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Corona-FAQ für Vereine und Kulturschaffende

Antworten auf die häufigsten Fragen von Vereinen und Kulturschaffenden zu Corona

Unter welchen Bedingungen kann ein Vereinsleben stattfinden?

Sportvereine

Durch die Dreizehnte Verordnung zur Anpassung aller Verordnungen: Weitere Lockerungen vom 11. Mai 2020 ist neben dem bereits vorher erlaubten Trainings- auch ein Wettkampfbetrieb auf Sportanlagen (im Freien und in Hallen) wieder möglich, sofern dabei bestimmte Vorgaben eingehalten werden. 

Vorrausetzung ist noch bis einschließlich 31. Juli 2020, dass der Sport alleine, in Gruppen von höchstens zehn Personen oder mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes stattfindet. Dies orientiert sich an den allgemein gültigen Kontaktbeschränkungen. Bei größeren Gruppen muss gewährleistet sein, dass die Unterschreitung der Abstandsregel der oben genannten Systematik Rechnung trägt.

So können zum Beispiel 30 Personen im Rahmen einer gemeinsamen Trainingseinheit joggen gehen, wenn die jeweiligen Trainingsgruppen, die den Mindestabstand von 1,5 Metern unterschreiten, maximal zehn Personen umfassen. Gleiches gilt für das Training von Spielsportarten, aber auch für Ferienangebote von Sportvereinen oder anderen Anbietern. Die gleiche Systematik gilt für den Wettkampfbetrieb.

Mannschaftssportarten, bei denen sich maximal zehn Sportlerinnen oder Sportler auf einem gemeinsamen Spielfeld befinden, sind damit seit 11. Juni 2020 zulässig. Schiedsrichter oder Wettkampfrichter sowie Auswechselspieler werden nicht in die Personenzahl mit eingerechnet, sofern diese stets mindestens 1,5 Meter Abstand halten.

Zudem muss gewährleistet sein, dass

    • nur die persönliche Sportbekleidung und -ausrüstung einschließlich Badeschuhen, Handtüchern und ähnlichem verwendet wird.
    • Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten, durchgeführt werden.
    • die Steuerung des Zutritts zu Sportanlagen unter Vermeidung von Warteschlagen erfolgt.
    • Risikogruppen im Sinne der Empfehlung des Robert-Koch-Institutes dürfen keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt sein.
    • Umkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen (Dusch- und Waschräume, Toiletten) nur unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts für Hygiene genutzt werden und sichergestellt ist, dass dort der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.

Zuschauer sind unter den Regelungen für Zusammenkünfte und Veranstaltungen gestattet.

Am 1. August 2020 tritt die 16. Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt ist Mannschafts- und Schulsport wieder unabhängig der Personenzahl erlaubt.

Ausführlichere Hinweise gibt es auf der Webseite des Landessportbundes unter Corona Aktuell

Gesangvereine

Dringend empfohlen wird, auf Chorgesang und anderes gemeinsames Singen in geschlossenen Räum oder ohne Mindestabstand von mindestens 3 Metern zu verzichten. Dies gilt gleichermaßen für Vereine wie auch für Proben oder Veranstaltungen.

Hinweis: Ergänzend wird arbeitsschutzrechtlich für Proben der Orchester, Gesang und Tanz auf die branchenspezifische Handlungshilfe der Verwaltungsberufsgenossenschaft »SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard - Empfehlungen für die Branche Bühnen und Studios« hingewiesen. Die Beachtung der darin enthaltenen Mindestabstände wird auch Vereinen mit Schwerpunkt Gesang, Instrumentalmusik und Tanz empfohlen.

Allgemeine Vereine

Die Teilnehmerzahl bei Veranstaltungen darf 250 nicht übersteigen (Regelobergrenze). Teilnehmende sind Gäste, nicht Beschäftigte und Mitwirkende.So bieten Veranstaltungen, bei denen beispielsweise gemeinsam (laut) gesungen wird, ein höheres Infektionsrisiko als Veranstaltungen, bei denen gemeinsam meditiert wird. Bei Veranstaltungen, die hauptsächlich sitzend unter Einhaltung des Mindestabstands, mit wenigen Personenkontakten und geringer Tröpfchen- oder Aerosolbildung stattfinden (zum Beispiel Theatervorführungen, Mitgliederversammlungen von Vereinen) ist das Infektionsrisiko geringer einzuschätzen. Die Regelobergrenze gilt für die tatsächlich anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Das schließt nicht aus, dass ein größerer Teilnehmerkreis eingeladen werden darf (dies kommt insbesondere bei großen Einladungsverteilern für Mitglieder von Vereinen zum Tragen). Eine maßgebliche Richtgröße für die tatsächlich zu erwartenden Teilnehmer bei einer solchen Veranstaltung bilden die Erfahrungswerte vergleichbarer Veranstaltungen der vergangenen Jahre. Erscheinen dann aber – wider Erwarten – mehr als die zulässige Teilnehmerzahl, muss der Zugang begrenzt oder die Veranstaltung abgesagt werden.

Aus Gründen der Kontrollierbarkeit des Hygienekonzepts durch zuständige Behörden sollte dieses schriftlich während der Veranstaltung verfügbar sein und eine verantwortliche Person ausweisen.

Die erfassten personenbezogenen Daten sind für die Dauer eines Monats ab Beginn der Veranstaltung geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte für die zuständigen Behörden vorzuhalten und auf Anforderung diesen zu übermitteln sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist sicher und datenschutzkonform zu löschen oder zu vernichten. Die Bestimmungen der Art. 13 (Informationspflicht), 15 (Auskunftsrecht), 18 (Recht auf Einschränkung der Verarbeitung) und 20 (Recht auf Datenübertragbarkeit) DS-GVO finden keine Anwendung; die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind über diese Beschränkungen zu informieren. Bei offenkundig falschen Angaben (Pseudonymen, „Spaßnamen“) ist auf die korrekte Angabe der personenbezogenen Daten hinzuwirken oder vom Hausrecht Gebrauch zu machen.

Personen, die älter als 65 Jahre alt sind (Seniorinnen und Senioren) gehören zu einer besonders vulnerablen Gruppe für COVID-19-Erkrankungen. Für organisierte Zusammenkünfte von Seniorinnen und Senioren, zu denen insbesondere Seniorenbegegnungsstätten und vergleichbare Angebote gehören, gilt ergänzend, dass eine Teilnehmerzahl von 100 Personen nicht überschritten werden darf, kein gemeinsamer Gesang stattfindet und keine Gegenstände zur gemeinsamen Nutzung von mehr als zehn Personen bereitgestellt werden dürfen. Diese Gegenstände sind nach ihrer gemeinsamen Nutzung umgehend zu desinfizieren.

Was gilt für den Besuch von Kulturveranstaltungen und Kinos?

Die maximale Teilnehmerzahl von Zusammenkünften und Veranstaltungen sowie Kulturangeboten, wie Theater, Opern, Konzerte, Kinos und Ähnliches beträgt 250 Teilnehmer. Diese Zusammenkünfte müssen nicht mehr extra genehmigt und überwacht werden. Die bisherigen Hygiene- und Abstandsregelungen bei Veranstaltungen sind weiterhin gültig. Dazu gehört auch die Regel, nur eine Person je zehn Quadratmeter Publikumsfläche zuzulassen. Sofern Sitzplätze eingenommen werden gelten fünf Personen je Quadratmeter Publikumsfläche.

Personen, die älter als 65 Jahre alt sind (Seniorinnen und Senioren) gehören zu einer besonders vulnerablen Gruppe für COVID-19-Erkrankungen. Für organisierte Zusammenkünfte von Seniorinnen und Senioren, zu denen insbesondere Seniorenbegegnungsstätten und vergleichbare Angebote gehören, gilt ergänzend, dass eine Teilnehmerzahl von 100 Personen nicht überschritten werden darf, kein gemeinsamer Gesang stattfindet und keine Gegenstände zur gemeinsamen Nutzung von mehr als zehn Personen bereitgestellt werden dürfen. Diese Gegenstände sind nach ihrer gemeinsamen Nutzung umgehend zu desinfizieren.

Wer die lokalen Kinos im Kreis Offenbach unterstützen möchte, kann auf der Seite hilfdeinemkino.de sein Lieblingskino auswählen, freiwillig Kinowerbung schauen und es dadurch unterstützen. Die generierten Werbeumsätze fließen zu einem Teil direkt ans ausgewählte Filmtheater. Wer möchte, kann sein Lieblingslichtspielhaus über die Seite auch mit einer zustäzlichen Spende bedenken.

Unter welchen Umständen können Vereine Sporthallen nutzen?

Für den Sportbetrieb in Hallen gelten neben den gesonderten Bestimmungen für Umkleiden und Sanitärräume keine weiteren Einschränkungen bezüglich der Personenzahl (Sportreibende und Übungsleiter). Vereine können die Schulturnhallen im Kreis Offenbach im Einvernehmen mit der Schulleitung sowie in Abstimmung mit der Kommune nutzen. Der Kreis hat die Organisation der außerschulischen Nutzung den Städten und Gemeinden übertragen. Die Empfehlung der Sportämter im Kreis lautete: maximal eine Person pro zehn Quadratmeter Hallenfläche. Ein Drittel der Hallenfläche kann also ungefähr von maximal 20 bis 30 Personen genutzt werden, je nach Größe der Halle. 

Einzelumkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen (Dusch- und Waschräume, Toiletten) können unter Beachtung der Empfehlungen des Robert-Koch Instituts für Hygiene genutzt werden.

Sammelumkleiden können von höchstens einer Person je angefangener fünf Quadratmeter Grundfläche genutzt werden, soweit keine feste Trennvorrichtungen angebracht sind. Dies gilt auch in Fitnessstudios, Sportanlagen und Schwimmbädern und Saunen.

Für die Reinigung der Hallen gilt:

      • Unabhängig von der besonderen Situation „Corona“ reinigt der Kreis die Hallen grundsätzlich nur für den schulischen Bedarf.
      • KOREAL stellt für den Vereinssport sicher, dass Toiletten geöffnet und täglich gereinigt werden. Seifenspender und Papierhandtücher werden aufgefüllt.
      • Der Schulsport ist bis zu den Sommerferien ausgesetzt, was die Nutzung der Hallen durch die Schule, etwa für Betreuung, nicht ausschließt.
      • Gleichwohl stehen die Hallen dem Vereinssport unter Beachtung der Hygieneanforderungen zur Verfügung. Städte und Gemeinden stellen vor Ort eine einheitliche Handhabe der Umsetzung Hygieneanforderung sicher.
      • Auch jeder Verein, der eine Halle nutzt, muss einen Hygieneplan vorlegen.

Details zum Hygieneplan:

      • Der Schulsport ist bis zu den Sommerferien ausgesetzt, ein spezieller Hygieneplan besteht nicht. Seifenspender und Papierhandtücher sind vorhanden und werden regelmäßig aufgefüllt.
      • Grundsätzlich ist von folgendem auszugehen: Die Sporthallen sind durch den Corona-Virus nicht gefährdet. Vielmehr geht es um den Schutz der Nutzer voreinander. Diesen Schutz hat jeder Verein in eigener Verantwortung sicher zu stellen.
      • Der Kreis hat die Organisation der außerschulischen Nutzung den Städten und Gemeinden übertragen. Sie regeln die Nutzung mit den Vereinen vor Ort und haben für die städtischen Hallen bereits Empfehlungen erarbeitet, die auch für die Nutzung der kreiseigenen Hallen Anwendung finden werden.

Die Sportförderung hat in Absprache mit dem Gesundheitsamt einen Entwurf eines Hygieneplans zur Nutzung der Turnhallen durch Sportvereine erstellt.

Hygienekonzepte der Vereine:

    • Bei der Vergabe der Hallenzeiten sind die Vereine angehalten, die Vorgaben des Landes, die allgemeinen Hygieneregeln sowie Vorgaben der Sportverbände einzuhalten.
    • Auch wenn kein Sportunterricht stattfindet, können die Sporthallen gleichwohl schulisch genutzt werden. Deshalb empfiehlt sich immer eine Information der Schulleitungen sowie Rücksichtnahme auf den Schulbetrieb.

Weitere Fragen beantwortet das Team der Sportförderung, Telefon 06074 8180-1060 oder per E-Mail.  

Kann wieder in Schwimmbädern trainiert werden?

Sämtliche Schwimmbäder, Freibäder, Badeseen, Thermalbäder, Saunen und ähnliche Einrichtungen können für den Publikumsverkehr seit dem 15. Juni 2020 geöffnet werden. Es kann Badebetrieb unter den nachfolgend aufgeführten Auflagen stattfinden. Weiterhin erlaubt ist die Durchführung von Schwimmkursen und der Trainingsbetrieb von Sportvereinen. Die Schwimmkurse dürfen von allen Anbietern im Rahmen dieser Öffnung wieder angeboten werden. Unter Schwimmkursen werden auch sonstige Kursangebote im Schwimmbad gefasst, also auch Aquajogging, Wassergymnastik, etc. Die geltenden Abstands- und Hygieneregeln sind dabei strikt einzuhalten. Schließfächer und Spinde zur Aufbewahrung von Taschen und Wertgegenständen können genutzt werden, sowie die sanitären Anlagen unter Auflagen. Die Entscheidung über die Öffnung der Schwimmbäder obliegt ausschließlich den jeweiligen Betreibern.

Schwimmbäder, Badeanstalten an Gewässern und ähnliche Einrichtungen dürfen nur betrieben werden,

1. wenn der Badebetrieb

    • kontaktfrei ist oder nur gemeinsam mit Personen, denen der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum gestattet ist oder unter Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen ausgeübt wird,
    • nur die persönliche Sportbekleidung und -ausrüstung einschließlich Badeschuhen, Handtüchern und ähnlichem verwendet wird,
    • Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten, durchgeführt werden,
    • Vereins- und Versammlungsräume und ähnliches geschlossen bleiben und Einzelumkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen (Dusch- und Waschräume, Toiletten) nur unter Beachtung der Empfehlungen des Robert-Koch Instituts für Hygiene genutzt werden; Sammelumkleiden von höchstens einer Person je angefangener fünf Quadratmeter Grundfläche genutzt werden, soweit keine feste Trennvorrichtungen angebracht sind,
    • der Zutritt zur Sportstätte unter Vermeidung von Warteschlangen erfolgt und
    • Risikogruppen im Sinne der Empfehlung des Robert Koch-Instituts keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt werden.

2. die Betreiberin oder der Betreiber ein anlagenbezogenes Hygiene- und Zugangskonzept erstellt und einhält, welches auch eine Reinigung der sanitären Anlagen und Umkleideräumlichkeiten in kurzen Intervallen vorsieht, und wenn die Einhaltung aller gesetzlichen Vorgaben des überwacht wird, maximal eine Person je angefangener für den Publikumsverkehr zugänglicher Grundfläche von fünf Quadratmetern eingelassen wird und sich in den Becken maximal eine Person je angefangener Wasserfläche von fünf Quadratmetern aufhält.

Können Vorstände und Vereine haftbar gemacht werden, wenn sich Sportler beim Training mit Corona anstecken?

Durch die Öffnung des Trainingsbetriebes ist es möglich, dass sich Mitglieder und Sportler mit dem Coronavirus infizieren. Zu Haftungsfragen der Vorstände und Vereine nimmt der Landessportbund Hessen in den FAQs auf seiner Interseite ausgiebig Stellung. 

Generell gilt es, die geltenden Schutz- und Hygienevorschriften einzuhalten. Auch auf den vorgeschriebenen Mindestabstand muss geachtet werden. Bei rechtlichen Fragen ist es darüberhinaus empfehlenswert, sich professionellen, juristischen Beistand zu suchen.

Dürfen Chöre und Orchester proben?

Dringend empfohlen wird, auf Chorgesang und anderes gemeinsames Singen in geschlossenen Räum oder ohne Mindestabstand von mindestens 3 Metern zu verzichten. Dies gilt gleichermaßen für Vereine wie auch für Proben oder Veranstaltungen.

Hinweis: Ergänzend wird arbeitsschutzrechtlich für Proben der Orchester, Gesang und Tanz auf die branchenspezifische Handlungshilfe der Verwaltungsberufsgenossenschaft »SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard - Empfehlungen für die Branche Bühnen und Studios« hingewiesen. Die Beachtung der darin enthaltenen Mindestabstände wird auch Vereinen mit Schwerpunkt Gesang, Instrumentalmusik und Tanz empfohlen.

Das gemeinsame Proben kann in den Bereich der Kultur sowie unter den Oberbegriff der Vereinsarbeit eingeordnet werden, für die einige Lockerungen nach den Anwendungshinweisen gelten. Konkret wird es auf die hygienischen Bedingungen im Einzelfall sowie den Umgang mit der aktuell gestärkten Eigenverantwortlichkeit der lokalen Akteure ankommen. Aktivitäten wie Sprechen und Singen spielen beim Infektionsgeschehen eine besondere Rolle. Lautes Sprechen und Singen sollte aufgrund der verstärkten Tröpfchenbildung, die auch über größere Distanzen verbreitet werden können, vermieden werden. Den Beteiligten sollte also bewusst sein, dass das potentielle Verbreitungsrisiko gerade in dem Kontext besonders hoch sein kann.

Was beinhaltet das Hilfspaket für Vereine und Kulturschaffende?

Förderprogramm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“

Das Land Hessen hat ein Förderprogramm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“ verabschiedet, um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die hessische Vereins- und Kulturlandschaft abzufedern. Je nach Situation des einzelnen Vereins kann dieser bis zu 10.000 Euro finanzielle Unterstützung beantragen.

Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Virus-Pandemie auf gemeinnützige Vereine sind teilweise erheblich und können schnell existenzbedrohend werden, weil Vereine aufgrund des Vereins- und Steuerrechts nicht wie etwa Kapitalgesellschaften Rücklagen bilden, auf die sie in Krisenzeiten zurückgreifen können. Das Programm dient zur Abwendung dieser pandemiebedingten existenzbedrohlichen Engpässe im ideellen Bereich, das heißt es geht hier um die klassische Vereinsarbeit.

Hierfür können Fördergelder beantragt werden:

Laut der entsprechenden Richtline „Corona-Soforthilfe Vereine und Kulturschaffende“ können Mittel beantragt werden, beispielsweise für

      • Nachwuchsarbeit
      • Mieten und Betriebskosten wie Wasser, Strom oder weitere Nebenkosten
      • Instandhaltungen
      • Kosten für bereits in Auftrag gegebene und durch die Pandemie abgesagten Projekte wie beispielsweise Storno- und Reisekosten, Ausfallhonorare, Werbung oder Sachkosten
      • Diese Mittel können seit dem 1. Mai 2020 beim fachlich zuständigen Ministerium beantragt werden. Der Antrag auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende ist online abrufbar
      • Zu beachten ist, dass finanzielle Notlagen, die bereits vor dem 11. März bestanden haben, davon nicht abgedeckt werden

Durch das Hilfsprogramm können also ausgefallene Einnahmen, die ein Verein beispielsweise über Turniere oder Vereinsfeste erzielt hätte und damit seine Ausgaben deckt, jetzt durch das Programm zum Teil kompensiert werden. Insgesamt gilt das Förderprogramm für alle 41.000 gemeinnützigen Vereine und Initiativen in Hessen.

Team „Corona-Vereinshilfe“ 

Für die gemeinnützigen Sportvereine, die Mitglied im Landessportbund Hessen sind, hat das Hessische Ministerium des Innern und für Sport ein Team „Corona-Vereinshilfe“ auf die Beine gestellt. Anfragen und Anträge auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende können an die E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@sport.hessen.de gerichtet werden.

Wer kann wo Fördergelder beantragen?

Soforthilfe aus dem Bereich Kultur können Vereine, Kulturbetriebe und Spielstätten sowie Laienensembles beantragen, die nicht von der öffentlichen Hand getragen werden und in einem der folgenden Verbände Mitglied sind:

      • Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren (LAKS) in Hessen
      • Landesvereinigung Kulturelle Bildung (LKB) Hessen
      • Landesjugend Trachtenverband
      • Hessischer Landestrachtenverband
      • Hessischer Literaturrat
      • Landesmusikrat
      • Landesverband Professionelle Freie Darstellende Künste (laPROF)
      • Landesverband der Jugendkunstschulen in Hessen
      • Verband hessischer Amateurtheater
      • Hessischer Museumsverband
      • unter dem Dach der Initiative HessenFilm versammelte Einrichtungen

Die Anträge auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende können beim Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst unter der E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@hmwk.hessen.de gestellt werden.

Gefördert werden auch Vereine, Initiativen und Organisationen, die sich in anderen gesellschaftlichen Bereichen engagieren. Dazu gehören beispielsweise

      • Naturschutzvereinigungen
      • Jägervereinigungen
      • Umweltbildungseinrichtungen
      • Jugendwaldheime
      • Einsatzstellen für das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ)
      • Wildparks und Tiergärten
      • Falknereien
      • Angel- und Fischereivereine
      • Naturparkvereine
      • Opferhilfevereine
      • Hospizdienste- und initiativen
      • Flüchtlingshilfe
      • Nachbarschaftshilfe
      • Landfrauen
      • Dach- und Fachverbände der Kindertagesbetreuung

Anträge auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende sind hier unter der E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@umwelt.hessen.de an das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie unter der E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@hsm.hessen.de an das Hessische Ministerium für Soziales und Integration zu richten. Für den Bereich des Tierschutzes können Vereine von einer Förderung profitieren, die dem Landestierschutzverband Hessen e.V. angehören oder entsprechende Ziele verfolgen. Gleiches gilt für die in anderen gesellschaftlichen Bereichen tätigen Vereine und Organisationen.

Soforthilfe aus dem Bereich Kultur können laut der entsprechenden Richtlinie Vereine, Kulturbetriebe und Spielstätten sowie Laienensembles beantragen, die nicht von der öffentlichen Hand getragen werden und in einem der folgenden Verbände Mitglied sind:

      • Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren (LAKS) in Hessen
      • Landesvereinigung Kulturelle Bildung (LKB) Hessen
      • Landesjugend Trachtenverband
      • Hessischer Landestrachtenverband
      • Hessischer Literaturrat
      • Landesmusikrat
      • Landesverband Professionelle Freie Darstellende Künste (laPROF)
      • Landesverband der Jugendkunstschulen in Hessen
      • Verband hessischer Amateurtheater
      • Hessischer Museumsverband
      • unter dem Dach der Initiative HessenFilm versammelte Einrichtungen

Die Anträge auf Corona-Soforthilfe für Vereine und Kulturschaffende können beim Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst unter der E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe@hmwk.hessen.de gestellt werden.

Unabhängig von der Corona-Soforthilfe können alle Vereine und Organisationen jederzeit unbürokratisch einen kleinen Betrag von 500 Euro Soforthilfe über Lotto-Tronc-Mittel beantragen. Die Mittel werden mit einem Schreiben an die Ministerin direkt beim Hessischen Ministerium für Umwelt, Klima, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beantragt.

Ich bin ein Verein, der einen Wirtschaftsbetrieb unterhält. Bin ich antragsberechtigt?

Ja, auch Vereine dürfen einen Zuschuss aus dem Förderprogramm des Landes Hessen für Selbstständige, Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe sowie gewerbliche Unternehmen und Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft und Sozialunternehmen beantragen. Voraussetzung ist aber, dass diese wirtschaftlich und damit dauerhaft am Markt als Unternehmen tätig sind.

Es gilt zu unterscheiden:

      • Wirtschaftliche Vereine, also Vereine, deren Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, können einen Antrag stellen.
      • Für Idealvereine, also Vereine, die nicht primär wirtschaftliche Ziele verfolgen wie etwa Sportvereine, Gesangsvereine, Musikschulen, kulturelle Einrichtungen, wie Museen, Theater und kulturelle Veranstaltungen gilt Folgendes: Der Liquiditätsengpass muss in dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, der dem ideellen Hauptzweck untergeordnet ist, entstanden sein.  

Beispiel:

      • Der Sportverein kann einen Antrag stellen, wenn das Restaurant des Vereinsheims in einen existenzbedrohlichen Liquiditätsengpass geraten ist.
      • Dies gilt im Grunde auch für alle gemeinnützigen Idealvereine: Um hier einen Antrag auf Soforthilfe stellen zu können, muss der Liquiditätsengpass in dem Bereich des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes entstanden sein. 

Beispiel:

      • Relevant sind die Liquiditätsengpässe aus den Verbindlichkeiten des Vereinsrestaurants, da diese dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zuzurechnen sind.
      • Der Zweckbetrieb eines Vereins ist förderfähig, soweit er sich dauerhaft am Markt als Unternehmen betätigt. Der entsprechende Passus findet sich auf der Homepage des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. 

Nicht förderfähig sind dabei allerdings öffentliche Unternehmen wie etwa Unternehmen, auf welche die öffentliche Hand aufgrund der entsprechenden Eigentumsverhältnisse, finanzieller Beteiligung, Satzung oder sonstigen Bestimmungen, die die Tätigkeit des Unternehmens regeln, unmittelbar oder mittelbar einen beherrschenden Einfluss ausüben kann.

Welche Erleichterungen für Vereine gibt es?

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz informiert auf seiner Seite über das Gesetz zur Handlungsfähigkeit für Unternehmen, Genossenschaften, Vereine und Wohnungseigentümergemeinschaften, das eine Vielzahl von Erleichterungen auch für Vereine enthält sowie deren Handlungsfähigkeit und Beschlussfassung bei stark beschränkten Versammlungsmöglichkeiten sicherstellt.

Das Ministerium gibt zudem Antworten auf die meist gestellten Fragen zum Thema Handlungsfähigkeit für Vereine und Stiftungen während der Corona-Krise. Zudem finden sich auf der Website Informationen, wie Vereine ihre wirtschaftliche Existenz sichern. 

Welche Steuererleichterungen in der Corona-Krise gibt es?

Die von der Bundesregierung beschlossenen Steuererleichterungen in der Corona-Krise betreffen auch Vereine im Rahmen des unternehmerischen Bereichs, den sogenannten steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb. Mehr zu den Themen Körperschaftssteuer, Gewerbesteuer oder Umsatzsteuer und wie man sie in der Corona-Krise herabsetzen kann, findet sich auf der Homepage des Landessportbundes Hessen e.V.

Kann ich virtuelle Mitgliederversammlungen abhalten?

Das Infoportal Vereinsknowhow.de widmet sich ebenfalls den rechtlichen Folgen der Corona-Krise für die Vereine. Unter anderem stellt der Vereinsinfobrief vom 29. März 2020 den juristischen Rahmen einer virtuellen Mitgliederversammlung vor und erklärt die rechtliche Lage in Bezug auf Vereinsaustritte wegen der Corona-Pandemie sowie einbehaltene Mitgliederbeiträge.   

Welche weiteren Hilfen gibt es für Kulturschaffende?

Hilfen für Künstler und Kreative

Die Bundesregierung hat Corona-Soforthilfen für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Folge von Corona in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro beschlossen. Mit den Hilfen für Künstler und Kreative will die Bundesregierung finanzielle Soforthilfe in Form von Zuschüssen zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen leisten. Mit den Mitteln können laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten und ähnliches bezahlt werden.

Solo-Selbständige – also Selbständige ohne Beschäftigte oder Einzelkünstler – und Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten erhalten danach bis 9.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate. Bei bis zu zehn Beschäftigten fließen bis 15.000 Euro Einmalzahlung für drei Monate.

Wichtige Antworten zur Corona-Soforthilfe gibt auch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Auch der Deutsche Kulturrat informiert umfassend über die Maßnahmen des Bundes für Kulturschaffende

Förderprogramm „Hessen kulturell neu eröffnen“

Das zweite Förderprogramm des Landes Hessen für Kulturschaffende hilft Künstlerinnen und Künstlern, Festivals und Kultureinrichtungen mit einem umfassenden Unterstützungspaket, die durch die Corona-Pandemie bedingten Einschränkungen zu überstehen und den Neubeginn zu meistern:

      • Festivals, die ihre Veranstaltungen absagen oder in den digitalen Raum verlegen müssen, erhalten Unterstützung dabei, den Einnahmeausfall zu verkraften.
      • Freie Künstlerinnen und Künstler können Arbeitsstipendien von je 2.000 Euro erhalten.
      • Mit einem Programm für Kultureinrichtungen, Spielstätten sowie Künstlerinnen und Künstler unterstützt das Land den Neustart mit innovativen Ansätzen.

Insgesamt stellt das Land hierfür rund 50 Millionen Euro zusätzliche Mittel bereit. Ab dem 1. Juni können Festivals und in der Künstlersozialkasse versicherte Kulturschaffende Mittel beantragen.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte per E-Mail an Janika Post aus dem Team der Kulturförderung des Kreises Offenbach.

Künstlersozialkasse, Finanzämter, GVL und GEMA reagieren auf die Situation der Kulturschaffenden

Im Falle von Einkommenseinbußen können Betroffene bei der Künstlersozialkasse und bei den Finanzämtern die Senkung ihrer Beiträge oder Steuervorauszahlungen beantragen; außerdem sind Stundungen möglich. Die Beiträge werden auf Antrag den geänderten Verhältnissen angepasst.

Inhaber eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene können auf einen Ausgleich hoffen: Ihnen bietet die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro an, wenn sie durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben. Zur Beantragung müssen sich Betroffene direkt an die GVL wenden.

Die GEMA hat einen Schutzschirm Live eingerichtet, eine pauschale Nothilfe, mit der Musikurheber eine Vorauszahlung auf ihre künftigen Ausschüttungen in den Live- und Wiedergabesparten beantragen können. Diese finanzielle Unterstützung richtet sich vorrangig an Komponisten und Textdichter der GEMA, die zugleich als Performer auftreten und aufgrund von flächendeckenden Veranstaltungsabsagen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Anträge können ab dem 30. März 2020 über das Online-Portal der Gema gestellt werden. Darüber hinaus hat die GEMA aus den Mitteln für soziale und kulturelle Förderung einen Corona-Hilfsfonds gebildet, aus dem existenziell gefährdete Mitglieder eine einmalige persönliche Übergangshilfe von bis zu 5.000 Euro beantragen können.

Hilfen für Heimatmuseen und den Unterhalt von Denkmälern

Ende April starte das Soforthilfeprogramm Heimatmuseen des Deutschen Verbandes für Archäologie e.V. (DVA) in Kooperation mit dem Deutschen Museumsbund. Das Projekt wird von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) mit insgesamt 1,5 Millionen Euro gefördert. Es richtet sich insbesondere an Heimatmuseen in ländlichen Räumen und bietet eine Förderung unter anderem bei Maßnahmen zum Bauunterhalt, zur Instandsetzung und zur Modernisierung.

Antragsberechtigt sind regionale Museen, Freilichtmuseen, archäologische Parks und Träger von Bodendenkmalstätten in Kommunen mit bis zu 20.000 Einwohnern. Die Höhe der Förderung ist auf je 25.000 Euro begrenzt und kann ab dem 20. April 2020 beantragt werden.

Neustart: Hilfsprogramm zur Wiedereröffnung von Museen

Wegen der Corona-Pandemie sind Museen in ganz Deutschland geschlossen. Voraussetzungen für ihre Wiedereröffnung sind geeignete Schutzmaßnahmen für Besucher und Personal sowie eine gute Besuchersteuerung. Kleinere und mittlere Einrichtungen werden dabei durch das Programm Neustart unterstützt.

Gefördert werden im Rahmen des Sonderprogramms Investitionen zwischen 10.000 und 50.000 Euro beispielsweise für den Einbau von Schutzvorrichtungen, die Optimierung der Besuchersteuerung sowie zur Einführung beziehungsweeise Anpassung digitaler Vermittlungsformate. Antragsberechtigt sind Museen, Ausstellungshallen und Gedenkstätten ebenso wie Veranstaltungsorte von Konzert- und Theateraufführungen sowie soziokulturelle Zentren und Kulturhäuser. Anträge können online über die Webseite des Bundesverbands Soziokultur gestellt werden. Welche Angaben erforderlich sind, ist der Homepage des Bundesverband Soziokultur und dessen Pressemeldung zu entnehmen. Dort findet sich auch ein entsprechender Musterantrag zu Neustart. Der Verband bietet zudem eine bietet eine individuelle Antragsberatung an.  

Bei Fragen hierzu wenden Sie sich bitte per E-Mail oder unter der Telefonnummer 06074-8180-1068 an unsere zuständige Mitarbeiterin aus dem Team der Kulturförderung des Kreises Offenbach, Frau Janika Post. 

Unterstützung für freiberufliche Museumswissenschaftler

Zur Unterstützung freiberuflicher Museumswissenschaftler hat die Ernst-von-Siemens-Kunststiftung kurzfristig ein Förderprogramm für Selbstständige in Museen und Sammlungen aufgelegt. Mit der Förderung sollen die Betroffenen an den Museen gehalten und in Notlagen unterstützt werden. Je nach Projekt will die Stiftung zwischen 2.000 und 25.000 Euro für begrenzte Restaurierungsprojekte und die wissenschaftliche Arbeit an Ausstellungskatalogen, Bestandskatalogen oder Werkverzeichnissen beisteuern.

Soforthilfeprogramm für Kulturzentren

Das Projekt „LAND INTAKT: Soforthilfeprogramm Kulturzentren“ ermöglicht ab sofort den soziokulturellen Zentren, Kulturhäusern sowie Kultur- und Bürgerzentren in Landgemeinden und Kleinstädten bis 20.000 Einwohnern programmbegleitende Investitionen und Modernisierungsmaßnahmen durchzuführen. Die Förderung kann bei der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V. beantragt werden.

Ergänzungsleistungen des Jobcenters

Noch ein wichtiger Hinweis: Selbstständige sollten sich nicht gleich arbeitslos melden. Sie können stattdessen Ergänzungsleistungen bei der Pro Arbeit des Kreises Offenbach beantragen, um zumindest den Lebensunterhalt abzusichern.

Drohen Bußgelder, wenn ich gegen die Schutzverordnungen verstoße?

Auf Flughäfen und Bahnhöfen gilt eine Maskenpflicht. Ausgenommen sind Kinder unter sechs Jahren und Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keinen Mund-Nasen-Schutz tragen können.

Das Nichttragen einer Maske stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Wer keine Maske auf hat und auch nach mehrmaliger Aufforderung durch Polizei oder Ordnungsamt keine aufsetzt, dem droht ein Bußgeld in Höhe von 50 Euro.

Das Land Hessen hat zudem eine Reihe an Verordnungen zum Schutz vor dem Corona-Virus erlassen, an die sich auch jeder Reisende und Tourist halten muss. Verstöße gegen die Schutzmaßnahmen können Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten darstellen, die Bußgelder nach sich ziehen

Wohin kann ich mich bei Fragen zum Thema Kurzarbeit für hauptamtlich Beschäftigte wenden?

Bei Fragen zum Thema Kurzarbeit für hauptamtlich Beschäftigte im Verein können sich die Vereine im Kreis Offenbach unter der Telefonnummer 06074 8180-1061 oder per E-Mail an sport@kreis-offenbach.de an den Bereich Förderung des Ehrenamtes, Sport und Kultur wenden. Die Kolleginnen und Kollegen vermitteln den Kontakt zu einem kompetenten Mitarbeiter der Arbeitsagentur, der Beratungen für Vereine von der Anzeige der Kurzarbeit bis zum Antrag selbst anbietet.

Wo erfahre ich mehr über Themen wie Lizenzverlängerung, Gema-Beiträge oder Verträge und Mitgliedschaften?

Der Landessportbund Hessen informiert auf seiner Homepage unter Corona Aktuell über alle Entwicklungen und Entscheidungen in Folge der Corona-Pandemie; etwa über wirtschaftliche Hilfen, rechtliche Regelungen oder das Thema Lizenzverlängerungen, aber auch darüber, dass die GEMA alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge ruhen lässt. 

Auf einer speziellen Internetseite werden alle drängenden Fragen der Vereine beantwortet und hilfreiche Links zur Verfügung gestellt. Zudem ist dort eine Liste mit Telefonnummern für dringende Anfragen abrufbar.

Hinweis: Die Seiten werden fortlaufend aktualisiert. Aufgrund der großen Situationsdynamik kann es jedoch passieren, dass die beschriebenen Informationen, Maßnahmen, Empfehlungen und Verordnungen jederzeit und kurzfristig geändert, verstärkt, verlängert oder gänzlich erneuert werden und die hier hinterlegten Angaben überholen.