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15.04.2003

Kreis Offenbach beteiligt sich an der gemeinnützigen Dachgesellschaft „Regionalpark Rhein-Main GmbH“

Der Kreisausschuss hat in seiner letzten Sitzung dem Kreistag empfohlen, sich an der gemeinnützigen Dachgesellschaft „Regionalpark Rhein-Main GmbH“ zu beteiligen. Derzeit beraten einige Gebietskörperschaften über den Beitritt, die Kreistage des Main-Taunus- und des Hochtaunuskreises haben die Mitgliedschaft bereits beschlossen. Die Stammeinlage des Kreises wird 12.500 Euro betragen.

Der Regionalpark hat eine große Bedeutung für Naturschutz, Naherholung und Freizeit. Außerdem trägt die Vernetzung der kommunalen Projekte wesentlich zur Identitätsstiftung bei, zumal der Park auch über die Grenzen des Rhein-Main-Gebietes hinaus bekannt ist. „Wir – als Kreis Offenbach – sind uns unserer regionalen Verantwortung bewusst“, betont Kreisbeigeordnete Claudia Jäger, „und wollen dass dieses attraktive Projekt fortgeführt wird. Daher beteiligen wir uns als Gründungsmitglied an der neuen Gesellschaft. Im Rat der Region, dem auch der Kreis Offenbach angehört, haben wir einen Vertragsentwurf erarbeitet, mit dem die Regional-Park-GmbH ins Leben gerufen wird. Ein wesentlicher Punkt dieses Modells ist das „Bestellerprinzip“. Dies bedeutet, dass die Kommunen, die Projekte durchführen, auch zahlen müssen. Natürlich können alle Kommunen der Region, auch über die bestehenden Grenzen hinaus, mitmachen. Die Regionalparkidee wird damit auf eine breite Basis gestellt.“

Die Organisationsform der neuen Gesellschaft wird eine regionale Holding sein, die die einzelnen Regionalparkgesellschaften, die lokal bestehen, bündelt. Sie soll Beteiligungen an diesen operativen, örtlichen Regionalparkgesellschaften halten und die Koordination übernehmen. Dabei wird die Entscheidungshoheit der betroffenen Kommunen nicht berührt. Notwendig wurde diese neue GmbH durch das Ballungsraumgesetz, das zum 01. Januar 2001 die Zuständigkeiten in der Rhein-Main-Region grundsätzlich neu geregelt hat.

„Damit haben wir unsere Hausaufgaben, die aus der Neuregelung resultieren, erledigt“, so die Umweltdezernentin abschließend, „der Vertrag spiegelt unser Verständnis von regionaler Zusammenarbeit wider, dass kommunale Gebietskörperschaften auf freiwilliger Basis zusammen arbeiten. Hierfür lassen sich im Rhein-Main-Gebiet bereits hervorragende Beispiele finden, zu nennen sind unter anderem der RMV und die Rhein-Main-Abfall GmbH. Die Felder der Zusammenarbeit werden nach den Notwendigkeiten und den Interessenschwerpunkten auf kommunaler Ebene ausgewählt. Die Bewerbungen um die Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2010 und um die olympischen Spiele im Jahr 2012 beweisen dies. Darum bin ich auch zuversichtlich, dass unsere Entscheidung von anderen Gebietskörperschaften als Signal verstanden wird. Der Kreis Offenbach stellt für regionale Projekte im Haushalt 100.000 Euro zur Verfügung. Damit haben wir uns für den Weg entschieden, der aus unserer Sicht der richtige ist, um die Region dauerhaft zusammenwachsen zu lassen.“