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Corona-Informationen für Kulturschaffende

Außerordentliche Wirtschaftshilfe der Bundesregierung für November 2020

Was ist die außerordentliche Wirtschaftshilfe der Bundesregierung und wie kann ich sie beantragen?

Die außerordentliche Wirtschaftshilfe, auch Novemberhilfe genannt, unterstützt Unternehmen mit einer einmaligen Kostenpauschale von 75 Prozent des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats. Antragsberechtigt sind alle direkt von den temporären Schließungen betroffene Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen und indirekt betroffene Unternehmen:

  • Als direkt betroffen gelten alle Unternehmen (inkl. öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die auf der Grundlage des Beschlusses des Bundes und der Länder vom 28. Oktober 2020 erlassenen Schließungsverordnungen der Länder den Geschäftsbetrieb einstellen mussten. Hotels zählen als direkt betroffenes Unternehmen.
  • Als indirekt betroffene Unternehmen gelten alle Unternehmen, die nachweislich und regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den Schließungsmaßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen.
  • Auch verbundene Unternehmen, das heißt Unternehmen mit mehreren Tochterunternehmen oder Betriebstätten – können Anträge stellen, wenn mehr als 80 Prozent des verbundweiten Gesamtumsatzes auf direkt oder indirekt betroffene Verbundunternehmen entfällt. Erstattet werden bis zu 75 Prozent des Umsatzes der betroffenen Verbundunternehmen.

Berechnung der Zuschüsse

Die Zuschüsse werden pro Woche der Schließung in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 bis zu einer Obergrenze von einer Million Euro gewährt, sofern dies beihilferechtlich möglich ist (vergleiche Kleinbeihilferegelung der EU). Zuschüsse, die den Betrag übersteigen, müssen bei der EU-Kommission noch notifiziert und genehmigt werden.

Soloselbstständige dürfen als Vergleichsumsatz alternativ den durchschnittlichen Monatsumsatz im Jahre 2019 zugrunde legen. Antragsberechtigte, die nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, können als Vergleichsumsatz den Monatsumsatz im Oktober 2020 oder den monatlichen Durchschnittsumsatz seit Gründung auswählen.

Andere staatliche Leistungen, die für den Förderzeitraum November 2020 gezahlt werden, werden angerechnet. Das betrifft vor allem die Überbrückungshilfe oder das Kurzarbeitergeld.

Werden trotz der Schließung im November Umsätze erzieht, werden diese bis zu einer Höhe von 25 Prozent des Vergleichsumsatzes nicht angerechnet. Umsätze von mehr als 25 Prozent werden auf die Umsatzerstattung angerechnet, um eine Überförderung von mehr als 100 Prozent zu vermeiden.

Für Restaurants, die Speisen im Außerhausverkauf anbieten, gilt eine Sonderregelung. Hier wird die Umsatzerstattung auf 75 Prozent der Umsätze im Vergleichszeitraum 2019 auf diejenigen Umsätze begrenzt, die dem vollen Mehrwertsteuersatz unterliegen, das heißt die im Restaurant verzehrten Speisen. Die Umsätze des Außerhausverkaufs werden herausgerechnet. Dafür werden diese Umsätze des Außerhausverkaufs während der Schließungen von der Umsatzanrechnung ausgenommen, um den Außerhausverkauf zu befördern.

Antragsstellung und Abschlagzahlung

Die Anträge können voraussichtlich ab dem 25. November 2020 über die bundeseinheitliche IT-Plattform der Überbrückungshilfe gestellt werden. Die elektronische Antragstellung muss durch einen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer erfolgen. Soloselbständige, die nicht mehr als 5.000 Euro Förderung beantragen, sind zur Antragstellung über einen prüfenden Dritten nicht verpflichtet, sofern sie noch keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben. Sie unterliegen aber besonderen Identifizierungspflichten und müssen ein ELSTER-Zertifikat vorweisen. Bei eventuellen technischen Schwierigkeiten bei der Registrierung oder Anmeldung hilft ein Service Desk unter der Telefonnummer 030 52685087, der montags bis freitags zwischen 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr erreichbar ist, weiter.

Abschlagszahlungen sollen bereits ab Ende November ausgezahlt werden. Soloselbständige erhalten einen Teilbetrag von bis zu 5.000 Euro; andere Unternehmen erhalten bis zu 10.000 Euro.

Mehr Informationen bietet die Plattform zur Überbrückungshilfe sowie der Fragen-Antwort-Katalog des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Förderprogramm der Landesregierung

Das Land Hessen hat zudem ebenfalls ein Förderprogramm Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit verabschiedet, um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die hessische Vereins- und Kulturlandschaft abzufedern. Je nach Situation der einzelnen Kultureinrichtung kann diese bis zu 10.000 Euro finanzielle Unterstützung beantragen.

Soforthilfe aus dem Bereich Kultur können laut der entsprechenden Richtline “Corona-Soforthilfe Vereine und Kulturschaffende“ Vereine, Kulturbetriebe und Spielstätten sowie Laienensembles beantragen, die nicht von der öffentlichen Hand getragen werden und in einem der folgenden Verbände Mitglied sind:

    • Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren (LAKS) in Hessen
    • Landesvereinigung Kulturelle Bildung (LKB) Hessen
    • Landesjugend Trachtenverband
    • Hessischer Landestrachtenverband
    • Hessischer Literaturrat
    • Landesmusikrat
    • Landesverband Professionelle Freie Darstellende Künste (laPROF)
    • Landesverband der Jugendkunstschulen in Hessen
    • Verband hessischer Amateurtheater
    • Hessischer Museumsverband
    • unter dem Dach der Initiative HessenFilm versammelte Einrichtungen

Die Mittel können für Nachwuchsarbeit, Mieten und Betriebskosten wie Wasser, Strom oder weitere Nebenkosten, Instandhaltungen, Kosten für bereits in Auftrag gegebene und durch die Pandemie abgesagten Projekte wie beispielsweise Storno- und Reisekosten, Ausfallhonorare, Werbung oder Sachkosten ab 1. Mai 2020 beantragt werden. Zu beachten ist, dass finanzielle Notlagen, die bereits vor dem 11. März bestanden haben, davon nicht abgedeckt werden

Der Antrag auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende kann beim Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst unter der E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@hmwk.hessen.de gestellt werden.

Förderprogramm „Hessen kulturell neu eröffnen“

Das zweite Förderprogramm des Landes Hessen für Kulturschaffende hilft Künstlerinnen und Künstlern, Festivals und Kultureinrichtungen mit einem umfassenden Unterstützungspaket, die durch die Corona-Pandemie bedingten Einschränkungen zu überstehen und den Neubeginn zu meistern.

  • Festivals, die ihre Veranstaltungen absagen oder in den digitalen Raum verlegen müssen, erhalten Unterstützung dabei, den Einnahmeausfall zu verkraften.
  • Freie Künstlerinnen und Künstler können Arbeitsstipendien von je 2.000 Euro erhalten.
  • Mit einem Programm für Kultureinrichtungen, Spielstätten sowie Künstlerinnen und Künstler unterstützt das Land den Neustart mit innovativen Ansätzen.

Insgesamt stellt das Land hierfür rund 50 Millionen Euro zusätzliche Mittel bereit. Ab dem 1. Juni können Festivals und in der Künstlersozialkasse versicherte Kulturschaffende Mittel beantragen.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte per E-Mail an Janika Post aus dem Team der Kulturförderung des Kreises Offenbach.

Künstlersozialkasse, Finanzämter, GVL und GEMA reagieren auf die Situation der Kulturschaffenden

Im Falle von Einkommenseinbußen können Betroffene bei der Künstlersozialkasse und bei den Finanzämtern die Senkung ihrer Beiträge oder Steuervorauszahlungen beantragen; außerdem sind Stundungen möglich. Die Beiträge werden auf Antrag den geänderten Verhältnissen angepasst.

Inhaber eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene können auf einen Ausgleich hoffen: Ihnen bietet die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro an, wenn sie durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben. Zur Beantragung müssen sich Betroffene direkt an die GVL wenden.

Die GEMA hat einen Schutzschirm Live eingerichtet, eine pauschale Nothilfe, mit der Musikurheber eine Vorauszahlung auf ihre künftigen Ausschüttungen in den Live- und Wiedergabesparten beantragen können. Diese finanzielle Unterstützung richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter der GEMA, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund von flächendeckenden Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Anträge können ab dem 30. März 2020 über das Online-Portal der Gema gestellt werden. Darüber hinaus hat die GEMA aus den Mitteln für soziale und kulturelle Förderung einen "Corona-Hilfsfonds" gebildet, aus dem existenziell gefährdete Mitglieder eine einmalige persönliche Übergangshilfe von bis zu 5.000 Euro beantragen können

Hilfen für Heimatmuseen und den Unterhalt von Denkmälern

Ende April starte das Soforthilfeprogramm Heimatmuseen des Deutschen Verbandes für Archäologie e.V. (DVA) in Kooperation mit dem Deutschen Museumsbund. Das Projekt wird von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) mit insgesamt 1,5 Millionen Euro gefördert. Es richtet sich insbesondere an Heimatmuseen in ländlichen Räumen und bietet eine Förderung unter anderem bei Maßnahmen zum Bauunterhalt, zur Instandsetzung und zur Modernisierung.

Antragsberechtigt sind regionale Museen, Freilichtmuseen, archäologische Parks und Träger von Bodendenkmalstätten in Kommunen mit bis zu 20.000 Einwohnern. Die Höhe der Förderung ist auf je 25.000 Euro begrenzt und kann ab dem 20. April 2020 beantragt werden.

Soforthilfeprogramm für Kulturzentren

Das Projekt LAND INTAKT: Soforthilfeprogramm Kulturzentren ermöglicht ab sofort den soziokulturellen Zentren, Kulturhäusern sowie Kultur- und Bürgerzentren in Landgemeinden und Kleinstädten bis 20.000 Einwohnern programmbegleitende Investitionen und Modernisierungsmaßnahmen durchzuführen. Die Förderung kann bei der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V. beantragt werden

Neustart: Hilfsprogramm zur Wiedereröffnung von Museen

Wegen der Corona-Pandemie sind Museen in ganz Deutschland geschlossen. Voraussetzungen für ihre Wiedereröffnung sind geeignete Schutzmaßnahmen für Besucher und Personal sowie eine gute Besuchersteuerung. Kleinere und mittlere Einrichtungen werden dabei durch das Programm Neustart unterstützt.

Gefördert werden im Rahmen des Sonderprogramms Investitionen zwischen 10.000 und 50.000 Euro beispielsweise für den Einbau von Schutzvorrichtungen, die Optimierung der Besuchersteuerung sowie zur Einführung beziehungsweeise Anpassung digitaler Vermittlungsformate. Antragsberechtigt sind Museen, Ausstellungshallen und Gedenkstätten ebenso wie Veranstaltungsorte von Konzert- und Theateraufführungen sowie soziokulturelle Zentren und Kulturhäuser. Anträge können ab dem 6. Mai 2020, 10:00 Uhr, online über die Webseite des Bundesverbands Soziokultur gestellt werden. Welche Angaben erforderlich sind, ist der Homepage des Bundesverband Soziokultur zu entnehmen. Dort findet sich auch ein entsprechender Musterantrag zu Neustart. Der Verband bietet zudem eine bietet eine individuelle Antragsberatung an. 

Bei Fragen hierzu wenden Sie sich bitte per E-Mail oder unter der Telefonnummer 06074-8180-1068 an unsere zuständige Mitarbeiterin aus dem Team der Kulturförderung des Kreises Offenbach, Frau Janika Post.

Unterstützung für freiberufliche Museumswissenschaftler

Zur Unterstützung freiberuflicher Museumswissenschaftler hat die Ernst-von-Siemens-Kunststiftung kurzfristig ein Förderprogramm für Selbstständige in Museen und Sammlungen aufgelegt. Mit der Förderung sollen die Betroffenen an den Museen gehalten und in Notlagen unterstützt werden. Je nach Projekt will die Stiftung zwischen 2.000 und 25.000 Euro für begrenzte Restaurierungsprojekte und die wissenschaftliche Arbeit an Ausstellungskatalogen, Bestandskatalogen oder Werkverzeichnissen beisteuern.

Ergänzungsleistungen des Jobcenters

Noch ein Hinweis: Selbstständige sollten sich nicht gleich arbeitslos melden. Sie können stattdessen Ergänzungsleistungen bei der Pro Arbeit des Kreises Offenbach beantragen, um zumindest den Lebensunterhalt abzusichern.

Weitere Informationen zu Sofortprogrammen und den Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf den Kulturbetrieb finden sich auf der Internetseite des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst.