Wichtige Hinweise zum Coronavirus

Oberstes Ziel ist es, Sozialkontakte zu vermeiden!

Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Beschäftigten ist die Kreisverwaltung inklusive aller Außenstellen aktuell für den Publikumsverkehr komplett geschlossen.

Dringende Anliegen können weiterhin per E-Mail an info@kreis-offenbach.de oder telefonisch unter 06074 8180-0 geklärt werden.

KFZ-Zulassungsbehörde

Anliegen werden nach Eingangsdatum unter erhöhten Schutzmaßnahmen abgearbeitet. Senden Sie eine E-Mail an zulassungsbehoerde@kreis-offenbach.de. WICHTIG: Geben Sie eine Telefonnummer an, unter der Sie erreichbar sind. Sie werden zwecks Terminvereinbarung telefonisch kontaktiert. Bitte haben Sie etwas Geduld und sehen Sie in der Zwischenzeit von weiteren Nachfragen ab.

Die Außenstellen der KFZ-Zulassungsbehörde bieten ebenfalls eine Terminvereinbarung für dringende Fälle an. Bei der Außenstelle in Langen ist eine Terminanfrage ausschließlich über ein Webformular möglich. Die Außenstelle in Mühlheim ist unter zulassungsstelle@stadt-muehlheim.de erreichbar und die Außenstelle Seligenstadt telefonisch unter 06182 87-306.

Wir bedanken uns für Ihr Verständnis!

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Informationen zum neuen Coronavirus

Auf der Seite des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration finden Sie aktuelle Informationen und die wichtigsten Fragen und Antworten zum Coronavirus SARS-CoV-2. Die Seite wird vom Ministerium regelmäßig aktualisiert.

Die Informationsseite der Bundesregierung bietet gezielt aufbereitete Informationen für Erkrankte, Mieter, Arbeitnehmer, Unternehmen, Künstler, Reisende, Risikogruppen und mehr. Darüber hinaus sind Informationen dort auch in leichter Sprache und Fremdsprachen abrufbar.

Beim Robert-Koch-Institut sind ebenfalls tagesaktuelle Informationen zu dem neuartigen Virus abzurufen.

Corona-ABC

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Corona-FAQ

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Die wichtigsten Themen im Überblick

Aktuelle Pressemitteilungen zu Corona

Was ist bei Verdachtsfällen zu tun?

Wer sich krank fühlt und eine Corona-Infektion in Betracht zieht, soll von Zuhause aus seinen Arzt telefonisch kontaktieren und nicht direkt in die Praxis fahren.

Außerhalb der Sprechzeiten steht der Ärztliche Bereitschaftsdienst telefonisch unter 116 117 bereit. Er übernimmt nun auch die Zuweisung von Patienten an die eingerichteten Testcenter, in denen die Proben ab sofort zentral entnommen werden.

Allgemeine Informationen sind täglich von 8:00 bis 20:00 Uhr an der Hotline des Hessischen Sozialministeriums unter 0800 555 4 666 zu erfragen.

Verhaltenstipps

Aktuell gibt es eine Reihe von Verhaltensregeln, an die sich jeder Einzelne halten sollte. Eine Kurzübersicht bietet die Bildergalerie. Darüber hinaus hat zum Beispiel das Robert-Koch-Institut einen umfangreichen Frage-Antwort-Katalog (FAQ) erstellt, der fortwährend aktualisiert wird.

Darüber hinaus sollte jeder die Tipps zur richtigen Hygiene beachten:

Tipps, wie Sie sich in Zeiten von Corona richtig verhalten.
Tipps, wie Sie sich in Zeiten von Corona richtig verhalten.
Bleiben Sie möglichst zuhause. Vermeiden Sie den Kontakt zu anderen Menschen, wann immer es geht.
Bleiben Sie möglichst zuhause. Vermeiden Sie den Kontakt zu anderen Menschen, wann immer es geht.
Gehen Sie nur einkaufen, wenn Sie es wirklich müssen. Halten Sie dabei ausreichend Abstand (mindestens zwei Meter) zu anderen. Verzichten Sie auf Hamsterkäufe. Die Supermärkte bleiben geöffnet und werden weiter mit allem beliefert.
Gehen Sie nur einkaufen, wenn Sie es wirklich müssen. Halten Sie dabei ausreichend Abstand (mindestens zwei Meter) zu anderen. Verzichten Sie auf Hamsterkäufe. Die Supermärkte bleiben geöffnet und werden weiter mit allem beliefert.
Achten Sie auf Hygiene - waschen Sie sich oft gründlich mit Seite die Hände. Niesen Sie in den Ellenbogen.
Achten Sie auf Hygiene - waschen Sie sich oft gründlich mit Seite die Hände. Niesen Sie in den Ellenbogen.
Treffen Sie sich nicht in größeren Gruppen - weder zuhause noch anderswo. Fordern Sie auch Ihre Kinder auf Abstand zu halten und sich nicht in größeren Gruppen zu treffen.
Treffen Sie sich nicht in größeren Gruppen - weder zuhause noch anderswo. Fordern Sie auch Ihre Kinder auf Abstand zu halten und sich nicht in größeren Gruppen zu treffen.
Sie fühlen sich krank? Sagen Sie Ihrem Arbeitgeber umgehend Bescheid und bleiben Sie daheim.
Sie fühlen sich krank? Sagen Sie Ihrem Arbeitgeber umgehend Bescheid und bleiben Sie daheim.
Gehen Sie im Corona-Verdachtsfall nicht direkt zum Arzt oder ins Krankenhaus. Rufen Sie Ihren Hausarzt oder den ärztlichen Bereitschaftsdienst unter 116 117 erst an.
Gehen Sie im Corona-Verdachtsfall nicht direkt zum Arzt oder ins Krankenhaus. Rufen Sie Ihren Hausarzt oder den ärztlichen Bereitschaftsdienst unter 116 117 erst an.
Bewahren Sie Ruhe. Leichte Symptome können Sie Zuhause auskurieren.
Bewahren Sie Ruhe. Leichte Symptome können Sie Zuhause auskurieren.
Bleiben Sie kritisch! Hinterfragen Sie Informationen, bevor Sie sie weiterverbreiten - vor allem in Sozialen Netzwerken.
Bleiben Sie kritisch! Hinterfragen Sie Informationen, bevor Sie sie weiterverbreiten - vor allem in Sozialen Netzwerken.
Halten Sie sich auf dem Laufenden. Sichere Quellen sind zum Beispiel http://www.rki.de und https://soziales.hessen.de.
Halten Sie sich auf dem Laufenden. Sichere Quellen sind zum Beispiel http://www.rki.de und https://soziales.hessen.de.

Häufige Fragen und Antworten

Viele Bürgerinnen und Bürger haben Fragen rund das Coronavirus, etwa wie sie sich am besten davor schützen können, welche Altersgruppen besonders betroffen sind, wer wann warum in Quarantäne muss, wie es mit Reisen und Veranstaltungen aussieht. Das Robert-Koch-Institut hat dazu einen umfangreichen Frage-Antwort-Katalog (FAQ) erstellt, der fortwährend aktualisiert wird. Darüber hinaus gibt es auch ein Merkblatt mit den häufigsten Fragen zum Download (Stand 14. März 2020). 

Auch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) informiert umfangreich über das Thema, unter anderem in einer ganzen Reihe von Videos auf ihrem YouTube-Kanal.

Die wichtigsten Stichwörter und Begriffe rund um das Thema sind auf der Kreis-Offenbach-Homepage im Corona-ABC abrufbar. Darüber hinaus gibt es verschiedene Frage-Antwort-Kataloge, der für spezielle Zielgruppen aufbereitet wird.

Video-Angebote in Gebärdensprache

Das Bundesministerium für Gesundheit bietet auf seinem YouTube-Kanal eine Reihe von Videos in Gebärdensprache an, die sich mit verschiedenen Themen rund um das derzeit grassierende Coronavirus befassen. Unter anderem werden Beiträge mit Experten, darunter Professor Dr. Christian Drosten, dem Leiter der Virologie an der Berliner Charité, und Professor Dr. Egbert Tannich, dem Vorstandsvorsitzenden des Bernard-Nocht-Instituts für Tropenmedizin, simultan übersetzt.

Meldepflicht für Beatmungsgeräte

Das SARS-CoV-2-Virus breitet sich auch in Deutschland weiter aus. Dadurch steigt die Wahrscheinlichkeit eines Anstiegs von Infizierten, die einer Intensivbehandlung und Beatmung bedürfen, ebenfalls erheblich. Angesichts des nicht prognostizierbaren weiteren Verlaufs an Infektionen und darauf beruhenden teils schweren Krankheitsverläufen, sieht das Hessische Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) die Notwendigkeit einer unverzüglichen Meldung vorhandener Beatmungsgeräte, um einen Gesamtüberblick über die Bestandssituation in Hessen zu erhalten und im Ernstfall schnell und zielgerichtet handeln zu können.

Das Kabinett hat aus diesem Grund am 27. März 2020 eine Erweiterung der Fünften Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus beschlossen, wonach bestimmte Einrichtungen verpflichtet sind, den Bestand an Beatmungsgeräten an das jeweils zuständige Gesundheitsamt zu melden (Vergleiche § 3). Die Verordnung ist zum 1. April 2020 in Kraft getreten.

Die zuständigen Gesundheitsämter erfassen die Meldungen der unten aufgeführten Einrichtungen und übermitteln sie dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration.

Die Meldepflicht gilt nicht für Privathaushalte!

Meldepflichtige Einrichtungen

Die Leitungen folgender Einrichtungen, die Geräte, welche zur invasiven oder nicht-invasiven Beatmung von Menschen geeignet sind (Beatmungsgeräte), besitzen, sind verpflichtet, unverzüglich dem für ihre Einrichtung zuständigen Gesundheitsamt Meldung zu erstatten:

  • Einrichtungen für ambulantes Operieren,
  • stationäre und ambulante Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen,
  • Dialyseeinrichtungen,
  • zugelassene Krankenhäuser nach § 108 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch,
  • Privatkrankenanstalten nach § 30 Abs. 1 Satz 1 der Gewerbeordnung, soweit diese nicht zugleich ein zugelassenes Krankenhaus nach § 108 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind,
  • Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen, die mit einer der vorhergehend genannten Einrichtungen sowie mit Krankenhäusern vergleichbar sind,
  • Einrichtungen für ambulante Entbindungen nach § 24f des Fünften Buches Sozialgesetzbuch,
  • Arztpraxen und Zahnarztpraxen,
  • Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe,
  • Tierkliniken und ähnliche Einrichtungen,
  • Sanitätshäuser sowie
  • Kranken- und Pflegekassen.

Zugelassene Krankenhäuser und Privatkankenanstalten sind von der Meldepflicht befreit, soweit sie die Angaben bereits in anderer geeigneter Form dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration zur Verfügung stellen (zum Beispiel IVENA-System).

Meldeformular und Übermittlungswege

Das Meldeformular und weitere Informationen sind auf der Homepage des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration abrufbar. Das Meldeformular steht auch direkt hier zum Download bereit:

Das ausgefüllte Formular ist anschließend unverzüglich beim Gesundheitsamt des Kreises Offenbach per E-Mail an gefahrenabwehr@kreis-offenbach.de oder per Fax an 06074 43955 einzureichen.

Für Fragen steht Mareike Schröder unter 06074 8180-63724 zur Verfügung.

Rechtliche Grundlagen

Die Erweiterung der Fünften Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus ist online abrufbar.

Die Befugnis dahingehend, Einrichtungen in Hessen zur Übermittlung der Gesamtzahl der in der jeweiligen Einrichtung vorhandenen Beatmungsgeräte zu verpflichten, ergibt sich aus § 28 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3, 16 Abs. 2 Satz 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG).

Die Zuständigkeit der Gesundheitsämter für den Vollzug der Verordnung ergibt sich aus § 5 Absatz 1 des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (HGöGD). Eine dezentrale Erfassung der Beatmungsgeräte durch die Gesundheitsämter ist zielführend, um sicherzustellen, dass in Notfällen unverzüglich gehandelt werden kann.

Meldepflicht für Schutzausrüstung

Das Land Hessen hat in seiner sechsten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus eine Meldepflicht von persönlicher Schutzausrüstung beschlossen. Einrichtungen und Privatpersonen sind demnach verpflichtet, dem örtlich zuständigen Regierungspräsidium umgehend ihren Bestand zu melden, wenn dieser eine bestimmte Größenordnung (Vergleiche § 4) übersteigt.

Meldepflichtig sind laut § 1 unter anderem:

  • Einweg- und Mehrweggesichtsmasken der Klassen FFP2 und FFP3
  • Schutzbrillen und Vollgesichtsmasken
  • Einweg- und Mehrwegganzkörperanzüge
  • chirurgischer Mundnasenschutz und Operationsmasken
  • Schutzkittel,
  • Einmalhandschuhe und Untersuchungshandschuhe,
  • Materialien zur Probenentnahme, insbesondere Abstrichtupfer mit einer synthetischen Spitze mit Aluminium- oder Kunststoffschaft
  • Flüssigkeiten zur Desinfektion mit nachgewiesener, mindestens begrenzt viruzider Wirksamkeit

Informationen zu Schulen und Kitas

Das Land Hessen hat beschlossen, es allen anderen Bundesländern gleich zutun, und ab Montag, 16. März, die Schulpflicht bis zu den Osterferien auszusetzen. Die Beschlüsse gelten damit auch für den Kreis Offenbach.

Die Abiturprüfungen finden statt.

Schulen und Kindertagesstätten bleiben weiterhin für eine Notfallbetreuung geöffnet. Dieses Angebot richtet sich an Kinder von Eltern bestimmter Berufsgruppen (Krankenhäuser, Pflegeheime, Polizei, Feuerwehr). Eine vollständige Liste ist auf der Seite des Landes abrufbar. Auch an den Wochenenden, Feiertagen und in den hessischen Osterferien wird die Kindernotbetreuung weiter gesichert. Das Land und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf ein solches Notangebot ab dem 4. April verständigt.

Der Kreis und die Kommunen haben sich darüber hinaus darauf geeinigt, den Einzug von Beiträgen für die Kinderbetreuung, egal ob Krippe, Kindertagesstätte, Tagespflege oder Schulkindbetreuung, befristet für den Monat April auszusetzen. Mit dem Essensgeld wird ebenso verfahren.

Gleichzeitig übernehmen die Kommunen und der Kreis vorerst bis Ende April die Finanzierung der Träger und Leistungserbringer von sozialer Infrastruktur, um diese zu erhalten. Sie folgen damit einer Empfehlung ihrer Spitzenverbände.

Das Land Hessen hat außerdem an den Universitäten den Vorlesungsbeginn verschoben.

Eine vollständige Übersicht über alle diesbezüglich vom Land getroffenen Regelungen gibt es auf dessen Homepage zu den Beschlüssen vom 13. März und zu den Beschlüssen vom 14. März 2020. 

Tipps, wie Eltern und Bezugspersonen mit Kindern über deren Sorgen hinsichtlich Corona sprechen und gegebenenfalls am besten die häusliche Quarantäne gestalten, stehen in einem Infoblatt des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.

Informationen für Eltern

Häufige Fragen von Eltern und die Antworten - zu Themen wie Homeoffice, Entschädigungsansprüchen bei Verdienstausfällen durch Kinderbetreuung, Spielplatzbesuchen und ähnlichem - sind im Corona-FAQ für Eltern zu finden, das fortlaufend aktualisiert und erweitert wird. Dort sind auch viele Beschäftigungstipps für Kinder hinterlegt.

Informationen für Unternehmen

Häufig gestellte Fragen von Unternehmern

Ein ausführlicher Frage-Antwort-Katalog für Unternehmen ist unter "Corona-FAQ für Unternehmen" abrufbar.

Corona-Checkliste für Unternehmen

Die Industrie- und Handelskammer Offenbach am Main bietet auf ihrer Homepage eine kostenlose Corona-Checkliste für Unternehmen zum Download an.

Auf zwölf Seiten zeigt das Dokument strukturiert auf, woran Unternehmen in diesen Tagen denken sollten. Die Checkliste enthält unter anderem Hinweise zur Sicherung der Liquidität und zur Entschädigung bei Tätigkeitsverbot.

Soforthilfe für Kleinstunternehmen, Solo-Selbständige, Freiberufler und Künstler

Das Bundeskabinett hat am 23. März 2020 die Eckpunkte „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Solo-Selbständige“ beschlossen. Im Nachtragshaushalt 2020 sind hierfür insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro bereitgestellt.

Die finanziellen Soforthilfen (Zuschüsse) für kleine Unternehmen gelten für alle Wirtschaftsbereiche sowie Solo-Selbständige und Angehörige der Freien Berufe bis zu zehn Beschäftigten. Die Mitarbeiterzahlen beziehen sich auf Vollzeitäquivalente. Abgefedert werden sollen hiermit insbesondere die Belastungen durch Fixkosten, wie Miete. Dies ist vorgesehen:

  • bis 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate bei bis zu fünf Beschäftigten,
  • bis 15.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate bei bis zu zehn Beschäftigten.

Voraussetzungen für die Hilfen sind wirtschaftliche Schwierigkeiten in Folge von Corona (Schadenseintritt nach dem 11. März 2020). Das Unternehmen darf zuvor nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein.

Das Programm kann mit eigenen Hilfsprogrammen der Länder kombiniert werden. Eine Kumulierung mit anderen Beihilfen im Zusammenhang mit der Corona-Krise oder mit bestehenden de-minimis-Beihilfen ist grundsätzlich möglich.

Die entsprechenden Verwaltungsvereinbarungen werden derzeit vorbereitet.

Sämtliche Eckpunkte sind im Detail online nachzulesen. 

Land Hessen stockt Bundesmittel auf

Das Land Hessen hat darüber hinaus am 25. März 2020 beschlossen, die Mittel der Bundesregierung aufzustocken. Insgesamt stehen für Solo-Selbstständige, Freiberufler, Künstlerinnen und Künstler sowie Kleinst- und Kleinunternehmen mit bis zu 50 Angestellten mehr als zwei Milliarden Euro von Bund und Land zur Verfügung. Die Sofort-Hilfe wird als einmaliger nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt und ist inklusive der Bundesförderung wie folgt gestaffelt:

  • bis zu fünf Beschäftigten: 10.000 Euro für drei Monate,
  • bis zu zehn Beschäftigten: 20.000 Euro für drei Monate,
  • bis zu 50 Beschäftigten: 30.000 Euro für drei Monate.

Der Zuschuss berechnet sich nach der Höhe des Liquiditätsengpasses, der durch die Corona-Pandemie entstanden ist. Zuschussberechtigt sind Unternehmen, die steuerpflichtige Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb oder selbstständiger Arbeit erwirtschaften, Angehörige freier Berufe, nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versicherte Künstler sowie am Markt tätige Sozialunternehmen in der Rechtsform einer gGmbH.

Anträge können ab Montag, 30. März 2020, beim Regierungspräsidium Kassel und dann ausschließlich online gestellt werden. Unterstützung bei der Antragsstellung in Form von Beratung gibt es bei den Industrie- und Handelskammern sowie den Handwerkskammern. Häufige Fragen rund um die Soforthilfe beantwortet das Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen auf seiner Homepage, die FAQs sind aber auch als pdf-Download verfügbar.

Zur Vorbereitung auf die Antragsstellung sind folgende Dokumente hilfreich:

Die Hotline der IHK Offenbach am Main ist ab sofort unter 069 8207-400. Auch eine Beratung per E-Mail an soforthilfe@offenbach.ihk.de ist möglich. Zusätzlich hat sie eine umfangreiche Informationsseite zu diesem Thema eingerichtet.

Die Entscheidungen des Landes Hessen sind online nachzulesen.

Kostenloses IHK-Webinar "Corona-Soforthilfe für Unternehmen - Wir führen Sie durch den Antrag!"

Die Industrie- und Handelskammer Offenbach am Main bietet am 7. April 2020 ein kostenloses Webinar "Corona-Soforthilfe für Unternehmen - Wir führen Sie durch den Antrag!" an. Während der Online-Veranstaltung führen Experten die Teilnehmenden von zehn bis elf Uhr durch den Antrag, beantworten die häufigsten Fragen und geben Tipps, was unbedingt zu beachten ist.

Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung gibt es auf der Homepage der IHK Offenbach am Main.

Liquiditätshilfen

Die dynamische Ausbreitung des Coronavirus bremst die Wirtschaft und verursacht bei vielen Unternehmen Liquiditätsengpässe.

Kurzfristig kann dabei Unterstützung in Form von Überbrückungskrediten, Bürgschaften oder Liquiditätshilfen hilfreich sein. Geplant ist auch die Insolvenzantragspflicht für durch die Corona-Epidemie geschädigte Unternehmen aussetzen.

Weitere Informationen dazu bieten folgende Stellen:

Der Fachbereich Arbeitsmarkt und Netzwerke der Bundesgentur für Arbeit bietet auch eine Übersicht über die Liquiditätshilfen des Landes Hessen zum Download an:

Kurzarbeitergeld

Kurzarbeit im Arbeitsverhältnis bedeutet die vorübergehende Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit in einem Betrieb aufgrund eines erheblichen Arbeitsausfalls.

Wenn Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle durch das Coronavirus Kurzarbeit anordnen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Diese Leistung muss vom Arbeitgeber beantragt werden.

Um Entlassungen zu vermeiden und nach der Krise mit der bewährten Belegschaft wieder weiterarbeiten zu können, wurde der Bezug von Kurzarbeitergeld allgemein erleichtert. Einige der Neuerungen:

  • Es müssen nur noch mindestens zehn Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sein
  • Die Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet.
  • Auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer profitieren vom Kurzarbeitergeld.
  • Wo Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.

Die Erleichterungen treten Rückwirkend zum 1. März 2020 bis Ende 2020 in Kraft.

Weiterführende Informationen sind bei folgenden Stellen erhältlich

Die Bundesangentur für Arbeit hat zum Thema Kurzarbeitergeld (KUG) auch eine praktische Schnellübersicht zusammengestellt:

Wie das mit den Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld genau ist und das Verfahren im Detail abläuft, veranschaulicht die Bundesagentur für Arbeit darüber hinaus in zwei Erklärvideos.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat zusätzlich auch einen umfangreichen Fragenkatalog zum Thema Kurzarbeitergeld und Qualifizierung als pdf-Download zur Verfügung gestellt.

Warnung vor Betrügern

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt aktuell in Zusammenhang mit dem Kurzarbeitergeld vor einer betrügerischen E-Mail, durch die die Absender an persönliche Kundendaten gelangen wollen.

Arbeitgeber und Unternehmen erhalten bundesweit unseriöse E-Mails, die unter der Mailadresse kurzarbeitergeld{a}arbeitsagentur-service.de versandt werden. In der Mail wird der Arbeitgeber unter anderem aufgefordert, konkrete Angaben zur Person, zum Unternehmen und zu den Beschäftigten zu machen, um Kurzarbeitergeld zu erhalten. Im Absender ist keine Telefonnummer für Rückfragen angegeben.

Arbeitgeber sollen auf keinen Fall auf die E-Mail antworten, sondern diese umgehend löschen. Die BA ist nicht Absender dieser Mail. Sie fordert Arbeitgeber auch nicht per Mail auf, Kurzarbeitergeld zu beantragen.

Steuerstundungen

Wer steuerpflichtig ist und nachweisen kann, von Corona stark betroffen zu sein, kann einen Antrag auf Steuerstundung stellen. Eine plausible Begründung ist beispielsweise, Angehöriger einer gebeutelten Branche wie Gastronomie oder Tourismus zu sein.

Stunden lassen sich in Zeiten von Corona folgende Steuern, die den Unternehmer in Bezug auf das Finanzamt betreffen:

  • Umsatzsteuer
  • Einkommensteuer
  • Körperschaftsteuer

Das Hessische Ministerium der Finanzen hat zu diesem Thema einen FAQ-Katalog mit den häufigsten Fragen und ihren Antworten veröffentlicht. Darüber hinaus stellt es einen Vordruck für den Antrag auf Steuererleichterung zum Einreichen beim jeweiligen Finanzamt zur Verfügung:

Weitere Informationen zu diesem Thema gibt es bei folgenden Stellen:

Darüber hinaus haben bislang auch einige Kreiskommunen beschlossen, beispielsweise auch Gewerbesteuern zu stunden. Informationen dazu sind auf den jeweilen Homepages der Städte und Gemeinden abrufbar.

Stundung der Sozialversicherungsbeiträge

Auch für Sozialversicherungsbeiträge ist gegebenenfalls eine Stundung möglich.

Die IHK Offenbach am Main informiert ausführlich und bietet Musteranträge zum Versand an die Krankenkasse an.

Schließungen und arbeitsrechtliche Fragestellungen

Etliche Geschäftszweige sind bereits durch die Corona-Pandemie von Schließungen betroffen, wie etwa Diskotheken oder Kinos. Andere Unternehmen sind betroffen, weil ihre Mitarbeiter durch die Schulschließungen ihre Kinder zu Hause betreuen müssen oder Ausfälle durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verzeichnen, durch eine tatsächliche Erkrankung oder vorsorgliche Quarantäne.

Hierdurch ergeben sich zahlreiche Fragestellungen zu Lohnfortzahlungen, dem Umgang mit Homeoffice und Kündigungsrecht.

Informationen zu diesen Themen gibt es bei folgenden Stellen:

Entschädigungen bei Verdienstausfällen durch Quarantäne

Aktuell befinden sich auch im Kreis Offenbach Menschen unter behördlich angeordneter Quarantäne. Soweit tarifvertraglich nicht anders geregelt, sind Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, die betroffenen Beschäftigten bis zu sechs Wochen weiter zu bezahlen, wenn diese einen Verdienstausfall erleiden und dabei nicht krank sind.

Dafür können sie im Gegenzug eine entsprechende Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz beantragen. Der Antrag auf Entschädigung kann online ausgefüllt und direkt eingereicht werden.

Erkrankte fallen nicht unter diese Entschädigungsregelung, weil diese bereits Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und Krankengeld erhalten.

Wichtig: Die oben genannte Entschädigung deckt keine generellen Verdienstausfälle von Unternehmen ab, die aufgrund der Verordnungen der Hessischen Landesregierung schließen mussten. 

Gesundheitsschutz

Regelmäßige Handhygiene und konsequentes Abstandhalten zählen zu den wichtigsten Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus SARS-CoV-2. Es gibt je nach Betrieb verschiedene Möglichkeiten dies umzusetzen, wie Homeoffice, Vereinzelung von Arbeitsplätzen oder Reduzierung des Kontakts auf E-Mail und Telefon. Auch eine gute Kommunikation im Betrieb zu Hygieneregelungen unterstützt die Maßnahmen.

Informationen und Hilfestellungen bieten folgende Stellen:

Darüber hinaus hat zum Beispiel die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung "10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung" zum kostenlosen Download bereitgestellt.

Verkauf von nicht benötigtem Infektionsschutzmaterial an das Land Hessen

Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW) hat Unternehmen dazu aufgerufen, dem Land Hessen momentan nicht dringend benötigtes Infektionsschutzmaterial zum Kauf anzubieten sowie weitere Unterstützungsmöglichkeiten zu prüfen. Damit soll den Krankenhäusern geholfen werden, das Pflegepersonal vor Infektionen zu bewahren.

Außerdem bittet der Staatsminister die Betriebe darum, stillstehende oder nicht ausgeschöpfte Produktionslinien auf die Herstellung genannter Güter wie Atemschutzmasken, chirurgische Mundnasenschutze, Schutzbrillen und -kittel, Einmalhandschuhe oder Ganzkörperschutzanzüge umzustellen, um einen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie zu leisten und die eigene Auslastung zu verbessern. Der Stab Beschaffung im Krisenstab der hessischen Landesregierung steht bei Fragen hinsichtlich der Verwendung solcher neuen Produkte sowie zur Zertifizierung gerne zur Verfügung.

Hilfsbereite Unternehmen werden gebeten, ein Formular runterzuladen, auszufüllen und per Mail an den Beauftragten des Beschaffungsstabes der Landesregierung unter beschaffungsmanagement-corona-wu@hmdis.hessen.de zu schicken.

Europäische Maßnahmen: Personen- und Warenfreizügigkeit

Die Metropolregion FrankfurtRheinMain ist als internationales Drehkreuz mit der Welt stark vernetzt. Das Coronavirus SARS-CoV-2 stellt internationale Lieferketten und Unternehmen auf eine harte Probe. Die Personenfreizügigkeit und der Grenzübertritt in die und innerhalb der Europäischen Union sind eingeschränkt. Dies hat Auswirkungen auf mobile Arbeitskräfte und auf Lieferketten.

Die EU-Kommission sowie die deutschen Behörden setzen alles daran, sowohl den Gesundheitsschutz zu sichern als auch die Auswirkungen auf die Wirtschaft abzufedern.

Nähere Informationen gibt es bei folgenden Stellen:

Ansprechpartner in Ihrer Nähe

Sie haben Fragen oder möchten konkrete Hilfsleistungen in Anspruch nehmen, dann sind diese Anlaufstellen in der Region telefonisch oder per E-Mail für Sie da.

Aufgrund der aktuellen Situation und der erforderlichen Gesundheitsschutzmaßnahmen sind persönliche Kontakte derzeit in der Regel ausgeschlossen.

Aktuelle Beschlüsse

Die aktuellen Beschlüsse der hessischen Landesregierung sind auf ihrer Homepage abrufbar. 

Informationen für Sportvereine

Der Landessportbund Hessen informiert auf seiner Homepage über alle Entwicklungen und Entscheidungen in Folge der Corona-Pandemie; etwa über wirtschaftliche Hilfen, rechtliche Regelungen oder das Thema Lizenzverlängerungen, aber auch darüber, dass die GEMA alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge ruhen lässt. 

Auf einer speziellen Internetseite werden alle drängenden Fragen der Vereine beantwortet und hilfreiche Links zur Verfügung gestellt.

Zudem ist eine Liste mit Telefonnummern für dringende Anfragen abrufbar.

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz informiert auf seiner Seite zu einem vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie beschlossenen Gesetz, das eine Vielzahl von Erleichterungen auch für Vereine enthält und deren Handlungsfähigkeit und Beschlussfassung bei stark beschränkten Versammlungsmöglichkeiten sicherstellt. Das Ministerium gibt zudem Antworten auf die meist gestellten Fragen zum Thema Handlungsfähigkeit für Vereine und Stiftungen während der Corona-Krise. Zudem finden sich auf der Website Informationen, wie Vereine ihre wirtschaftliche Existenz sichern. 

Bei Fragen zum Thema Kurzarbeit für hauptamtlich Beschäftigte im Verein können sich die Vereine im Kreis Offenbach unter der Telefonnummer 06074 8180-1061 oder per E-Mail an sport@kreis-offenbach.de an den Bereich Förderung des Ehrenamtes, Sport und Kultur wenden. Die Kolleginnen und Kollegen vermitteln den Kontakt zu einem kompetenten Mitarbeiter der Arbeitsagentur, der Beratungen für Vereine von der Anzeige der Kurzarbeit bis zum Antrag selbst anbietet.

In einen Web-Telegrammen informiert auch der Deutsche Betriebssportverband e.V. (DBSV) über das Coronavirus und seine Auswirkungen auf die Vereine. Ein spezielles Newsletter des DBSV beschäftigt sich mit der bereits erwähnten Gesetzesänderung in Bezug auf Mitgliederversammlungen während der Corona-Pandemie. 

Das Infoportal Vereinsknowhow.de widmet sich ebenfalls den rechtlichen Folgen der Corona-Krise für die Vereine. Unter anderem stellt der aktuelle Vereinsinfobrief den juristischen Rahmen einer virtuellen Mitgliederversammlung vor und erklärt die rechtliche Lage in Bezug auf Vereinsaustritte wegen der Corona-Pandemie sowie einbehaltene Mitgliederbeiträge.      

Informationen für Kulturschaffende

Der Kampf gegen das Coronavirus hinterlässt überall seine Spuren – besonders auch in der Kulturbranche. Waren es zunächst größere Veranstaltungen, die nicht mehr stattfinden durften, ist der Kulturbetrieb mittlerweile gänzlich zum Erliegen gekommen. Besonders betroffen davon: freischaffende Künstlerinnen und Künstler. Bei ihnen führen die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zu existenzbedrohenden Honorarausfällen.

Die Bundesregierung hat Corona-Soforthilfen für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Folge von Corona in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro beschlossen. Mit den Hilfen für Künstler und Kreative will die Bundesregierung finanzielle Soforthilfe in Form von Zuschüssen zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen leisten. Mit den Mitteln können laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten und ähnliches bezahlt werden.

Solo-Selbständige – also Selbständige ohne Beschäftigte oder  Einzelkünstler – und Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten erhalten danach bis 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate. Bei bis zu zehn Beschäftigten fließen bis 15.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate.

Wichtige Antworten zur Corona-Soforthilfe gibt das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Auch der Deutsche Kulturrat informiert umfassend über die Maßnahmen des Bundes für Kulturschaffende. 

Im Falle von Einkommenseinbußen können Betroffene bei der Künstlersozialkasse und bei den Finanzämtern die Senkung ihrer Beiträge oder Steuervorauszahlungen beantragen; außerdem sind Stundungen möglich. Die Beiträge werden auf Antrag den geänderten Verhältnissen angepasst.

Inhaber eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene können auf einen Ausgleich hoffen: Ihnen bietet die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro an, wenn sie durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben. Zur Beantragung müssen sich Betroffene direkt an die GVL wenden.

Die GEMA hat einen “Schutzschirm Live“ eingerichtet, eine pauschale Nothilfe, mit der Musikurheber eine Vorauszahlung auf ihre künftigen Ausschüttungen in den Live- und Wiedergabesparten beantragen können. Diese finanzielle Unterstützung richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter der GEMA, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund von flächendeckenden Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Anträge können ab dem 30. März 2020 über das Online-Portal der Gema gestellt werden. Darüber hinaus hat die Gema aus den Mitteln für soziale und kulturelle Förderung einen "Corona-Hilfsfonds" gebildet, aus dem existenziell gefährdete Mitglieder eine einmalige persönliche Übergangshilfe von bis zu 5.000 Euro beantragen können.

Zur Unterstützung freiberuflicher Museumswissenschaftler hat die Ernst-von-Siemens-Kunststiftung kurzfristig ein Förderprogramm aufgelegt. Mit der Förderung sollen die Betroffenen an den Museen gehalten und in Notlagen unterstützt werden. Je nach Projekt will die Stiftung zwischen 2.000 und 25.000 Euro "für begrenzte Restaurierungsprojekte und die wissenschaftliche Arbeit an Ausstellungskatalogen, Bestandskatalogen oder Werkverzeichnissen" beisteuern.

Noch ein Hinweis: Selbstständige sollten sich nicht gleich arbeitslos melden. Sie können stattdessen Ergänzungsleistungen bei der Pro Arbeit des Kreises Offenbach beantragen, um zumindest den Lebensunterhalt abzusichern.

Informationen zu Risikogebieten und Reisen

Das Robert-Koch-Institut aktualisiert auf seiner Homepage fortlaufend eine Übersicht über Internationale Risikogebiete und besonders betroffene Gebiete in Deutschland.

Reise- und Sicherheitshinweise sind auch auf der Seite des Auswärtigen Amtes abrufbar und lassen sich in der Suche für jedes gewünschte Land einzeln anzeigen.

Aktuelle Lage in Hessen und weltweit

Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) berichtet über die aktuelle Lage in Hessen auf seiner Homepage.

Eine Übersicht über die weltweiten Corona-Fallzahlen bildet die Karte der Weltgesundheitsorganisation WHO (Seite auf englisch) ab. Eine deutsche Echtzeit-Karte zu den COVID-19-Fällen in Deutschland, Europa und weltweit ist online zum Beispiel bei der Berliner Morgenpost abrufbar.

Kommunale Infoseiten

Auch die 13 Städte und Gemeinden im Kreis Offenbach informieren aktuell über die lokalen Entwicklungen, teilweise auf eigens dafür angelegten Unterseiten.

Die kommunalen Corona-Informationen sind über folgende Links zu erreichen:

Stadt Dietzenbach

Stadt Dreieich

Gemeinde Egelsbach

Gemeinde Hainburg

Stadt Heusenstamm

Stadt Langen

Gemeinde Mainhausen

Stadt Mühlheim am Main

Stadt Neu-Isenburg

Stadt Obertshausen

Stadt Rodgau

Stadt Rödermark

Stadt Seligenstadt

Notrufnummern, Krisentelefone, Beratungen

Die wichtigsten Telefonnummern im Überblick

Polizei 110
Feuerwehr und Rettungsdienst 112
Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116 117
Info-Hotline des Landes Hessen rund um Corona 0800 5554666
Opfer-Telefon des Weißen Rings (Angebot für Opfer von Straftaten) 116 006
Hilfetelefon “Gewalt gegen Frauen“ 0800 0116016
Hilfetelefon “Schwangere in Not“ 0800 4040020
Pflegetelefon (Hilfetelefon für pflegende Angehörige) 030 20179131
Hilfetelefon Sexueller Missbrauch 0800 2255530
Beratungszentrum West (Beratung für Alleinerziehende und Familien) 06103 83368-0
Nummer gegen Kummer: Kinder- und Jugendtelefon 116 111
Nummer gegen Kummer: Elterntelefon 0800 1110550
Telefonseelsorge 116 123
Evangelische Telefonseelsorge 0800 1110111
Katholische Telefonseelsorge 0800 1110222
Info-Telefon Depression 0800 3344533
Schuldnerberatung 06103 83368-11

hessenWarn - kostenfreie Warn- und Info-App

hessenWARN ist die offizielle Warn- und Informations-App des Landes Hessen. Sie hält die Öffentlichkeit bei Gefahrensituationen und Katastrophen auf dem Laufenden und bündelt die Warnmeldungen verschiedener Behörden, dazu zählt auch der Kreis Offenbach.

In Bezug auf das neuartige Coronavirus informiert die App über alle Sofortmaßnahmen und grundlegende Handlungsempfehlungen der Hessischen Landesregierung sowie seiner nachgeordneten Behörden.

Die App besteht aus einer Grundfunktion, die durch weitere Funktionalitäten, wie Meldungen zu Vermisstenfahndungen der Polizei Hessen, Warnungen im Zusammenhang mit Betrugsdelikten (zum Beispiel „Falsche Polizeibeamte“) in Hessen oder Cybersicherheitswarnungen, bei Bedarf individuell ergänzt werden kann. Nutzer können über die Grundfunktion aktive Benachrichtigen für bis zu acht Orte in ganz Deutschland auswählen.

Bei der Installation ist zu beachten, dass Nutzer zunächst – sofern zutreffend - KATWARN deinstallieren, denn hessenWARN ersetzt KATWARN. Die Informationen von KATWARN erhalten Nutzer dennoch, wenn sie sich außerhalb Hessens bewegen, da hessenWARN über eine Schnittstelle mit KATWARN verbunden ist.

Die hessenWARN-App steht kostenlos zur Verfügung für:
• iOS im App Store
• Android im Google Play Store

Weitere Informationen zu hessenWARN sind auch beim Hessischen Ministerium des Innern und für Sport abrufbar.

Beschlüsse des Landes Hessen

Beschlüsse vom 22. März 2020 (Themen unter anderem: Beschränkung sozialer Kontakte, Schließung Kosmetik-, Tattoostudios, Frisöre)

Beschlüsse vom 20. März 2020 (Themen unter anderem: Schließung von Gaststätten, Veranstaltungen mit mehr als 5 Teilnehmern, Notfallbetreuung, Reiserückkehrer)

Beschlüsse vom 17. März 2020 (Themen unter anderem: Präzisierung der Leitlinien)

Beschlüsse vom 16. März 2020 (Themen unter anderem: Schließung von Einrichtungen, Aussetzung Sonntagsverkaufsverbot, zentrale E-Mail-Adresse für Bürgerfragen)

Beschlüsse vom 14. März 2020 (Themen unter anderem: Verbot Veranstaltungen mit mehr als 100 Teilnehmern, Notfallbetreuung, Landesmuseen und Staatstheater geschlossen)

Beschlüsse vom 13. März 2020 (Themen unter anderem: Schul- und Kita-Betrieb ausgesetzt, Abiturprüfungen finden statt, Einschränkung Besuchszeiten)

Die detaillierten Lesefassungen der Verordnungen des Landes Hessen finden Sie unter "Rechtliche Grundlagen".

Bußgelder bei Verstößen

Das Land Hessen hat eine Reihe an Verordnungen zum Schutz vor dem Corona-Virus erlassen, an die sich jeder halten muss. Verstöße gegen die Schutzmaßnahmen können Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten darstellen, die Bußgelder nach sich ziehen.

Seit dem 3. April 2020 gelten dafür eigene Bußgelder. Einige Auszüge:

200 Euro pro Person drohen bei...

  • öffentlichen Treffen mit mehr als 2 Personen
  • Besuchen in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen
  • der Teilnahme an Sport- oder Kulturangeboten, Reisen und Ausflügen

500 Euro pro Person drohen bei...

  • Verstößen gegen die Quarantäneanordnung für Reiserückkehrer aus Risikogebieten

200 bis 1.000 Euro pro Person drohen bei....

  • der Organisation von Sport- oder Kulturangeboten, Reisen und Ausflügen
  • Nichteinhaltung des Abstandsgebots von 1,5 Metern

500 bis 5.000 Euro pro Person drohen bei....

  • Verstößen gegen die Schließung und Einstellung von Einrichtungen, Betrieben und Begegnungsstätten
  • Verstößen gegen das Bewirtungsverbot und unerlaubtes Anbieten von Übernachtungen

Rechtliche Grundlagen

Lesefassungen der Verordnungen des Landes Hessen

Verordnungen des Landes Hessen

Merkblätter und Infoflyer

Deutschsprachige Informationen

In Zeiten von Corona: Tipps für Eltern

In Zeiten von Corona: Tipps für Eltern

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Berichte und Informationen zum Ausbruch des Coronavirus (SARS-CoV-2) erreichen auch viele Kinder. Das Merkblatt soll Eltern und anderen Bezugspersonen dabei helfen, mit ihnen über diese möglicherweise belastende Situation zu sprechen und gegebenenfalls eine mehrtägige häusliche Quarantänen zu organisieren.

© Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

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Informationen in anderen Sprachen

Koronavirüsü hakkında güncel bilgiler (Merkblatt türkisch)

Koronavirüsü hakkında güncel bilgiler (Merkblatt türkisch)

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Basit önlemlerle siz hem kendinizin hemde diğer insanların bu hastalığa bulaşmasını önleyebilirsiniz. Ayrıca, bu hastalıkla ilgili tüm belirtileri anlayıp, bu konuda yardım talebinde bulunabilirsiniz.

© Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), infektionsschutz.de, http://www.infektionsschutz.de/mediathek/infografiken , CC BY-NC-ND

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