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Kommunalwahl

Allgemeine Kommunalwahlen am 14. März 2021

Am 14. März 2021 finden hessenweit die allgemeinen Kommunalwahlen statt. Dabei werden die Stadtverordnetenversammlung oder die Gemeindevertretung, die Ortsbeiräte und der Kreistag gewählt. Neu ist in diesem Jahr, dass die Ausländerbeiratswahl gemeinsam mit der Kommunalwahl und in allen 13 Kommunen des Kreises Offenbach durchgeführt wird.

Wichtige Hinweise zur Kommunalwahl in Zeiten der Pandemie:

    • Nutzen Sie die Briefwahl als kontaktlose Möglichkeit der Stimmabgabe.
    • Bringen Sie Ihre eigene Mund-Nasen-Bedeckung mit, denn es besteht Maskenpflicht im Wahllokal.
    • Nutzen Sie Ihren eigenen Stift zur möglichst kontaktlosen Kennzeichnung der Stimmzettel im Wahllokal.

Wahlberechtigung

An der Kommunalwahl teilnehmen dürfen alle Bürgerinnen und Bürger, die

    • die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaates besitzen,
    • das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben
    • und ihren Hauptwohnsitz seit mindestens sechs Wochen in der Gemeinde haben.

Zur Ausländerbeiratswahl berechtigt sind alle ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner (auch Unionsbürgerinnen und Unionsbürger), sofern sie nicht eine deutsch-ausländische Doppelstaatsbürgerschaft besitzen.

Wahlverfahren

Es wird nach den Grundsätzen einer mit einer Personenwahl verbundenen Verhältniswahl gewählt. Jede Wählerin und jeder Wähler vergibt so viele Stimmen, wie es Mandate in der Gemeindevertretung oder der Stadtverordnetenversammlung gibt. Die Anzahl der Mandate hängt von der Einwohnerzahl ab.

Stimmverteilung

Die Parteien erstellen Listen mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten als Wahlvorschlag. Es besteht die Möglichkeit, einen kompletten Wahlvorschlag durch ein Listenkreuz anzunehmen und so alle Stimmen an die Kandidatinnen und Kandidaten dieser Liste zu vergeben. Beinhaltet ein Wahlvorschlag weniger Kandidierende als Mandate zu vergeben sind, erhält jeder von oben nach unten zunächst eine Stimme, dann eine zweite und gegebenenfalls eine dritte, bis alle Stimmen verteilt sind.

Es können beim Listenkreuz auch einzelne Bewerberinnen oder Bewerber einer Liste gestrichen werden, sodass sie bei der Stimmverteilung keine Beachtung finden.

Alternativ dazu kann panaschiert und kumuliert werden. Wie funktioniert das genau?

Panaschieren bedeutet, dass die Wahlberechtigten ihre Stimmen Bewerberinnen und Bewerbern aus verschiedenen Wahlvorschlägen (Listen) geben. Es darf dabei maximal ein Listenkreuz gesetzt werden, sonst wird der Wahlzettel ungültig, weil der Wählerwille nicht mehr eindeutig erkennbar ist. Das gilt auch, wenn mehr Stimmen auf verschiedene Listen verteilt werden, als zur Verfügung stehen.

Kumulieren bedeutet, dass pro Kandidatin oder Kandidat bis zu drei Stimmen vergeben werden können. Dadurch erhält die Person größere Chancen auf ein Mandat. Wird nur innerhalb einer Liste kumuliert und werden dabei versehentlich mehr Stimmen vergeben, als zur Verfügung stehen, bleiben die überschüssigen Stimmen unberücksichtigt. Werden zu wenige Stimmen vergeben, verfallen die übrigen. Der Wahlzettel bleibt in beiden Fällen gültig.

Es ist außerdem möglich, beide Verfahren miteinander zu kombinieren, also beispielsweise beim Wahlvorschlag A ein Listenkreuz zu setzen und bis zu drei Stimmen an einzelne Bewerberinnen und Bewerber der Wahlvorschläge B und C zu vergeben. Bei der Auswertung erhalten zunächst die persönlich gekennzeichneten Bewerberinnen und Bewerber die zugewiesenen Stimmen, im Anschluss werden die verbleibenden Stimmen an die Bewerberinnen und Bewerber der angekreuzten Liste in der Reihenfolge ihres Listenplatzes vergeben. Grundsätzlich gilt also: Personenstimme vor Listenstimme!

Bei der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung gibt es Wahlzettel zum Ausprobieren der verschiedenen Möglichkeiten.

Kommunalwahl im Kreis Offenbach

Der Kreis Offenbach mit seinen 356.400 Einwohnern hat einen Kreistag mit 87 Sitzen. Den Stimmzettel für die Kreistagswahl erhalten Sie bei Briefwahl zusammen mit dem Wahlschein zur Gemeindevertretung von Ihrer Kommune oder vor Ort im Wahllokal. Wir stellen Ihnen vorab einen Musterstimmzettel zur Verfügung.

Am 14. März findet zusätzlich zur Kommunal- und Ausländerbeiratswahl die Bürgermeisterwahl in Dietzenbach statt.

Informationen zu Wahlen in Ihrer Stadt oder Gemeinde sowie die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen zu beantragen finden Sie bei den einzelnen Kommunen:

Dietzenbach

Dreieich

Egelsbach

Hainburg

Heusenstamm

Langen

Mainhausen

Mühlheim

Neu-Isenburg (auch Wahl der Ortsbeiräte Gravenbruch und Zeppelinheim)

Obertshausen

Rödermark

Rodgau

Seligenstadt