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08.06.2004

Grösstes PPP-Projekt in Deutschland unter Dach und Fach (Kurzfassung)

Komplett sanierte Schulen in fünf Jahren 19 Prozent Kostenvorteil gegenüber Eigenerledigung

Der Kreis Offenbach hat die Weichen für die Sanierung, Instandhaltung und Bewirtschaftung der Schulen zukunftsorientiert gestellt. „Der Weg ist frei für das bundesweit einmalige Pilotprojekt PPP-Schulen“, erklärt Peter Walter, Landrat des Kreises Offenbach, „In fünf Jahren wird die Hälfte der 88 Schulen - für die andere Hälfte läuft das Vergabeverfahren - komplett renoviert. Der Facility-Management-Vertrag läuft über 15 Jahre. Der Kostenvorteil beträgt 19,1 Prozent.“

Partner des Kreises ist die SKE GMBH, Tochter der französischen Vinci-Gruppe, die die Schulen der amerikanischen Streitkräfte in Süddeutschland bewirtschaftet. Die Ausschreibung, die von BBD Berliner Beratungsdienste begleitet wurde, ergab ein eindeutiges Resultat. SKE kalkuliert 370,3 Millionen Euro, die Eigenerledigung durch den Kreis kostet 458,76 Millionen Euro. Das entspricht einem Kostenvorteil von 19 Prozent gegenüber der Eigenerledigung. Überzeugt hat auch der Zeitrahmen: In fünf Jahren sind die Gebäude und Außenanlagen renoviert.

Die vertraglichen Beziehungen sind detailliert geregelt. Partner und Berater des Kreises ist dabei die Anwaltssozietät Freshfields Bruckhaus Deringer. Die SKE gründet im Kreisgebiet eine Projektgesellschaft. Daran ist der Kreis über eine eigene Gesellschaft beteiligt. Einem zusätzlichen Beirat gehören unter anderem Schulleitung und Elternbeirat an.

Der Kreis Offenbach bleibt Eigentümer der Grundstücke und Schulgebäude. Er schließt mit der Projektgesellschaft zwei „Werkverträge“ ab. Der Sanierungsvertrag regelt die bauliche Instandsetzung und der Facility-Management-Vertrag die Bewirtschaftung. Festgeschrieben ist, dass der einmal erreichte Sanierungsstandard über die gesamte Vertragslaufzeit erhalten bleibt. Dienstvereinbarungen regeln die Überleitung sowie die Sicherung der Belange der Arbeitnehmer, die über das gesetzliche Mindestmaß hinausgehen.

„Das bundesweit einmalige PPP-Projekt Schulen“, so Landrat Peter Walter abschließend, „garantiert aber nicht nur die schnelle Instandsetzung und eine effiziente Bewirtschaftung der Schulgebäude. Es bedeutet für den Kreishaushalt langfristige und überschaubare Planbarkeit des Mittelbedarfs und in diesem Bereich Unabhängigkeit von Kapitalmarktschwankungen. Es bringt uns darüber hinaus dem Ziel, Rückzug der Verwaltung auf Kernkompetenzen, einen entscheidenden Schritt näher. Gute Bildungseinrichtungen steigern außerdem die Standortqualität. Die regionale Wirtschaft profitiert aber auch unmittelbar, denn die Verträge sind so gestaltet, dass regionale Unternehmen in Auftragsvergaben einzubeziehen sind. PPP ist eine win-win Situation für alle Partner. Die Bewertung der Angebote für die 47 Schulen im Los Ost läuft derzeit. Die Entscheidung kann schnell getroffen werden, denn wir verfügen jetzt über das notwendige Know-how.“