Sprungziele
Seiteninhalt

Coronavirus - Wie die EU reagiert und agiert

Die rasche Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 stellt die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten vor viele Herausforderungen. 

Die folgende Übersicht informiert über die Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Arbeitet die EU in der Pandemie zusammen?

Die Europäische Union ergänzt die Gesundheitspolitik der Mitgliedstaaten. Sie unterstützt die Gesundheitsbehörden bei der Umsetzung von gemeinsamen Zielen, der Bündelung von Ressourcen und der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen. Die Europäische Union erlässt EU-weit geltende Rechtsvorschriften und Normen für Gesundheitsprodukte und -dienste und stellt Mittel für Gesundheitsprojekte zur Verfügung.

Um das Coronavirus einzudämmen, koordiniert die Europäische Kommission die EU-Maßnahmen, unterstützt die Mitgliedstaaten und hilft mit umfangreichen Gesundheits-, Grenz- und Wirtschaftsmaßnahmen.

Die Fachminister der Mitgliedstaaten tauschen sich dafür regelmäßig in Videokonferenzen aus und diskutieren über die Auswirkungen und Maßnahmen. Die Finanzminister der Eurostaaten befassen sich aktuell zum Beispiel mit den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und der Frage, welche Schritte gemeinsam eingeleitet werden sollten, um die negativen Auswirkungen abzufedern. Auf der Tagesordnung der 27 Forschungsminister befindet sich derweil die Finanzierung europäischer Forschungs- und Innovationsprojekte mit an oberster Stelle.

Natürlich stehen aber auch die Staats- und Regierungschefs selbst in regelmäßigem Kontakt miteinander und beraten per Videokonferenz über die Maßnahmen: https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/european-council/2020/03/26/

Wie sind die Mitgliedsstaaten von COVID-19 betroffen und welche Maßnahmen haben sie ergriffen?

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums sowie Großbritannien sind unterschiedlich stark von COVID-19 betroffen. Mit Stand 26. Juli 2021 wurden 34.360.339 Krankheitsfälle und 743.634 Todesfälle gemeldet. Die aktuellen Fallzahlen finden Sie unter https://www.ecdc.europa.eu/en/cases-2019-ncov-eueea

Alle Mitgliedsstaaten haben Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung ergriffen. In manchen Ländern sind diese besonders strikt. In Spanien durften beispielsweise über sieben Wochen lang Kinder nicht die Wohnung verlassen. Erwachsene durften nur alleine raus, um zur Arbeit zu fahren oder wichtige Besorgungen zu tätigen. Im Umkreis von einem halben Kilometer von ihrem Zuhause durften Bürgerinnen und Bürger über 14 Jahren nun für eine Stunde spazieren gehen und dabei von einer Person begleitet werden.

Alle Mitgliedsstaaten haben darüber hinaus Maßnahmen zur sozialen Absicherung der von der Corona-Pandemie betroffenen Bürgerinnen und Bürger
sowie zur Unterstützung der Wirtschaft unternommen. In der Slowakei erhielten beispielsweise Eltern, die sich in Quarantäne befanden oder Menschen, die Angehörige betreuten, 55 Prozent ihres Gehalts. In Portugal erhielten Eltern von Kindern unter zwölf Jahren, die zu Hause betreut werden müssen, zwei Drittel ihres Bruttoentgelds; Selbständige erhielten 1/3 des Durschnittswerts. In den Niederlanden wurden Firmen die Steuern gestundet. In Ungarn wurden besonders betroffene Sektoren wie Tourismus und Gastronomie von Sozialabgaben, Lohnsteuer und Unternehmenssteuer (Kiva) befreit. Eine Übersicht der Maßnahmen der Mitgliedsstaaten finden Sie in folgendem Dokument:

Aber auch das Engagement in den Regionen und Kommunen in Europa ist hoch: Die Stadtverwaltung Prešov in der Slowakei lieferte zum Beispiel Essen und Medizin für Senioren in einem e-Mobil. Die Stadt Gabrovo in Bulgarien engagierte Freiwillige, um Dienstleistungen für Risikogruppen anzubieten. Dazu zählte ein Einkaufsservice ebenso wie die Unterstützung bei Informationskampagnen. Weitere Maßnahmen und Ideen finden Sie auf der Seite des Ausschusses der Regionen: https://cor.europa.eu/de/engage/Pages/COVID19-exchangeplatform.aspx

Wenn Sie wissen möchten, welche Regelungen bei uns im Kreis Offenbach gelten, finden Sie umfangreiche Informationen unter dem Navigationspunkt "Corona". Dort erhalten Sie Antworten auf alle wichtigen Fragen.

Wie arbeiten die EU-Institutionen während der Pandemie?

Europäische Kommission

Die Europäische Kommission setzt ihre Arbeit (Mitteilungen und Konsultationen) wie geplant fort. Die meisten Beschäftigten befinden sich im Homeoffice.

Europäisches Parlament

Bis einschließlich August finden keine Plenarsitzungen mehr in Straßburg statt. Das Parlament tagt in Brüssel. Obwohl das Parlament die Zahl der Sitzungen in seinen Räumlichkeiten verringert, übt es auch weiterhin seine Kerntätigkeiten aus. Die Abstimmungen werden per Fernabstimmung durchgeführt. Die Arbeitsgruppensitzungen finden per Videokonferenz statt. Die Abgeordneten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Homeoffice. Führungen und Veranstaltungen wurden abgesagt.

Rat der Europäischen Union

Der Rat hält informelle Videokonferenzen der Ministerinnen und Minister ab. Die Zahl der Tagungen des Rates, seiner Vorbereitungsgremien und Arbeitsgruppen wurde verringert. Die Größe der Delegationen, die an den Sitzungen teilnehmen, wurde begrenzt. Alle Gruppenbesuche wurden eingestellt.

Europäischer Rat

Die Treffen der Staats- und Regierungschefs finden online per Videokonferenz statt.

Wie arbeitet die EU in der Forschung zusammen?

Die Europäische Kommission hat unter https://www.covid19dataportal.org/ eine COVID-19-Plattform eingerichtet‚ um die Corona-Forschung durch den Austausch von Forschungsdaten voranzutreiben. Auf der Plattform können Corona-Forschungsergebnisse gespeichert, ausgetauscht und analysiert werden. Die Kommission unterstützt dadurch die Forschung bei der Entwicklung von Impfstoffen, neuen Behandlungsmethoden, Diagnosetests und medizinischen Systemen.

Wie arbeitet die EU mit internationalen Partnern zusammen?

Die Europäische Union ist der weltweit größte Exporteur von Impfstoffen. Bislang wurden mehr als 200 Millionen Impfdosen, die in Europa hergestellt wurden, in den Rest der Welt geliefert.