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Bundesbauministerium will Vergleichsringe ausbauen

Kommunen sollen künftig fundierte Entscheidungshilfen für die Bewertung und Steuerung von ÖPP-Vorhaben erhalten. Das Bundesbauministerium (BMVBS) hat daher in Kooperation mit dem KGSt-IKO-Netz ein Evaluierungsprogramm im Schulsektor gestartet. 50 ÖPP-Schulprojektträger sollen in Vergleichsringen ihre Erfahrungen austauschen.

Ziel des Projektes ist

• • der Erhalt von belastbaren Daten von 50 ÖPP-Schulprojektträgern für den Wirtschaftlichkeitsvergleich (insbesondere zu Instandhaltungsbudgets und Risikobewertung). Hierfür werden Kennzahlen entwickelt.
  • die Bereitstellung der Erkenntnisse in anonymisierter Form in einer Datenbank.
  • die Evaluierung der Leitfäden aus der Schulstudie der PPP Task Force des Bundes. Im Fokus stehen insbesondere die Anwendbarkeit und Praxisnähe der Vertragsmuster und des EDV Tools zum Wirtschaftlichkeitsvergleich.

Teilnehmende Kommunen erhalten einen Zuwendungsbetrag bis zu einer Höhe von 20.000 Euro. Außerdem übernimmt das BMVBS in den ersten beiden Jahren die normalerweise anfallenden Gebühren für die Teilnahme an dem Vergleichsring des KGSt-IKO-Netzes.

Im April 2008 sind bereits zwei Vergleichsringe für ÖPP-Schulprojekte gestartet. Projektträger, die entsprechende Vorhaben planen und vorbereiten, können weiterhin in diese Vergleichsringe einsteigen. An dem Programm können auch Projektträger im fortgeschrittenen Projektstadium teilnehmen.

Nachdem die PPP Task Force im Februar 2009 planmäßig ihre Arbeit beendet hat, hat das BMVBS nunmehr die ÖPP Deutschland AG mit der Betreuung des Projektes beauftragt. Die Arbeiten werden begleitet von einer Arbeitsgruppe des Föderalen PPP-Kompetenznetzwerks (FPK) von Bund und Ländern. Die Beteiligung externer Experten ist vorgesehen.