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16.12.2014

Jahresrückblick 2014

Den anstehenden Jahreswechsel nutzen Landrat Oliver Quilling, Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger und der Kreisbeigeordnete Carsten Müller, um Bilanz für den Kreis Offenbach zu ziehen. „Das Thema Finanzen hat erneut das Verwaltungshandeln dominiert“, so die drei Verwaltungsspitzen, „mit vereinten Kräften ist es jedoch gelungen, die Forderungen des Schutzschirmvertrags einzuhalten Die Hochrechnung zeigt, dass die Planungen im Gesamtergebnis eingehalten werden können. Damit ist es zum dritten Mal in Folge gelungen, das Defizit, 2014 34,2 Millionen Euro, spürbar zu senken.“

In der Praxis hieß das, die Budgets soweit wie möglich zu reduzieren. So durften 2014 die Personal- und Versorgungsaufwendungen, die Ausgaben von 2013 nicht überschreiten, obwohl für die Übernahme der Wohngeldbearbeitung 400.000 Euro zusätzlich benötigt wurden. Das gleiche galt für Sach- und Dienstleistungen, für die ein Ansatz von unverändert 106 Millionen kalkuliert wurde. „Um nach Außen ein klares Zeichen zu setzen, welchen Stellenwert die Haushaltskonsolidierung hat“, erklärt der Landrat, „verzichtete der Kreis in diesem Jahr erstmals auf Veranstaltungen, wie den Neujahrs-, den Prinzenempfang und Preisverleihungen.“ Die Entlastungen durch die Schutzschirmvereinbarung belaufen sich in diesem Jahr auf eine Million Euro Zinsersparnis und tragen dazu bei, dass sich die Schere zwischen Einnahmen von 485,8 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von 520 Millionen Euro etwas weiter schließt. Die freiwilligen Leistungen betragen weniger als 0,30 Prozent des Haushaltsvolumens.“

„Allerdings“, ergänzt Carsten Müller, „bleibt die Tatsache, dass die Finanzierung der Kreise und Kommunen nicht reicht. Hier schaffen auch die Vorschläge zum neuen kommunalen Finanzausgleich, die das Hessische Finanzministerium vor wenigen Wochen vorgelegt hat, nicht wirklich Abhilfe, auch wenn der Kreis Offenbach nach der Musterkalkulation im Jahr 2016 etwa 2,2 Millionen Euro mehr zu erwarten hätte.

Wie wenig der Kreis selbst bestimmte Ausgabenpositionen beeinflussen kann, zeigt sich im Bereich der Aufnahme von Asylbewerberinnen und Asylbewerber. Am Ende des Jahres 2014 werden etwa 820 Flüchtlinge, mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr, im Kreis Offenbach angekommen sein. Gleich zu Beginn des Jahres wurde der Beschluss umgesetzt, erstmals Asylbewerberinnen und Asylbewerber direkt an die Kommunen zuzuweisen. „Darüber hinaus haben wir“, so Carsten Müller und Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger, „selbst circa 5,6 Millionen Euro in die Hand genommen und derzeit entstehen zwei kreiseigene Asylbewerberheime, die mit insgesamt 160 Plätzen in Rodgau und Seligenstadt im Frühjahr 2015 bezugsfertig sind.“

Absolut positiv ist dabei zu bilanzieren, dass der Kreis Offenbach mit seinen 13 kreisangehörigen Kommunen eine vorbildliche Willkommenskultur praktiziert. Zahlreiche Menschen haben vor Ort Netzwerke gebildet, um sich um die Neuankömmlinge zu kümmern und dazu beizutragen, dass sie sich in der neuen Heimat wohl fühlen. „Für dieses Engagement“, da sind sich der Landrat und die Beigeordneten einig, „können wir den Menschen nur danken und hoffen, dass dieser ehrenamtliche Einsatz nicht nachlässt.“

Grundlage für dieses gute Miteinander vor Ort ist die Integrationsarbeit, die der Kreis seit Jahren erfolgreich leistet. So konnten auch im Jahr 2014 Sprachprojekte in den Kommunen mit insgesamt etwa 70.000 Euro gefördert werden. Außerdem hat der Kreis mit der Beteiligung an dem WIR-Projekt - ein neues Programm des Hessischen Sozialministeriums - einen wichtigen Akzent gesetzt, „Ziel ist es“, so Claudia Jäger, „gerade in Zeiten knapper Kassenmüssen wir Mittel und Wege suchen, um Standards wenigstens halten zu können. WIR sieht vor, bestehende Maßnahmen zu bündeln und die konsequente Vernetzung der Beteiligten auszubauen. Aktuelles Projekt ist die Schulung von Rettungsdienstmitarbeiterinnen und -mitarbeitern im Bereich interkulturelle Kompetenz. Hier wird sich noch in dieser Woche Staatssekretär Jo Dreiseitel vor Ort informieren. Wir freuen uns, dass wir für dieses Projekt zusätzlich 50.000 Euro aus Wiesbaden erhalten haben.“

„Ein ganz wesentliches Thema in diesem Jahr war die zunehmende interkommunale Zusammenarbeit in unterschiedlichen Fragen“, so Landrat Oliver Quilling, „denn gerade mit Blick auf die erfolgreiche wirtschaftliche Zukunft unseres Kreises müssen wir uns gemeinsam positionieren und die Ressourcen optimal bündeln. Vor diesem Hintergrund haben wir zusammen mit der IHK den Prozess für ein gemeinsames Wirtschaftsförderkonzept angestoßen, an dem sich alle Kommunen auch finanziell beteiligen. Wichtig ist es, eine Standortbestimmung vorzunehmen und zu analysieren, auf welche Standortfaktoren wir künftig verstärkt setzen müssen. Dies wollen wir in einem ersten Kommunalkongress Ende Januar in großer Runde angehen.“

Ein ganz wichtiger Faktor ist die Breitbandversorgung. „Unstrittig ist auf der einen Seite“, so Oliver Quilling, „dass der Kreis Offenbach mit einer Versorgungsquote über 80 Prozent bestens aufgestellt ist, der Durchschnitt in Hessen erreicht nur 64,8 Prozent, bundesweit sind es sogar nur 64,1 Prozent. Damit verfügen wir beim Breitband ganz klar über eine Standortstärke; diese immer wieder schlecht zu reden ist kontraproduktiv. Aber natürlich können und wollen wir die bestehenden Lücken schließen. Da sind sich alle Kommunen einig und zeigen sich in der Mitfinanzierung des Interessensbekundungsverfahrens solidarisch. Und dafür nehmen der Kreis 50.000 Euro und jede Kommune bis zu 20.000 Euro in die Hand.“

Mit Blick auf Stärkung des Wirtschaftsstandortes haben wir in diesem Jahr auch eine neue Imagebroschüre auf den Markt gebracht, die dazu beitragen soll, dass gerade Gäste aus der Wirtschaft unseren Landkreis und seine besondere Lebensart kennenlernen können und neben den Zahlen, Daten, Fakten ein positives Bild von der Lebensqualität gewinnen. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, dass alle Beteiligten konstruktiv daran arbeiten, die Standortqualität unserer Region, von der auch die dauerhafte Prosperität abhängt, konsequent weiterzuentwickeln.

Ganz oben auf der Themenliste der Kreispolitik hat auch in diesem Jahr wieder das Thema Mobilität gestanden, ebenfalls ein Sektor, bei dem schnell deutlich wird, dass interkommunales Denken und Handeln gefragt sind. „Der voranschreitende Leitbildprozess und der anstehende Nahverkehrsplan haben gute Fortschritte gemacht“, so Landrat Oliver Quilling und Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger, „und gerade in diesem Bereich wird deutlich, dass die interkommunale Zusammenarbeit eine zunehmend wichtige und tatsächlich unverzichtbare Rolle in unserem Kreis spielt.“ Auf der Habenseite ebenfalls verbucht werden kann der Beitritt des Landes Hessen und der Stadt Neu-Isenburg zur RTW Planungsgesellschaft mbH.

Zur Bilanz im Bereich Mobilität gehört 2014 ebenfalls, dass circa 85 junge Leute an den Schulen erfolgreich zu Bus- und Bahnbegleitern ausgebildet wurden und jetzt etwa 750 junge Menschen diese Ausbildung durchlaufen haben. „Um besonders auf die Bedarfe der jungen Leute einzugehen“, führt Claudia Jäger aus, sind wir derzeit dabei, gemeinsam mit der Gesellschaft für Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt RheinMain GmbH (ivm GmbH) Schülerinnen und Schüler verstärkt in den Sattel zu bringen. Dazu wird mit allen Beteiligten ein Radroutennetz entwickelt, das online und per App den günstigsten Schulweg weist. Insgesamt ist es Ziel, den Radverkehr als wichtiges Bindeglied zwischen Auto, Bus und Bahn zu stärken.“

„Viel Zeit und intensive Verhandlungen“, erläutert Claudia Jäger, „hat in diesem Jahr die Vorbereitung zur Einführung der Biotonne zum 1. Januar 2015 gekostet. Es ist uns gelungen, begleitet von externen Beratern, die Verträge so zu gestalten, dass es in den meisten Kommunen keine Mehrkosten gibt. Partner für die nächsten Jahre ist die FES in Frankfurt.

Dass der Kreis Offenbach auch im Jahr 2014 bestens aufgestellt war, dafür sprechen auch die guten Zahlen auf dem Arbeitsmarkt. Ende November waren lediglich 9.112 Menschen im Kreis arbeitslos. Das entspricht einer Quote von 5,0 Prozent. Ein Jahr zuvor hatte die Quote noch bei 5,2 Prozent gelegen. Bei der Jugendarbeitslosigkeit ist die Quote mit 4,3 Prozent ebenfalls gut. Aktuell sind 189 Jugendliche zwischen 15 bis unter 20 Jahre arbeitslos gemeldet. Einen gehörigen Anteil daran hat die BerufsWegeBegleitung, die sich um die Abgangsjahrgänge der Schulen kümmert. 2014 wurden durchschnittlich über 670 Jugendliche begleitet. 71 Prozent davon konnten in Ausbildung, Arbeit oder weitere Qualifizierung vermittelt werden, davon 43 Prozent junge Menschen mit Migrationshintergrund.

Ein weiterer Baustein zur Prävention bei Jugendarbeitslosigkeit ist das Projekt JOBfit, was mittlerweile auch international auf Interesse stößt. Hier gibt es Gespräche mit Kopenhagen und Rom. „Insgesamt haben 2014 etwa 1000 Jugendliche an dem Programm teilgenommen. „Darüber hinaus bilden wir mit Jürgen Salewski einen Vereinsmanager aus“, erklärt der Landrat, „der gleichzeitig eine Brücke zwischen Jugendlichen und Vereinen schlagen soll, auch mit Blick auf die Nachmittagsbetreuung.

Die Zahl der von Armut bedrohten Kinder unter 15 Jahre im Kreis Offenbach ist seit 2010 von damals 15,3 Prozent auf zuletzt 14,8 Prozent (Oktober 2013) leicht gesunken. Das war eine der Botschaften des in diesem Sommer aktuell veröffentlichten „Berichts zur Umsetzung und Weiterentwicklung der Kreiskonzepte gegen Kinderarmut“.

Ein wichtiges Instrumentarium bei der Bekämpfung der Kinderarmut ist das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes. Hier stieg die Inanspruchnahme seit Inkrafttreten des Gesetzes stetig. In diesem Jahr erreichte sie einen neuen Höchststand. Im Kreis wurde in den ersten neun Monaten 2014 für 3816 Kinder Leistungen aus diesem Paket beantragt. Das entspricht einer Quote von 54,3 Prozent aller Anspruchsberechtigten. Hessenweit liegt der Wert bei 51 Prozent. „dies verdanken wir sicher auch“, so Carsten Müller, „der guten Informations- und Aufklärungsarbeit unserer Fallmanagerinnen und –manager.“

Ein weiteres Positivbeispiel ist das Projekt „Keiner fällt durchs Netz“, das im Kreis im Jahr 2007 als Modellprojekt ins Leben gerufen wurde. „Mittlerweile bestätigt der Einstieg des Bundes in die flächendeckende Finanzierung dieses Programms, dass hier vom Kreis seinerzeit eine absolut richtige Weichenstellung erfolgt ist“, so Müller. Aktuell beschäftigt der Kreis sieben Familienhebammen, drei davon mit Migrationshintergrund. Seit Beginn des Projekts wurden bis dato 365 Familien durch die Hebammen betreut. Im Moment nutzen 49 Familien das Betreuungsangebot. Außerdem haben wir vom hessischen Sozialministerium 400 Elterngutscheine im Wert von je 80 Euro zur Weitergabe erhalten.

Ebenso erfolgreich war die Werbekampagne für Pflegeeltern, die Anfang des Jahres gestartet wurde. Mit einer Postkartenaktion, die auch von den Kirchen unterstützt wurde, und einem Veranstaltungstag ist es gelungen acht neue Pflegeelternpaare zu gewinnen.

„Als Erfolg“, bezeichnet Sozialdezernent Carsten Müller auch die die aktuelle Bilanz des Projektes 50PLUS. „Seit Januar 2014 wurden hier mehr als 270 Menschen vermittelt. Fast tausend ältere Langzeitarbeitslose nahmen außerdem an Weiterbildungsmöglichkeiten und Qualifizierungsmaßnahmen teil.“ Müller bedauert daher, dass das Projekt Ende 2015 in seiner bisherigen Form ausläuft.

Ausgeblieben ist der von einigen für dieses Jahr prognostizierte Run auf Kitaplätze oder eine Klagewelle von Eltern. In der Praxis zeigt sich, dass Angebot und Nachfrage im Kreis derzeit nahezu identisch sind. Im Kreis Offenbach konnte darüber hinaus die Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige innerhalb eines Jahres um fast zehn Prozent gesteigert werden. Das bestätigte der U3-Kitabericht 2014. Zum Stichtag 1. März gab es in diesem Jahr 2.452 Betreuungsplätze. Das entspricht einem durchschnittlichen Versorgungsgrad von 27,4 Prozent. Die angespannte Finanzlage hat den Kreis gezwungen, jetzt aktuell die Gebühren für die Tageseltern zu erhöhen.

2014 konnte der Kreis auf zehn Jahre PPP zurückblicken. „Grundsätzlich lässt sich summieren“, so Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger, „dass es in den Schulgemeinden eine große Zufriedenheit und wenig Beschwerden gibt. Das hatte uns eine Studie schon im Vorjahr bestätigt.“ Positives aus dem Schulsektor bestätigt auch der Chancenbericht der Bertelsmannstiftung. „Mit 50,6 Prozent Fünftklässlern, die den gymnasialen Weg nehmen, stehen wir im hessenweiten Vergleich ganz vorn“, freut sich Oliver Quilling, „mit nur 3,6 Prozent Hauptschülern ohne Abschluss belegen wir den dritten Platz.“ Hohen Stellenwert hat nach wie vor das Thema Inklusion. Hierzu gab es im Herbst eine große Auftaktveranstaltung mit dem Hessischen Kulturminister Alexander Lorz. „Ziel ist es, alle Beteiligten auf dem Weg zur inklusiven Beschulung mitzunehmen“, so Landrat Oliver Quilling, „denn oft resultiert Unbehagen aus Unwissenheit. Hier können wir von dem erfolgreichen Schulversuch mit vier Grundschulen in Mühlheim und Obertshausen profitieren. In diesem Zusammenhang haben wir den Schulentwicklungsplan fortgeschrieben, den der Kreistag verabschiedet hat.“

Zufrieden zeigt sich der Landrat mit den Zahlen zur Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter. „Natürlich bedauern wir“, so Oliver Quilling, „dass wir vom Land nicht als Pilotkommune für den Pakt für den Nachmittag berücksichtigt wurden.“ Der Kreis Offenbach ist aber gut aufgestellt und kann auf Basis des vom Kreistag beschlossenen Ganztagesschulkonzepts arbeiten. Von aktuell 12.372 Grundschülerinnen und -schülern werden etwa 4.800 an ihrer Grundschule ganztags betreut, das heißt vor und nach dem Unterricht 30 Stunden pro Woche. Für 1.025 Kinder gibt es Hortplätze oder altersübergreifende Kita-Angebote. Insgesamt nehmen etwa 6.500 Kinder im Grundschulalter ein Ganztagsbetreuungsangebot wahr. „Derzeit sind wir dabei“, ergänzt der Landrat, „eine gGmbH zu konzipieren, die anbietet, perspektivisch die Aufgabe der Fördervereine zu übernehmen und Betreuung für Kinder an der Grundschule vorzuhalten. Dieses Angebot kann jeder Förderverein, der es wünscht, in Anspruch nehmen und sich auf seine originären Aufgaben zurückziehen.“

Im Jahr 2014 gab es noch zahlreiche andere Ereignisse. So ist die Abwicklung der KVBG so gut wie erledigt. Mit den nach Abwicklung von Fleesensee und Glienecke verbliebenen 11,1 Millionen Euro wurden bestehende Kreditverpflichtungen abgelöst. Etwa 3,9 Millionen Euro konnte der Kreis zur Reduzierung des Defizits einsetzen. Aufgegeben wird zum Jahresende das Jugendheim Affhöllerbach. Im Mai wurden erste Planungen für das Gelände an der Asklepiosklinik in Langen vorgestellt. Die Sanierung des maroden Hochhauses wurde abgeschlossen und die restlichen Gebäude sollen zu Anfang des neuen Jahres abgerissen werden. Im Juni hat der Kreisausschuss außerdem den Mietvertrag für die ehemalige Hans-Memling-Schule beschlossen, die künftig von der Stadt Seligenstadt genutzt werden soll. Positives Beispiel ist die Helene-Lange-Schule in Rödermark, die dieses Jahr nach Auflösung des Förderschulstandortes frei wurde und im Herbst an die Stadt Rödermark zur Nutzung übergeben werden konnte.

2014 wurde kreisweit die Katastrophenschutz-App, KATWARN, eingeführt, die im Notfall über das Smartphone alarmiert. „Hier gehen wir mit der Zeit“, so der Landrat, „weil viele Sirenen schon lange außer Dienst sind.“ Außerdem übernahm der Eigenbetrieb Rettungsdienst des Kreises zu Beginn des Jahres den Rettungsdienst in Obertshausen und Hausen.

Erstmals im September 2014 hat der Kreis die Auszeichnung „4 Sterne für Kultur“ vergeben. Die Auszeichnung wurde zum 40. Geburtstag von Gerdas kleiner Weltbühne in Mühlheim verliehen. Auch im kommenden Jahr sollen herausragende Kulturereignisse dieses besondere Qualitätslabel erhalten. Der regelmäßig stattfinden Sportstammtisch konnte sich über hohen Besuch freuen. Staatsminister Peter Beuth diskutierte zwei Stunden mit den Anwesenden. Im Kreishaus konnten sich die Gäste bei vier Ausstellungen wieder von der Kreativität der lokalen Kunstszene überzeugen. In Obertshausen und Rodgau wurden zwei neue Objekte im Rahmen der Reihe „Kunst vor Ort“ eingeweiht.

2014 erhielt die Jugendverkehrsschule ein neues Fahrzeug, fast 2000 Kinder der Grundschulen konnten beim Grundschultag in die Landwirtschaft schnuppern, vier schwalbenfreundliche Häuser wurden ausgezeichnet. Das fürstliche Gartenfest in Schloss Wolfsgarten lockte zahlreiche Besucher. Das Europe-Direct-Relais bot 21 Veranstaltungen mit einer breitgefächerten Themenpalette, vom Besuch der Bundesbank mit einem Vortrag zur Entwicklung des Euro bis hin zu Planspielen Europa und Medienworkshops für Jugendliche. Gleich zu Beginn des Jahres wurde außerdem die Broschüre NATURA 2000 - Europäische Schutzgebiete im Kreis Offenbach vorgestellt.

Auch das ehrenamtliche Engagement konnte wieder besonders gewürdigt werden. 40 Ehrenbriefe des Landes Hessen und fünf Verdienstorden wurden verliehen. Außerdem hat der Kreis über 1.500 „Ehrenamts-Cards“ ausgestellt. Beim Internationalen Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember wurde im Kreishaus der Bürgerpreis „Für mich, für uns, für alle“ in vier Kategorien verliehen. Neun Bürgerinnen und Bürger wurden für ihr bürgerschaftliches Engagement ausgezeichnet. Edgar Karg von der Sportgemeinschaft Egelsbach erhielt die Sportplakette des Kreises Offenbach. Die Stiftung Miteinander Leben vergab 47.750 Euro für die Realisierung von 17 Projekten. Bei der Benefiz-Regatta „Rudern gegen den Krebs“ im Sommer holte das Landratsboot um Haaresbreite den ersten Platz. Die Aktion erbrachte rund 14.000 Euro für Sportprojekte zugunsten onkologischer Patientinnen und Patienten im Kreis Offenbach. Für die Beschäftigten des Kreises wurde erstmals ein Gesundheitstag im Kreishaus angeboten.

Gefeiert wurde außerdem 20 Jahre Kreisausländerbeirat im Rahmen des Empfangs „Miteinander im Gespräch“.