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05.11.2013

Unterm Strich zahlt der Kreis Offenbach für die Kommunen

Die Kreise in Deutschland finanzieren sich zu einem guten Teil aus Abgaben, die sie von den Kommunen proportional zu deren Einkünften, wesentlich aus der Gewerbesteuer, erhalten. Diese Einnahmen aus der Kreisumlage, deren Hebesatz bei derzeit 58 Prozent an der oberen Grenze liegt, sind aber in der Regel nicht kostendeckend für die Vielzahl von Leistungen, die der Kreis beispielsweise als Schul- und Sozialhilfeträger übernimmt. „Natürlich kann ich nachvollziehen, dass einzelne Bürgermeister mit Blick auf das Wohl ihrer Gemeinde anders argumentieren“, erklärt Landrat Oliver Quilling, „und sich wünschen, dass die Umlagen niedriger ausfielen. Der Blick in die Zahlen des Jahres 2012 zeigt aber deutlich, dass 12 von unseren 13 Städten und Gemeinden unter dem Strich mehr bekommen als sie geben. Die einzige Ausnahme bildet die Kommune Egelsbach, die in diesem Sinne eigentlich knapp 45.000 Euro mehr zahlt, als sie an Leistungen erhält.“

Insgesamt überstieg im Jahr 2012 der Aufwand für die Kommunen in Höhe von 373,3 Millionen Euro den Ertrag aus der Kreisumlage von 244,5 Millionen Euro um 128,9 Millionen Euro. Das heißt pro Einwohner hat der Kreis Offenbach 2012 377,90 Euro dazu bezahlt. „Natürlich fällt die Bilanz in den einzelnen Kommunen unterschiedlich aus. Die Palette der Pro-Kopf-Zuzahlungen bewegt sich zwischen null und etwa 655 Euro je nach Kommune. Richtig ist auch, dass in finanzstarken Kommunen die Differenz zwischen Ertrag und zu leistenden Aufwendungen nur sehr gering ist und bei der guten Konjunktur noch geringer wird. So hat beispielsweise Neu-Isenburg im Jahr 2012 38,7 Millionen Euro an den Kreis bezahlt und für 40,7 Millionen Euro Leistungen bezogen. Hier muss der Blick auf die gesamte Summe gerechnet werden, die losgelöste Betrachtung der Schulumlage führt hier zu einem schiefen Bild. Hier zahlt die Stadt 14,3 Millionen Euro ein und erhält 7,4 Millionen Euro heraus.“

„Natürlich ist Neu-Isenburg eine wirtschaftlich starke Kommune“, so der Landrat weiter, „das ist gut so und soll auch so bleiben, das ist auch Garant für Qualität im ganzen Kreisgebiet. Denn der Kreis ist auch eine Solidargemeinschaft. Geben und Nehmen zwischen dem Kreis und seinen kreisangehörigen Städten und Gemeinden ist selbstverständlich und es dient dazu, im Kreisgebiet vergleichbare Bedingungen für alle Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.“