der politischen Partizipation sind feste Bestandteile unseres Konzeptes.

Es gibt – wenn auch nicht immer konfliktfrei – doch sehr konstruktive und von gegenseitigem Respekt geprägte Zusammenarbeit von Kreisausländerbeirat, Politik und Verwaltung. Dies zeichnet uns landesweit aus. Hierfür will ich von Herzen danken, und hoffe, dass diese Art des Miteinanders auch in den Städten und Gemeinden unseres Landkreises Schule macht; denn wir können alle nur davon profitieren, wie wir heute hier sehen können.

Ein besonderer Dank geht an den Kreisausschuss, an der Spitze Landrat Peter Walter. Wir wissen sehr wohl Herr Walter, dass ohne Ihre maßgeblichen Interventionen zum richtigen Zeitpunkt an den richtigen Stellen, wir heute noch kein Integrationsbüro hätten institutionalisieren können. Von Herzen danke ich Ihnen im Namen des Kreisausländerbeirates und will auch dafür werben, diese bewährte Zusammenarbeit weiter fortzuführen.

Deutschland ist in den zurückliegenden Jahrzehnten nicht nur ethnisch und kulturell, sondern auch religiös und weltanschaulich pluraler geworden. Unterschiedliche Religionszugehörigkeit ist immer wieder ein Anlass für Auseinandersetzungen. Dabei wird Religion in der Regel häufig instrumentalisiert. Der Dialog der Muslimen, Christen und Juden ist gegenwärtig und zukünftig von besonderer Dringlichkeit. Christentum und Islam haben jüdisch-biblische Wurzeln. Diese Gemeinsamkeiten müssen noch mehr als bisher die Basis guter Beziehungen bilden.

In diesem Zusammenhang möchte ich den Protagonisten danken, die die interreligiöse Initiative „Eine Stunde für den Frieden" hier in unserer Region tragen. Die Initiative, die von den Ausländerbeiräten der Stadt und des Kreises Offenbach nach dem 11.09.2001 ins Leben gerufen worden ist, besteht aus Vertretern der drei monotheistischen Religionen, mehreren Organisationen und Körperschaften. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, Frieden und das Interreligiöse miteinander in der Öffentlichkeit zu thematisieren.

In besonderer Weise danke ich hierfür:

    • Herrn Bernd Klotz, der sozusagen die Lokomotive dieser Initiative ist
    • Herrn Dr. Kerem Weinberger, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde Offenbach
    • Herrn Jörg Engelmann, Leiter der Evangelischen Erwachsenenbildungsstätte
    • Herrn Johannes Heisig, von dem Ökumenischen Vorbereitungsausschuss
    • und nicht zuletzt meinem Stellvertreter, Herr Hüsamettin Eryilmaz, ohne dessen Vermittlungskunst die Beziehungen zu den Moslemischen Gemeinden nicht so wären, wie sie heute in der Region sind.

Danken möchte ich in diesem Zusammenhang auch unserer Ersten Beigeordneten, Frau Eva-Maria Tempelhahn, die bei unseren interreligiösen Begegnungen den Kreis Offenbach würdevoll vertreten hat.

Herzlichen Dank, Frau Tempelhahn.

Weitere Danksagung an Herrn Rafoud Abdelkader, Vorsitzender des Ausländerbeirates Stadt Offenbach bezüglich Interreligiöser Dialog und fruchtbarer Zusammenarbeit der vergangenen Jahre zuzüglich Grußwort.

Landauf und landab hört man, meine Damen und Herren, dass es in Deutschland eine neue „Integrationswunderwaffe" gibt. Sie heißt: Sprachförderung. Es wäre viel zu schön, an dieses Märchen glauben zu wollen. Sprachförderung mit erfolgter Integration gleichzusetzen, ist für mich Beweis dafür, dass man entweder tatsächlich nicht weiß worüber man spricht, oder man will es nicht wissen.

Integration, das habe ich heute bereits bewusst mehrfach erwähnt, ist ein ungeheuer schwieriger, komplexer gesellschaftlicher Prozess, der alleine mit Sprachförderung nicht zu machen ist. Das sollten wir uns alle ganz dick hinter die Ohren schreiben.

Denn solange die Partizipationsmöglichkeiten ausländischer Einwohner hier im Herzen Europas – auch noch im 21. Jahrhundert – dadurch gekennzeichnet sind, dass es Menschen erster, zweiter und dritter Kategorie gibt, solange wird auch die erst jetzt entdeckte Wunderwaffe der Sprachförderung nicht viel ausrichten können.

Wer es mit der Integration wirklich ernst meint, der muss meines Erachtens auch dafür Sorge tragen, dass die Interkulturalität entsprechend zum Standard wird.

Ob in den öffentlichen Verwaltungen, Bildungseinrichtungen, Regeldiensten und, und, und …die Präsenz von ausländischem Personal, die von unverzichtbarer Wichtigkeit wäre – und zwar nicht nur im verblümt umschriebenen Reinemacherbereich -, ist leider Gottes immer noch viel zu dürftig.

Ich komme nun aus aktuellem Anlass zu einem anderen Thema, das wahrhaftig nicht zum Lachen ist: Das Damoklesschwert der rigorosen Streichungen der Hessischen Landesregierung.

Vorab, verehrte Damen und Herren, das haben auch schon die schärfsten Kritiker erkannt: Integration ist gewiss nicht aus der Portokasse zu finanzieren!

Deshalb frage ich mich, wie es sein kann, dass Integration als zentrale landespolitische Aufgabe deklariert wird, und bald darauf, kurz nachdem das zarte Pflänzchen überhaupt zu keimen anfängt, im Grunde wieder mehr als in Frage gestellt wird. Dieses ist mir gänzlich unbegreiflich; und ich frage mich allen Ernstes, ob daran gedacht ist, welche Folgen in absehbarer Zeit diese „Sparorgie" auf den sozialen Frieden haben wird?

Vor wenigen Monaten hat auf Einladung unseres Landrates Peter Walter, Herr Prof. Dr. Kurt Biedenkopf, Ministerpräsident a. D., im Rahmen der Kreishausgespräche, von diesem Pult aus, über das Thema referiert: „Was muss der Staat – Was kann Privat?" Eine seiner zentralen Aussagen war: „Der Staat" und damit hat er die Bundesrepublik Deutschland gemeint „hat zu viel Geld. Wir gehören zu den reichsten Ländern der Welt!" Und in diesem Zusammenhang hat Prof. Dr. Biedenkopf Brecht zitiert: „Fortschritt ist die Rückkehr zur Vernunft."

Das sollte man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: „Fortschritt ist die Rückkehr zur Vernunft."

Es bleibt umso mehr zu hoffen, meine Damen und Herren, dass die Kreispolitik – wie gewohnt – mit Sachverstand und vor allem mit überzeugender Weitsicht die Geschicke unseres Kreises weiterführt.

Es folgen Danksagungen an:

    • Simon Tull, Caritasdirektor
    • Karl-Christian Schelzke, Geschäftsführender Direktor des HSGB
    • Günther Hefner, Polizeipräsident Südosthessen
    • Franco Marincola, Geschäftsführender Vorsitzender CGIL Bildungswerk
    • Luigi Masala, Leiter Integrationsbüro Stadt Offenbach
    • Bernd Klotz, Religions-, Sozialwissenschaftler und Journalist
    • Hüsamettin Eryilmaz und Yilmaz Memisoglu, stellv. Vorsitzende Kreisausländerbeirat
    • Semra Kanisicak, Geschäftsführerin Kreisausländerbeirat
    • Presse
    • Hausmeister, die Herren Kopp, Kerner und Buddach

Integration, meine Damen und Herren, ist letztendlich ein umfassender, gesellschaftlicher Bildungsprozess. Ich hoffe, dass es mir gelungen ist, Ihnen dieses ein Stück weit vermitteln zu können. Wir haben in unserer Region – wie ich meine – gute Voraussetzungen geschaffen, um diesen dialogischen Prozess nicht nur am Leben zu halten, sondern so weiter auszubauen, dass er uns allen – auch künftig – ein lebenswertes Leben in Vielfalt ermöglicht. Lassen Sie uns, verehrte Damen und Herren, an diesem gemeinsamen Haus weiterarbeiten.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit, und lassen Sie mich diese Ansprache mit einem Zitat von Hildegard von Bingen beenden: „Jedes Geschöpf ist mit einem anderen verbunden, und jedes Wesen wird durch ein anderes gehalten."

Vielen Dank.

Corrado Di Benedetto
Vorsitzender Kreisausländerbeirat Offenbach