Brüssel trifft Berlin
Bildungsurlaub vermittelt Einblicke in EU-Entscheidungsprozesse und Lobbyismus
Politik entsteht nicht im luftleeren Raum. Entscheidungen wachsen in Verfahren, in Verhandlungen und im Austausch mit Interessenvertretern. Genau diesen Weg haben 15 Jugendliche sechs Tage lang beim Bildungsurlaub „Brüssel trifft Berlin. Von der Idee zum Gesetz – Lobbyismus und Entscheidungsprozesse in der EU.“ näher kennengelernt. Das Angebot des EUROPE DIRECT Relais Rhein-Main und des Jugendbildungswerks Kreis Offenbach fand von Ende März bis Anfang April statt. Ziel war es, politische Abläufe auf nationaler und europäischer Ebene verständlich zu machen und zugleich Einblicke in die Praxis der Interessenvertretung zu geben.
Im Mittelpunkt stand die Frage, wie politische Entscheidungen entstehen und wie das politische System in Deutschland und in der Europäischen Union funktioniert. Die Teilnehmenden setzten sich dazu mit der Europäischen Union, mit dem Mehrebenensystem sowie mit unterschiedlichen Formen des Lobbyismus auseinander. Fachliche Grundlagen wurden ebenso vermittelt wie praktische Einblicke vor Ort. Zum Auftakt erhielten die jungen Menschen eine Einführung in die Grundlagen der Europäischen Union und der Interessenvertretung. Daran schloss sich eine Stadtführung zum Thema Lobbyismus im Berliner Regierungsviertel an, die in Kooperation mit der Organisation LobbyControl stattfand. Beim Bundesverband der Deutschen Industrie sprach die Gruppe über die Arbeitsweise und die Rolle von Unternehmensvertretungen im politischen Prozess. Ein Gespräch im Auswärtigen Amt eröffnete darüber hinaus Einblicke in die Außenwirtschaftspolitik und in die Vorbereitung internationaler Gipfeltreffen.
Auch die europäische Ebene wurde anschaulich vermittelt. Im Europäischen Haus lernten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Arbeitsweise des Europäischen Parlaments kennen. In einem Planspiel zur EU-Gesetzgebung übernahmen sie selbst die Rollen von Abgeordneten und verhandelten ein fiktives Gesetz zu einem Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige. Ergänzt wurde das Programm durch ein Gespräch mit Tania Paschalidou von der Europäischen Kommission, in dem die Aufgaben der Institution und ihre Entscheidungsprozesse erläutert wurden.
Ein weiterer Programmpunkt war der Besuch der Hessischen Landesvertretung, wo deutlich wurde, welche Rolle die Länder auf Bundesebene und im europäischen Kontext einnehmen. Mit der Europäischen Bewegung Deutschland e. V. diskutierte die Gruppe zudem über die Einflussmöglichkeiten zivilgesellschaftlicher Akteure auf politische Prozesse.
Neben diesen fachlichen Inhalten spielten auch Orte politischer Bildung eine wichtige Rolle. Die Teilnehmenden besuchten den Deutschen Bundestag, den Bundesrat und das Auswärtige Amt. Ein gemeinsamer Rundgang am Holocaust-Mahnmal sowie zu Erinnerungsorten der Sinti und Roma eröffnete Anknüpfungspunkte für Gespräche über Erinnerungskultur und aktuelle politische Entwicklungen. Hinzu kamen der Besuch des Futuriums als interaktives Forum für Zukunftsfragen sowie ein Beitrag des Bundesnachrichtendienstes anlässlich seines 70-jährigen Bestehens, bei dem Entwicklungen im Bereich Künstliche Intelligenz thematisiert wurden.
Mehr Informationen zu den Angeboten des EUROPE DIRECT Relais Rhein-Main sind unter www.kreis-offenbach.de/europa zu finden.