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27.05.2021

Statement des Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier zum heutigen Impfgipfel

„Zuallererst begrüße ich, dass der heutige Impfgipfel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder und der Bundeskanzlerin noch einmal deutlich gemacht hat, dass wir einen erheblichen Impffortschritt erreicht haben. Rund 40 Prozent unserer Bevölkerung ist bereits geimpft; dies bezeichne ich als Erfolg.

Gleichzeitig haben wir bei diesem Impfgipfel das Versprechen von Bund und Ländern, dass bis Ende des Sommers alle Impfwilligen ein Impfangebot bekommen, erneuert und erweitert. So können sich nach Aufhebung der Priorisierungsliste am 7. Juni alle 12- bis 16-Jährigen ebenfalls registrieren lassen. Dabei gehen wir davon aus, dass die EMA in Kürze den Impfstoff von Biontech dafür zulässt. Die Schnelligkeit der Impfungen, auch der Impfungen an den 12- bis 16-jährigen Schülerinnen und Schülern, hängt allerdings maßgeblich von der Menge des zusätzlichen Impfstoffs ab. Darüber hinaus schaffte der heutige Impfgipfel auch Klarheit, indem darüber informiert wurde, dass es Lieferengpässe bei verschiedenen Impfstoffen gibt.

Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission hat in unserer heutigen Sitzung auch klar gemacht, dass weder der Schulbesuch noch eine Urlaubsreise bei Jugendlichen von Impfungen abhängig ist. Diese Position unterstütze ich ausdrücklich, denn wir haben insbesondere an unseren Schulen durch die hygienischen Maßnahmen und die regelmäßigen Testungen einen wirksamen Schutzmechanismus.

Hessen wird bei seiner Linie bleiben, das heißt, dass in den Impfzentren zuerst die Menschen geimpft werden, die auf der Priorisierungsliste stehen. Bei den Hausärzten haben nach Aufhebung der Priorisierungsliste alle Impfwilligen, jetzt auch die 12- bis 16-Jährigen, die Möglichkeit, sich impfen zu lassen. Diese Impfungen sind natürlich auch abhängig von der weiteren Menge des zugeteilten Impfstoffs und der medizinischen Einschätzung der Ärzte.

Ein weiteres wichtiges Thema waren die Fortschritte bei dem digitalen Impfpass, für den heute eine europäische Rechtsgrundlage geschaffen wurde. Der Bundesgesundheitsminister hat in Aussicht gestellt, dass der digitale Impfpass bis Anfang Juli eingeführt werden kann. Hessen beteiligt sich mit drei Impfzentren bereits an einem Modellversuch. Dieser digitale Impfpass wird eine Erleichterung sein. Es ist allerdings nach wie vor möglich, dass die Bürgerinnen und Bürger mit ihrem analogen Impfpass sowie dem Personalausweis ihre Impfungen nachweisen können.“