Sportvereine

Auf aktuellen Beschluss des Landes Hessen ist der Freizeit- und Amateursport auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen bis einschließlich 30. November 2020 nur allein, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand gestatttet. Dazu zählen auch Sportanlagen im Freien oder in gedeckten Anlagen (Sporthallen, Kletterhallen, Schießsportanlagen, et cetera). Damit kann man zum Beispiel Paartanz, Tennis Einzel, Tischtennis im Einzel, Golf mit zwei Personen, Judo oder auch Schießsport ausüben. Diese Vorgaben gelten auch für Sportangebote in Volkshochschulen und Tanzschulen entsprechend.

Weitläufige Sportanlagen oder Sportstätten im Freien wie zum Beispiel Sportplätze, Leichtathletikstadien, Tennisanlagen, Golfplätze oder Reitplätze dürfen gleichzeitig von mehreren individualsportlich aktiven Personen genutzt werden. Es muss gewährleistet sein, dass keine Durchmischung der einzelnen Personengruppen erfolgt. Voraussetzung hierfür ist, dass sich die unterschiedlichen Personengruppen keine Umkleiden und Sanitäreinrichtungen teilen und sich auch ansonsten nicht begegnen, sodass die Abstandsregeln in jedem Falle eingehalten werden. Gruppentraining in Spielsportarten ist von dieser Möglichkeit explizit ausgenommen.

Individualsport kann darüber hinaus auch im öffentlichen Raum - beispielsweise auf Wegen und Straßen sowie in Parks und im Wald - unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen ausgeübt werden. Zu diesem Zweck dürfen auch Sportgeräte aus den Sportanlagen entnommen werden.

Der Trainings- und Wettkampfbetrieb des Spitzen- und Profisports sowie des Schulsports sind bei Vorlage eines umfassenden Hygienekonzepts zulässig. Der Sportbetrieb ist zudem gestattet zur Vorbereitung auf und die Abnahme von Einstellungstest, Leistungsfeststellungen sowie anderen Prüfungen in Ausbildungen und Studiengängen, bei denen Sport wesentlicher Bestandteil ist.

Zuschauer sind in allen vorgenannten Fällen nicht erlaubt. Lediglich zwingend notwendige Begleitpersonen wie etwa Erziehungsberechtigte können teilnehmen.

Vereins- und Versammlungsräume auf Sportanlagen und ähnliches sind grundsätzlich geschlossen. Für zulässige Veranstaltungen im Sinne der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung können Vereinsversammlungsräume geöffnet werden.

 Zu Haftungsfragen der Vorstände und Vereine nimmt der Landessportbund Hessen in den FAQs auf seiner Interseite ausgiebig Stellung. 

Generell gilt es, die geltenden Schutz- und Hygienevorschriften einzuhalten. Auch auf den vorgeschriebenen Mindestabstand muss geachtet werden. Bei rechtlichen Fragen ist es darüberhinaus empfehlenswert, sich professionellen, juristischen Beistand zu suchen.

Das Infoportal Vereinsknowhow.de widmet sich ebenfalls den rechtlichen Folgen der Corona-Krise für die Vereine. Unter anderem stellt der Vereinsinfobrief vom 29. März 2020 den juristischen Rahmen einer virtuellen Mitgliederversammlung vor und erklärt die rechtliche Lage in Bezug auf Vereinsaustritte wegen der Corona-Pandemie sowie einbehaltene Mitgliederbeiträge.   

Allgemeine Informationen zur Durchführung von Vereinsversammlungen in der Corona-Zeit bietet auch der Leitfaden der Kanzlei Lienig & Lienig-Haller, Stuttgart.

Die Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen, unter anderem auch im Vereinsrecht, zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat am 29. Oktober 2020 in Kraft. Damit können unter anderem Vereine und Stiftungen ihre Hauptversammlung et cetera auch im Jahr 2021 in „virtueller Form“ durchführen und selbst bei weiterhin bestehenden Beschränkungen der Versammlungsmöglichkeiten erforderliche Beschlüsse fassen. Sie bleiben somit handlungsfähig.

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz informiert auf seiner Seite zu einem Ende Oktober beschlossenen Gesetz, das diesbezüglich eine Vielzahl von Erleichterungen für Vereine enthält. Weitere Informationen dazu sind der zugehörigen Pressemitteilung des Ministeriums zu entnehmen.

Weitergehende Informationen finden Sie im Verordnungstext und auf folgenden Seiten:

• Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
• Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (PDF)
• Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
• Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (PDF)
• Vereinsrechtstag

Allgemeine Informationen zur Durchführung von Vereinsversammlungen in der Corona-Zeit bietet auch der Leitfaden der Kanzlei Lienig & Lienig-Haller, Stuttgart.

Auf Beschluss des Landes Hessen ist der Freizeit- und Amateursport auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen bis einschließlich 30. November 2020 nur allein, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand gestatttet. Dazu zählen auch Sportanlagen im Freien oder in gedeckten Anlagen (Sporthallen, Kletterhallen, Schießsportanlagen, et cetera). Damit kann man zum Beispiel Paartanz, Tennis Einzel, Tischtennis im Einzel, Golf mit zwei Personen, Judo oder auch Schießsport ausüben. Diese Vorgaben gelten auch für Sportangebote in Volkshochschulen und Tanzschulen entsprechend.

Weitläufige Sportanlagen oder Sportstätten im Freien wie zum Beispiel Sportplätze, Leichtathletikstadien, Tennisanlagen, Golfplätze oder Reitplätze dürfen gleichzeitig von mehreren individualsportlich aktiven Personen genutzt werden. Es muss gewährleistet sein, dass keine Durchmischung der einzelnen Personengruppen erfolgt. Voraussetzung hierfür ist, dass sich die unterschiedlichen Personengruppen keine Umkleiden und Sanitäreinrichtungen teilen und sich auch ansonsten nicht begegnen, sodass die Abstandsregeln in jedem Falle eingehalten werden. Gruppentraining in Spielsportarten ist von dieser Möglichkeit explizit ausgenommen.

Der Trainings- und Wettkampfbetrieb des Spitzen- und Profisports sowie der Schulsport sind nur gestattet, sofern diesem ein umfassendes Hygienekonzept zugrunde liegt und die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene beachtet werden. Zudem ist der Sportbetrieb zur Vorbereitung auf und die Abnahme von Einstellungstest, Leistungsfeststellungen sowie anderen Prüfungen in Ausbildungen und Studiengängen, bei denen Sport wesentlicher Bestandteil ist, weiter zulässig.

Vereine können die Schulturnhallen im Kreis Offenbach unter vorgenannten Voraussetzungen im Einvernehmen mit der Schulleitung sowie in Abstimmung mit der Kommune nutzen. Der Kreis hat die Organisation der außerschulischen Nutzung den Städten und Gemeinden übertragen.

Einzelumkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen (Dusch- und Waschräume, Toiletten) können unter Beachtung der Empfehlungen des Robert-Koch Instituts für Hygiene genutzt werden.

Für die Reinigung der Hallen gilt:

• • • Unabhängig von der besonderen Situation „Corona“ reinigt der Kreis die Hallen grundsätzlich nur für den schulischen Bedarf.
    • KOREAL stellt für den Vereinssport sicher, dass Toiletten geöffnet und täglich gereinigt werden. Seifenspender und Papierhandtücher werden aufgefüllt.
    • Der Schulsport ist bis zu den Sommerferien ausgesetzt, was die Nutzung der Hallen durch die Schule, etwa für Betreuung, nicht ausschließt.
    • Gleichwohl stehen die Hallen dem Vereinssport unter Beachtung der Hygieneanforderungen zur Verfügung. Städte und Gemeinden stellen vor Ort eine einheitliche Handhabe der Umsetzung Hygieneanforderung sicher.
    • Auch jeder Verein, der eine Halle nutzt, muss einen Hygieneplan vorlegen.

Details zum Hygieneplan:

• • • Seifenspender und Papierhandtücher sind vorhanden und werden regelmäßig aufgefüllt.
    • Grundsätzlich ist von folgendem auszugehen: Die Sporthallen sind durch den Corona-Virus nicht gefährdet. Vielmehr geht es um den Schutz der Nutzer voreinander. Diesen Schutz hat jeder Verein in eigener Verantwortung sicher zu stellen.
    • Der Kreis hat die Organisation der außerschulischen Nutzung den Städten und Gemeinden übertragen. Sie regeln die Nutzung mit den Vereinen vor Ort und haben für die städtischen Hallen bereits Empfehlungen erarbeitet, die auch für die Nutzung der kreiseigenen Hallen Anwendung finden werden.

Die Sportförderung hat in Absprache mit dem Gesundheitsamt einen Entwurf eines Hygieneplans zur Nutzung der Turnhallen durch Sportvereine erstellt, der von den jeweiligen Kommunen auf die örtliche Situation und Verordnungslage angepasst wurde.

Hygienekonzepte der Vereine:

• • Bei der Vergabe der Hallenzeiten sind die Vereine angehalten, die Vorgaben des Landes, die allgemeinen Hygieneregeln sowie Vorgaben der Sportverbände einzuhalten.
  • Auch wenn kein Sportunterricht stattfindet, können die Sporthallen gleichwohl schulisch genutzt werden. Deshalb empfiehlt sich immer eine Information der Schulleitungen sowie Rücksichtnahme auf den Schulbetrieb.

Weitere Fragen beantwortet das Team der Sportförderung, Telefon 06074 8180-1060 oder per E-Mail.  

Schwimmbäder, Freibäder, Badeseen, Thermalbäder und ähnliche Einrichtungen müssen auf Beschluss des Landes Hessen bis einschließlich 30. November 2020 für den Publikumsverkehr schließen. Die Durchführung von Schwimmkursen und der Trainingsbetrieb von Sportvereinen im Breiten- und Freizeitsport ist untersagt.

Die Nutzung von Schwimmbädern für Zwecke des Spitzen- und Profisports oder Schulsport stellt dagegen keinen Publikumsverkehr dar und ist gestattet.

Auf Beschluss des Corona-Kabinetts des Landes sind Zuschauer in Sportstätten bis einschließlich 30. November 2020 nicht erlaubt. Lediglich zwingend notwendige Begleitpersonen wie etwa Erziehungsberechtigte können teilnehmen.

Ja. Auf Beschluss des Landes Hessen ist der Freizeit- und Amateursport auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen bis einschließlich 30. November allein, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand gestatttet. Das Bewegen von Pferden ist damit auch vor dem Hintergrund des Tierwohlschutzes auf der Sportanlage gestattet, Einzelreitkurse sind ebenfalls erlaubt. Davon nicht umfasst sind Gruppenveranstaltungen, Wettbewerbe oder ähnliches. Das Reiten im Freien ist nur unter Einhaltung der Abstandsregelungen gestattet.

Die Sportstätten dürfen zudem zur laut Tierschutzrecht erforderlichen freien Bewegung der Tiere genutzt werden, soweit diese auf dem gleichen Gelände gehalten werden, auf der auch Reitplatz beziehungsweise -halle liegen.

Weitere Informationen sind auch auf der Seite der Deutschen Reiterlichen Vereinigung zu finden.

Auf Beschluss des Landes Hessen sind Veranstaltungen, die der reinen Unterhaltung dienen, vom 2. bis einschließlich 30. November verboten. Kultureinrichtungen wir Kinos, Theater, Opern etc. müssen während dieser Zeit schließen.

Nein, nicht vom 2. bis einschließlich 30. November 2020 auf Beschluss des Landes Hessen. Chorproben und Aufführungen fallen nach der Definition des Landes unter Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit geselligem und vereinsbezogenem Charakter, die nicht im besonderen öffentlichen Interesse stehen.

Die außerordentliche Wirtschaftshilfe, auch Novemberhilfe genannt, unterstützt Unternehmen mit einer einmaligen Kostenpauschale von 75 Prozent des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats. Antragsberechtigt sind alle direkt von den temporären Schließungen betroffene Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen und indirekt betroffene Unternehmen:

• Als direkt betroffen gelten alle Unternehmen (inkl. öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die auf der Grundlage des Beschlusses des Bundes und der Länder vom 28. Oktober 2020 erlassenen Schließungsverordnungen der Länder den Geschäftsbetrieb einstellen mussten. Hotels zählen als direkt betroffenes Unternehmen.
• Als indirekt betroffene Unternehmen gelten alle Unternehmen, die nachweislich und regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den Schließungsmaßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen.
• Auch verbundene Unternehmen, das heißt Unternehmen mit mehreren Tochterunternehmen oder Betriebstätten – können Anträge stellen, wenn mehr als 80 Prozent des verbundweiten Gesamtumsatzes auf direkt oder indirekt betroffene Verbundunternehmen entfällt. Erstattet werden bis zu 75 Prozent des Umsatzes der betroffenen Verbundunternehmen.

Berechnung der Zuschüsse

Die Zuschüsse werden pro Woche der Schließung in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 bis zu einer Obergrenze von einer Million Euro gewährt, sofern dies beihilferechtlich möglich ist (vergleiche Kleinbeihilferegelung der EU). Zuschüsse, die den Betrag übersteigen, müssen bei der EU-Kommission noch notifiziert und genehmigt werden.

Soloselbstständige dürfen als Vergleichsumsatz alternativ den durchschnittlichen Monatsumsatz im Jahre 2019 zugrunde legen. Antragsberechtigte, die nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, können als Vergleichsumsatz den Monatsumsatz im Oktober 2020 oder den monatlichen Durchschnittsumsatz seit Gründung auswählen.

Andere staatliche Leistungen, die für den Förderzeitraum November 2020 gezahlt werden, werden angerechnet. Das betrifft vor allem die Überbrückungshilfe oder das Kurzarbeitergeld.

Werden trotz der Schließung im November Umsätze erzieht, werden diese bis zu einer Höhe von 25 Prozent des Vergleichsumsatzes nicht angerechnet. Umsätze von mehr als 25 Prozent werden auf die Umsatzerstattung angerechnet, um eine Überförderung von mehr als 100 Prozent zu vermeiden.

Für Restaurants, die Speisen im Außerhausverkauf anbieten, gilt eine Sonderregelung. Hier wird die Umsatzerstattung auf 75 Prozent der Umsätze im Vergleichszeitraum 2019 auf diejenigen Umsätze begrenzt, die dem vollen Mehrwertsteuersatz unterliegen, das heißt die im Restaurant verzehrten Speisen. Die Umsätze des Außerhausverkaufs werden herausgerechnet. Dafür werden diese Umsätze des Außerhausverkaufs während der Schließungen von der Umsatzanrechnung ausgenommen, um den Außerhausverkauf zu befördern.

Antragsstellung und Abschlagzahlung

Die Anträge können voraussichtlich ab dem 25. November 2020 über die bundeseinheitliche IT-Plattform der Überbrückungshilfe gestellt werden. Die elektronische Antragstellung muss durch einen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer erfolgen. Soloselbständige, die nicht mehr als 5.000 Euro Förderung beantragen, sind zur Antragstellung über einen prüfenden Dritten nicht verpflichtet, sofern sie noch keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben. Sie unterliegen aber besonderen Identifizierungspflichten und müssen ein ELSTER-Zertifikat vorweisen. Bei eventuellen technischen Schwierigkeiten bei der Registrierung oder Anmeldung hilft ein Service Desk unter der Telefonnummer 030 52685087, der montags bis freitags zwischen 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr erreichbar ist, weiter.

Abschlagszahlungen sollen bereits ab Ende November ausgezahlt werden. Soloselbständige erhalten einen Teilbetrag von bis zu 5.000 Euro; andere Unternehmen erhalten bis zu 10.000 Euro.

Mehr Informationen bietet die Plattform zur Überbrückungshilfe sowie der Fragen-Antwort-Katalog des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Förderprogramm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“

Das Land Hessen hat ein Förderprogramm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“ verabschiedet, um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die hessische Vereins- und Kulturlandschaft abzufedern. Je nach Situation des einzelnen Vereins kann dieser bis zu 10.000 Euro finanzielle Unterstützung beantragen.

Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Virus-Pandemie auf gemeinnützige Vereine sind teilweise erheblich und können schnell existenzbedrohend werden, weil Vereine aufgrund des Vereins- und Steuerrechts nicht wie etwa Kapitalgesellschaften Rücklagen bilden, auf die sie in Krisenzeiten zurückgreifen können. Das Programm dient zur Abwendung dieser pandemiebedingten existenzbedrohlichen Engpässe im ideellen Bereich, das heißt es geht hier um die klassische Vereinsarbeit.

Hierfür können Fördergelder beantragt werden:

Laut der entsprechenden Richtline „Corona-Soforthilfe Vereine und Kulturschaffende“ können Mittel beantragt werden, beispielsweise für

• • • Nachwuchsarbeit
    • Mieten und Betriebskosten wie Wasser, Strom oder weitere Nebenkosten
    • Instandhaltungen
    • Kosten für bereits in Auftrag gegebene und durch die Pandemie abgesagten Projekte wie beispielsweise Storno- und Reisekosten, Ausfallhonorare, Werbung oder Sachkosten
    • Diese Mittel können seit dem 1. Mai 2020 beim fachlich zuständigen Ministerium beantragt werden. Der Antrag auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende ist online abrufbar
    • Zu beachten ist, dass finanzielle Notlagen, die bereits vor dem 11. März bestanden haben, davon nicht abgedeckt werden

Durch das Hilfsprogramm können also ausgefallene Einnahmen, die ein Verein beispielsweise über Turniere oder Vereinsfeste erzielt hätte und damit seine Ausgaben deckt, jetzt durch das Programm zum Teil kompensiert werden. Insgesamt gilt das Förderprogramm für alle 41.000 gemeinnützigen Vereine und Initiativen in Hessen.

Team „Corona-Vereinshilfe“ 

Für die gemeinnützigen Sportvereine, die Mitglied im Landessportbund Hessen sind, hat das Hessische Ministerium des Innern und für Sport ein Team „Corona-Vereinshilfe“ auf die Beine gestellt. Anfragen und Anträge auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende können an die E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@sport.hessen.de gerichtet werden.

Wer kann wo Fördergelder beantragen?

Soforthilfe aus dem Bereich Kultur können Vereine, Kulturbetriebe und Spielstätten sowie Laienensembles beantragen, die nicht von der öffentlichen Hand getragen werden und in einem der folgenden Verbände Mitglied sind:

• • • Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren (LAKS) in Hessen
    • Landesvereinigung Kulturelle Bildung (LKB) Hessen
    • Landesjugend Trachtenverband
    • Hessischer Landestrachtenverband
    • Hessischer Literaturrat
    • Landesmusikrat
    • Landesverband Professionelle Freie Darstellende Künste (laPROF)
    • Landesverband der Jugendkunstschulen in Hessen
    • Verband hessischer Amateurtheater
    • Hessischer Museumsverband
    • unter dem Dach der Initiative HessenFilm versammelte Einrichtungen

Die Anträge auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende können beim Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst unter der E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@hmwk.hessen.de gestellt werden.

Gefördert werden auch Vereine, Initiativen und Organisationen, die sich in anderen gesellschaftlichen Bereichen engagieren. Dazu gehören beispielsweise

• • • Naturschutzvereinigungen
    • Jägervereinigungen
    • Umweltbildungseinrichtungen
    • Jugendwaldheime
    • Einsatzstellen für das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ)
    • Wildparks und Tiergärten
    • Falknereien
    • Angel- und Fischereivereine
    • Naturparkvereine
    • Opferhilfevereine
    • Hospizdienste- und initiativen
    • Flüchtlingshilfe
    • Nachbarschaftshilfe
    • Landfrauen
    • Dach- und Fachverbände der Kindertagesbetreuung

Anträge auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende sind hier unter der E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@umwelt.hessen.de an das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie unter der E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@hsm.hessen.de an das Hessische Ministerium für Soziales und Integration zu richten. Für den Bereich des Tierschutzes können Vereine von einer Förderung profitieren, die dem Landestierschutzverband Hessen e.V. angehören oder entsprechende Ziele verfolgen. Gleiches gilt für die in anderen gesellschaftlichen Bereichen tätigen Vereine und Organisationen.

Soforthilfe aus dem Bereich Kultur können laut der entsprechenden Richtlinie Vereine, Kulturbetriebe und Spielstätten sowie Laienensembles beantragen, die nicht von der öffentlichen Hand getragen werden und in einem der folgenden Verbände Mitglied sind:

• • • Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren (LAKS) in Hessen
    • Landesvereinigung Kulturelle Bildung (LKB) Hessen
    • Landesjugend Trachtenverband
    • Hessischer Landestrachtenverband
    • Hessischer Literaturrat
    • Landesmusikrat
    • Landesverband Professionelle Freie Darstellende Künste (laPROF)
    • Landesverband der Jugendkunstschulen in Hessen
    • Verband hessischer Amateurtheater
    • Hessischer Museumsverband
    • unter dem Dach der Initiative HessenFilm versammelte Einrichtungen

Die Anträge auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende können beim Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst unter der E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@hmwk.hessen.de gestellt werden.

Unabhängig von der Corona-Soforthilfe können alle Vereine und Organisationen jederzeit unbürokratisch einen kleinen Betrag von 500 Euro Soforthilfe über Lotto-Tronc-Mittel beantragen. Die Mittel werden mit einem Schreiben an die Ministerin direkt beim Hessischen Ministerium für Umwelt, Klima, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beantragt.

Ja, auch Vereine dürfen einen Zuschuss aus dem Förderprogramm des Landes Hessen für Selbstständige, Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe sowie gewerbliche Unternehmen und Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft und Sozialunternehmen beantragen. Voraussetzung ist aber, dass diese wirtschaftlich und damit dauerhaft am Markt als Unternehmen tätig sind.

Es gilt zu unterscheiden:

• • • Wirtschaftliche Vereine, also Vereine, deren Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, können einen Antrag stellen.
    • Für Idealvereine, also Vereine, die nicht primär wirtschaftliche Ziele verfolgen wie etwa Sportvereine, Gesangsvereine, Musikschulen, kulturelle Einrichtungen, wie Museen, Theater und kulturelle Veranstaltungen gilt Folgendes: Der Liquiditätsengpass muss in dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, der dem ideellen Hauptzweck untergeordnet ist, entstanden sein.  

Beispiel:

• • • Der Sportverein kann einen Antrag stellen, wenn das Restaurant des Vereinsheims in einen existenzbedrohlichen Liquiditätsengpass geraten ist.
    • Dies gilt im Grunde auch für alle gemeinnützigen Idealvereine: Um hier einen Antrag auf Soforthilfe stellen zu können, muss der Liquiditätsengpass in dem Bereich des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes entstanden sein. 

Beispiel:

• • • Relevant sind die Liquiditätsengpässe aus den Verbindlichkeiten des Vereinsrestaurants, da diese dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zuzurechnen sind.
    • Der Zweckbetrieb eines Vereins ist förderfähig, soweit er sich dauerhaft am Markt als Unternehmen betätigt. Der entsprechende Passus findet sich auf der Homepage des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. 

Nicht förderfähig sind dabei allerdings öffentliche Unternehmen wie etwa Unternehmen, auf welche die öffentliche Hand aufgrund der entsprechenden Eigentumsverhältnisse, finanzieller Beteiligung, Satzung oder sonstigen Bestimmungen, die die Tätigkeit des Unternehmens regeln, unmittelbar oder mittelbar einen beherrschenden Einfluss ausüben kann.

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz informiert auf seiner Seite über das Gesetz zur Handlungsfähigkeit für Unternehmen, Genossenschaften, Vereine und Wohnungseigentümergemeinschaften, das eine Vielzahl von Erleichterungen auch für Vereine enthält sowie deren Handlungsfähigkeit und Beschlussfassung bei stark beschränkten Versammlungsmöglichkeiten sicherstellt.

Das Ministerium gibt zudem Antworten auf die meist gestellten Fragen zum Thema Handlungsfähigkeit für Vereine und Stiftungen während der Corona-Krise. Zudem finden sich auf der Website Informationen, wie Vereine ihre wirtschaftliche Existenz sichern. 

Die von der Bundesregierung beschlossenen Steuererleichterungen in der Corona-Krise betreffen auch Vereine im Rahmen des unternehmerischen Bereichs, den sogenannten steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb. Mehr zu den Themen Körperschaftssteuer, Gewerbesteuer oder Umsatzsteuer und wie man sie in der Corona-Krise herabsetzen kann, findet sich auf der Homepage des Landessportbundes Hessen e.V.. 

Hilfen für Künstler und Kreative

Die Bundesregierung hat Corona-Soforthilfen für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Folge von Corona in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro beschlossen. Mit den Hilfen für Künstler und Kreative will die Bundesregierung finanzielle Soforthilfe in Form von Zuschüssen zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen leisten. Mit den Mitteln können laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten und ähnliches bezahlt werden.

Ja. Verstöße gegen die Schutzmaßnahmen können Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten darstellen, die Bußgelder nach sich ziehen. 

Bei Fragen zum Thema Kurzarbeit für hauptamtlich Beschäftigte im Verein können sich die Vereine im Kreis Offenbach unter der Telefonnummer 06074 8180-1061 oder per E-Mail an sport@kreis-offenbach.de an den Bereich Förderung des Ehrenamtes, Sport und Kultur wenden. Die Kolleginnen und Kollegen vermitteln den Kontakt zu einem kompetenten Mitarbeiter der Arbeitsagentur, der Beratungen für Vereine von der Anzeige der Kurzarbeit bis zum Antrag selbst anbietet.

Der Landessportbund Hessen informiert auf seiner Homepage unter Corona Aktuell über alle Entwicklungen und Entscheidungen in Folge der Corona-Pandemie; etwa über wirtschaftliche Hilfen, rechtliche Regelungen oder das Thema Lizenzverlängerungen, aber auch darüber, dass die GEMA alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge ruhen lässt. 

Auf einer speziellen Internetseite werden alle drängenden Fragen der Vereine beantwortet und hilfreiche Links zur Verfügung gestellt. Zudem ist dort eine Liste mit Telefonnummern für dringende Anfragen abrufbar.

Das Team des Bereichs Förderung des Ehrenamtes, Sport & Kultur steht Ihnen gern beratend zur Seite. Es ist erreichbar unter Telefon 06074 8180-1061 und per E-Mail an ehrenamt@kreis-offenbach.de.