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12.10.2013

Jahresrückblick 2013

Der Jahreswechsel ist immer eine gute Gelegenheit die vergangenen zwölf Monate Revue passieren zu lassen und Bilanz zu ziehen. „Im Kreis Offenbach haben wir vieles erfolgreich bewegen können“, resümieren Landrat Oliver Quilling, Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger und der Kreisbeigeordnete Carsten Müller, „wenngleich unsere schwierige Finanzlage im Jahr 2013 erneut das dominierende Thema war, denn wir haben die Schutzschirmvereinbarung unterzeichnen müssen. Bereits zum dritten Mal in Folge ist es gelungen, das Defizit spürbar zu senken. Es beläuft sich inklusive der Aktualisierung, die dem Kreistag vorgelegt wird, auf 41,4 Millionen Euro und zum ersten Mal seit Jahren muss auch das Kassenkreditvolumen nicht erhöht werden.“

Dieses Ergebnis ist Folge der zu erwartenden Rekordeinnahmen in Höhe von 477 Millionen Euro und der konsequenten Haushaltskonsolidierung. Außerdem wurden erstmals die Ansätze für Sach- und Dienstleistungen in Höhe der Ausgaben von 2013 gedeckelt und bei den Personalkosten bleibt der Ansatz 2014 genauso hoch wie 2013. Trotz all dieser Sparmaßnahmen ist jedoch nicht gelungen, das aus dem Rettungsschirm resultierende Maximaldefizit von 34,3 Millionen Euro zu erreichen. „Außerdem muss das Volumen des Investivhaushalts um 3,8 Millionen Euro auf 20,9 Millionen Euro erhöht werden“, so Kämmerer und Sozialdezernent Carsten Müller, „weil sich abzeichnet, dass der Kreis mit Blick auf die Entwicklung der Asylbewerberzahlen voraussichtlich selbst Unterkünfte bauen muss. Gestern hat der Kreisausschuss darüber hinaus beschlossen, in diesem Jahr noch eine außerordentliche Auszahlung in Höhe von einer Million Euro ebenfalls für die Schaffung zusätzlicher Unterkünfte zur Verfügung zu stellen.“

„Dieser Weg, selbst als Bauherr aktiv zu werden“, so der Kreisbeigeordnete weiter, „ist aus unserer Sicht durchaus eine sinnvolle Ergänzung zur Anmietung, da wir vermutlich noch längerfristig mit einer steigenden Zahl von Flüchtlingen rechnen müssen.“ In den vergangenen Monaten haben 12.000 bis 14.000 Menschen pro Monat in Deutschland eine neue Heimat gesucht. Knapp 700 werden bis Ende 2014 im Kreis Offenbach erwartet. Der Kreis verfügt derzeit aber nur über 346 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften. Bereits jetzt sind 122 Menschen in Hotels untergebracht. Zum ersten Mal musste der Kreisausschuss 2013 den Beschluss fassen, den Kommunen Menschen zur Unterbringung zuzuweisen und im Zweifelsfall auch Notunterkünfte einzurichten. „Mittlerweile prüfen alle Kommunen“, so der Sozialdezernent, „wie und wo den Flüchtlingen geholfen werden kann. Dazu gehört natürlich auch eine stark verankerte Willkommenskultur in den Netzwerken vor Ort, damit die Menschen auch erfolgreich heimisch werden können. Dieses Thema des Jahres 2013 wird uns auch über das Jahr 2014 begleiten.“

Das verbesserte Haushaltsdefizit 2014 resultiert aber auch aus einer Entscheidung, die im Bereich ÖPNV getroffen wurde. Der RMV-Aufsichtsrat hat beschlossen, die Partnerschaftsfinanzierung des Schienenverkehrs einmalig auf 50 Prozent der Anteile aus 2013 zu reduzieren. Damit verringern sich die Ausgleichszahlungen, die der Kreis an die Kreisverkehrsgesellschaft zu leisten hat, um 1,5 Millionen Euro.

ÖPNV und Mobilität bilden das zweite herausragende Thema des Jahres 2013. „Im Mai 2013 haben wir in einer großen Runde“, so Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger, „den Prozess gestartet, gemeinsam mit allen, die am Verkehrsgeschehen beteiligt sind, vom Fußgänger bis zum ÖPNV-Nutzer, ein Leitbild Mobilität zu entwickeln. Das Motto lautet ‚Einfach mobil‘.“ Mittlerweile haben vier Werkstätten ihre Arbeit aufgenommen und das erste Mobilitätsforum im November im Kreishaus ist mit weit über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wieder auf hohe Resonanz gestoßen. Begleitet wird der Prozess, der erst 2015 abgeschlossen sein wird, von Professor Dr. Jürgen Follmann und Studenten von der Hochschule Darmstadt, die unter anderem die Verkehrsdaten der letzten Jahre aufgearbeitet haben, um auf dieser Grundlage Ideen für die Zukunft zu entwickeln. Zu den Projekten der Zukunft gehören beispielsweise Minikreisverkehre innerorts, derzeit in der Erprobung in Seligenstadt, die Gestaltung von Stadt-, Kreis- und Landesstraßen mit Blick auf die Optimierung der Interessen aller, oder die Schaffung von Radschnellverbindungen. Dazu zählen darüber hinaus auch Projekte wie die Clevercard oder „Oberstufe goes ÖPNV“.

„Wenn sich beispielsweise mehr als 50 Personen an der Radinspektionstour in Neu-Isenburg beteiligen“, so Claudia Jäger, „obwohl das Wetter alles andere als einladend war, wird deutlich, dass das Interesse der Bevölkerung an diesem Thema mehr als groß ist.“

Zwei weitere Highlights im Bereich Mobilität: Die Rodgau-S-Bahn feiert am 13. Dezember 2013 zehnjähriges Bestehen. Ein weiteres Puzzleteil auf dem Weg hin zur Verkehrsinfrastruktur der Zukunft ist die Öffnung der Ortsumfahrung Offenthal, B 486, in wenigen Tagen. Zudem werden die Bürgerinnen und Bürger Offenthals massiv von Verkehrslärm entlastet. Das Projekt schafft also mehr Lebensqualität im Kreis Offenbach. „Das ist für uns“, so Landrat Oliver Quilling, „als Standort ein wichtiger Wettbewerbsvorteil.“

Drittes wichtiges Thema 2013, das eigentlich zu den Dauerthemen gehört, ist der systematische Ausbau der Wirtschaftsförderung. „Bereits im vergangenen Jahr haben wir den Grundstein dafür gelegt, die Kooperation zwischen Kreis, den 13 Kommunen und der IHK zu optimieren“, so Landrat Oliver Quilling, „dazu haben wir in diesem Jahr neben den Besuchen der ITB Berlin und der Expo-Real in München zum zweiten Mal in unserem Kreishaus einen Businesstag durchgeführt.“ Nun wurde jüngst in einem zweitägigen Workshop gemeinsam von den Wirtschaftsförderungen des Kreises und den Kommunen sowie der IHK ein Konzept zur strategischen Ausrichtung erarbeitet. Ziel ist die Profilierung innerhalb des Wettbewerbs der Regionen sowie die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen. Insgesamt sieht das Konzept sechs Schritte vor, in der Anfangsphase sollen erst einmal fundierte Daten erhoben werden, auf denen aufgebaut werden kann. Die Einzelheiten sollen im Januar den Bürgermeistern und der Geschäftsführung der IHK präsentiert werden. Begleitet wird das Projekt von einem externen Experten. „Unser gemeinsames Ziel muss es sein“, so Landrat Oliver Quilling, „im Miteinander von allen Beteiligten konstruktiv und kreativ für die dauerhafte Prosperität unserer Region als Wirtschaftsstandort zu arbeiten und das funktioniert im regionalen Wettbewerb nur Hand in Hand.“

Positives in Sachen Wirtschaftsstandort förderte auch die Breitbandstudie zu Tage, die der Kreis in Auftrag gegeben hatte. Gestartet wurde mit einer Befragung, an der sich mehr als 3.000 Private und über 1.000 Unternehmen beteiligten. Die Kernaussage: Der Kreis Offenbach bietet fast flächendeckend den Unternehmen den Zugang ins schnelle Internet. 80 Prozent der Privathaushalte können über mindestens 50 Mbit oder mehr verfügen und der größte Teil der Gewerbegebiete ist bereits mit Glasfaserkabel erschlossen. „Damit sind unsere 13 kreisangehörigen Kommunen IT-technisch absolut wettbewerbsfähig“, bilanziert Landrat Oliver Quilling, „und im hessenweiten Vergleich können wir uns gut sehen lassen.“

Der Arbeitsmarkt entwickelte sich 2013 ebenfalls gut. So waren Ende November lediglich 9.441 Menschen im Kreis arbeitslos. Das entspricht einer Quote von 5,2 Prozent. Der Kreis nähert sich damit weiter statistisch der Vollbeschäftigung. Bei der Jugendarbeitslosigkeit hat der Kreis dies mit zuletzt nur 3,4 Prozent arbeitslosen Jugendlichen zwischen 15 und 20 Jahren bereits seit Längerem erreicht. Besonders hoch ist die Arbeitslosigkeit noch immer bei Menschen mit Migrationshintergrund. Doch auch hier gibt es erste Erfolge. Zwar lag die offizielle Arbeitslosenquote für diese Gruppe Ende November bei 11,3 Prozent. Im ersten Halbjahr 2012 waren es jedoch noch rund 14 Prozent. Auch die ProArbeit - Kreis Offenbach - (AöR) kann Erfolge vermelden. So betrafen etwa im ersten Halbjahr 2013 von insgesamt 3.503 Vermittlungen in den Arbeitsmarkt 2.362 Vermittlungen Menschen mit Migrationshintergrund. Das entspricht einer Quote von 67 Prozent.

Ein weiterer Pluspunkt in der Jahresbilanz 2013: Auch mit dem Zustand seiner Schulen kann der Kreis zufrieden sein. Er hat nämlich 2013 die Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer mit den vertraglich geschuldeten Leistungen der Projektgesellschaften im Rahmen des internen PPP Controllings überprüft. Dazu wurden alle 88 Schulleitungen aufgefordert an einer Online-Befragung teilzunehmen. 70 Rückmeldungen sind erfolgt und wurden ausgewertet. „Die hohe positive Resonanz zeigt, dass wir die Ziele, die wir mit der Bewirtschaftung über PPP erreichen wollten“, erklärt Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger, „weitestgehend erreicht haben. Fast 80 Prozent der Schulleiterinnen und Schulleiter sind insgesamt mit den Dienstleistungen der Projektgesellschaften zufrieden oder sehr zufrieden.“ Auch der Gesamtzustand der Gebäude wird von rund 77 Prozent gut oder sehr gut gesehen. „Die Ergebnisse beweisen, dass wir vor nunmehr acht Jahren den richtigen Weg eingeschlagen haben“, betonte Erste Kreisbeigeordnete Jäger.

Zufrieden zeigt sich Landrat Oliver Quilling auch mit den Zahlen zur Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter. Der Kreis Offenbach ist hier gut aufgestellt. Zu diesem Ergebnis kam der Bericht zur „Schulkindbetreuung im Schuljahr 2012/2013“. Von 12.397 Grundschülerinnen und -schülern im Kreis Offenbach werden 4.820 an ihrer Grundschule ganztags betreut. Für 1.025 Kinder gibt es Hortplätze oder altersübergreifende Kita-Angebote. 653 Grundschülerinnen und -schüler nutzen eine intensive Hausaufgabenbetreuung. Insgesamt also nehmen 6.498 Kinder im Grundschulalter ein Ganztagsbetreuungsangebot wahr. Das entspricht einer Quote von 52,42 Prozent. Im Durchschnitt werden die 4.820 Schülerinnen und Schüler vor und nach dem Unterricht 30 Stunden pro Woche betreut. „Das sind überaus positive Zahlen“, zeigte sich Landrat Oliver Quilling erfreut. „Sie belegen, dass der Kreis Offenbach, was das Thema Ganztagsbetreuung für Grundschüler betrifft, auf einem ordentlichen Weg ist.“

Noch zum Jahresende fertig geworden ist der Schulentwicklungsplan zur Sonderpädagogischen Förderung, der mit Blick auf das Modellprojekt Inklusion konzipiert ist. Der Vertrag zum Modellprojekt Inklusion mit dem hessischen Kultusministerium ist unterschriftfähig. Darüber hinaus kann in der letzten Kreistagssitzung des Jahres auch das Ganztagesschulkonzept vorgelegt werden.

Im Jahr 2013 gab es noch viele andere Ereignisse. So ist es gelungen, das Jugendheim Wald-Michelbach für insgesamt 470.000 Euro zu verkaufen. „Mit Abschluss des Vertrags hat der Kreis Offenbach eine weitere Konsolidierungsmaßnahme erfolgreich umgesetzt“, erklärt Carsten Müller. „Es fließen nicht nur knapp eine halbe Millionen Euro in die Kreiskasse, gleichzeitig entfallen auch die trotz Leerstand immer noch zu zahlenden Aufwendungen in Höhe von etwa 25.000 Euro, die jährlich kalkuliert werden mussten.“

2013 wurde der erste Geburtstag der Rettungsdienstschule gefeiert. Innerhalb des Premierenjahres konnten nicht nur erstmals Rettungssanitäterinnen und -sanitäter ausgebildet werden, sondern es gab auch die Anerkennung durch das Regierungspräsidium, Rettungsassistenten auszubilden. Der erste Kurs ist abgeschlossen, ein weiterer Lehrgang im November gestartet und auch für sieben Schülerinnen und Schüler der Claus-von-Stauffenberg-Schule in Rodgau ging es hier zur Prüfung zum Rettungssanitäter. Die jungen Menschen nehmen an einem bundesweiten Pilotprojekt teil, bei dem sie zusätzlich zum Unterricht für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz qualifiziert werden.

Einen besonderen Geburtstag feierte die Kreisbildstelle, die bereits vor 100 Jahren gegründet wurde, quasi in der Zeit als die Bilder laufen lernten. 30 Jahre besteht der Sozialpsychiatrische Dienst, der heute im Gefahrenabwehr-und Gesundheitszentrum angesiedelt ist.

Ins Jahr 2013 fiel auch der 75. Geburtstag des Landschaftsmuseums Seligenstadt, das ein neues Konzept erhält. In einem ersten Schritt wurden die Außenbeschilderung, die Werbung und der Eingangsbereich optimiert. Mit dem neu gestalteten Logo soll der Begriff des Landschaftsmuseums in den Hintergrund rücken, der gerade bei externen Gästen eine falsche Erwartungshaltung weckt. Der neue Begriff RegioMuseum soll hervorheben, dass es im Kern um Stadt- und Regionalgeschichte geht. Damit verbunden ist auch die Neuordnung der bestehenden Sammlung, die sich in den kommenden Monaten fortsetzen wird.

Zu den weiteren Themen des Jahres 2013 gehörten im Frühjahr der Start der Werbekampagne für Tagespflegepersonen und die erforderliche Änderung der Tagespflegesatzung auf Grund des Rechtanspruchs auf Betreuung für die U3-Jährigen, zum 1. August 2013, die für Kritik gesorgt hat. Anfang Mai wurden die ersten Ergebnisse der Volkszählung Zensus bekanntgegeben. Demnach hat der Kreis Offenbach derzeit nur 332.327 Einwohnerinnen und Einwohner.

Beim 9. Internationalen Jugendcamp waren Mitte Juni mehr als 50 junge Leute aus den Partnerregionen des Kreises Offenbach zu Gast. Mit der Aktion Vitamin Chor hat der Kreissängerbund unter Leitung von Siegfried Roet das Jahr in den Dienst von Gesang und Gesundheit gestellt. Insgesamt fanden 19 Veranstaltungen des Europe Direct Relais Rhein-Main mit unterschiedlichen Schwerpunkten statt. Zum ersten Mal wurde im Kreisgebiet in Mühlheim die Benefizregatta Rudern gegen den Krebs gestartet. Die Aktion „Gelbe Karte“ wurde ins Leben gerufen, um Jugendliche rechtzeitig vor Verfehlungen zu bewahren, die den Führerschein verhindern könnten. Außerdem wurde der Kreispräventionsrat in Zusammenarbeit mit der Polizei. gegründet. Erfreuliche Mitteilung der Polizei in diesem Jahr: Noch nie war die Aufklärungsquote im Kreis Offenbach so hoch wie 2013 und die Kriminalitätsrate sinkt.

Ganz vorne ist der Kreis Offenbach auch beim Ehrenamtlichen Engagement. Ganz aktuell belegt er im hessenweiten Ranking der Ehrenamtscardbesitzer Platz eins. In Zahlen heißt das 1.422 Menschen im Kreis Offenbach engagieren sich seit mindestens fünf Jahren mehr als fünf Stunden wöchentlich freiwillig. Über die Stiftung „Miteinander Leben“ konnten insgesamt für 14 Projekte im Bereich Ehrenamtliches Engagement Schecks in Höhe von knapp 30.000 Euro übergeben werden. Auf Grund der guten Resultate des Projektes „JOBfit 2.0“ im Kreis Offenbach hat die Stiftung „Miteinander in Hessen“ dazu beigetragen, die Idee unter dem Label „JOBfit interaktiv – Sport verbindet die Region“ in die Region zu tragen. Knapp 600 Jugendliche konnten im ersten Projektjahr aufgenommen werden. Außerdem wurde der Kreispräventionsrat gegründet.

Zum Jahreskalender gehören auch die Preisverleihungen: Im April wurden im Winterrefektorium Seligenstadt von Landrat Oliver Quilling und Sozialdezernent Carsten Müller der Bürgerpreis für ehrenamtliche Sozialarbeit an das Projekt „Ge-Mit“ der Winkelsmühle des Diakonischen Werkes Offenbach-Dreieich-Rodgau verliehen. Die Preise zur Anerkennung für bürgerschaftliches Engagement gingen an Rainer Burkard aus Seligenstadt im Bereich Hilfsorganisationen, Hüsamettin Eryilmaz aus Mühlheim im Bereich Integration, Wolfgang Reiß aus Mühlheim im Bereich Soziales, Ramiz Demir aus Rodgau im Bereich Sport, Helmut Kipp aus Rödermark im Bereich Musik und Susanne Zaigler aus Hainburg im Bereich Gesang.

Am 1. Oktober haben der Vorsitzende des Stiftungsvorstandes Oliver Quilling und der Vorsitzende des Stiftungsrates Paul Scherer den Integrationspreis der Stiftung „Miteinander Leben“ an Maria Schwab und Yilmaz Memisoglu aus Hainburg übergeben.

Am 3. Dezember, überreichte Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger den Umweltpreis des Jahres 2013 an Dieter Ohler aus Langen für sein mehr als 30-jähriges ehrenamtliches Engagement im Umweltschutz.

Am 5. Dezember wurden elf Jugendliche und Jugendgruppen mit dem Jugendengagementpreis ausgezeichnet.